Jetzt weiß die SPD, was zu tun ist! - 500 Beiträge pro Seite

[isch]

Benneter: Wir müssen jetzt konsequent Kurs halten, bei den Arbeitsmarktreformen.
Der Kerl ist noch besser als Scholz.

[Antifor]

Welchen Kurs? Hat nicht erst vor wenigen Tagen die SPD-Linke dafür votiert, nicht nur weitere Änderungen an Hartz vorzunehmen, sondern überhaupt keine Reformen mehr vor zu nehmen???

Die SPD ist der Totengräber der Nation

[23552]

# 2

Mit Kurs halten meinen sie den Schlingerkurs

[Antifor]

Ach so...ein Schritt vor, drei zurück also,

[marc22]

bravo,
weiter so gerd,
bist auf dem richtigen weg,
nur das volk,
das ist halt zu blöd

[Kastor]

Kein Problem

Nächste Wahl gibt es mehr Kindergeld !


Kastor

[23552]

# 4 und ein nach links, und dann nach rechts

[StellaLuna]

Kastor
es wird mehr Erziehungsgeld geben, nicht Kindergeld!
40 % der Akademikerinnen Jahrgang 1965 z. B. sind kinderlos. Geplant ist, die gehobene Mittelschicht zum Kinderkriegen zu bewegen. Die Armen und die Reichen bekommen Kinder, in der "Mitte" tut sich nichts, und da hofft man, dass ein höheres Elterngeld die Entscheidung für ein Kind erleichtert. Unabhängig davon muss auch Ganztagsbetreuung, etc. angeboten werden.
Über die Finanzierung wurde noch nicht gesprochen.

[marc22]

ich denke, es soll gespart werden.

und jetzt wird das (nichtvorhandende) geld schon wieder zum fenster hinausgeschmissen.

[StellaLuna]

marc22
es wird laut darüber nachgedacht, ob es umgesetzt wird, steht auf einem anderen Blatt!

[QCOM]

@marc2
gepaart nicht gespart ...

[Antifor]

#8...Natürlich wurde über die Finanzierung noch nicht gesprochen, weil die Regierung nicht weiß, wie sie das finanzieren soll. Ganz im Gegensatz zur Union, die mit Stoiber ein Sparprogramm von bis zu 15 Milliarden für den Haushalt 2005 vorgelegt hat, damit endlich mal eine tatsächliche Konsolidierung einsetzt und man die Finanzen wieder in den Griff bekommt.

[gernDabei]

Antifor,

dann sag doch auch mal, wo Stoiber denn die 15 MRD einsparen will.

[Antifor]

Stoiber schlägt Eichel Milliarden-Sparpaket vor - Union bietet Rot-Grün Zusammenarbeit an


Im Ringen um die Sanierung der Staatsfinanzen hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) der Bundesregierung ein Sparpaket über fast 13 Milliarden Euro vorgeschlagen. Die Union biete Rot-Grün "die Zusammenarbeit für einen Sparhaushalt und eine Rückführung der Neuverschuldung an", sagte der CSU-Chef der "Welt am Sonntag".

Finanzminister Hans Eichel (SPD) müsse in einem ersten Schritt fünf Prozent der Ausgaben einsparen, "um die Schulden endlich in den Griff zu kriegen", sagte Stoiber weiter. Das wäre ein Sparpaket von 12,9 Milliarden Euro.

Der Bundestag wird kommende Woche den Entwurf für den Bundeshaushalt 2005 beraten, den Eichel am Dienstag einbringt. Der Etat 2005 hat ein Volumen von 258,3 Milliarden Euro; Eichel nimmt dafür neue Schulden in Höhe von 22 Milliarden Euro auf. Die Verschuldung liegt damit wie im Grundgesetz vorgeschrieben knapp unter der Höhe der Investitionen von 22,8 Milliarden.

Die Opposition wirft Eichel allerdings vor, der Haushalt sei nur auf dem Papier verfassungskonform. "Was sich die Bundesregierung hier für das ganze Land an Unseriosität und Luftbuchungen leistet, könnte sich kein Unternehmen und kein Privathaushalt ungestraft erlauben", sagte Stoiber.


Und wie man Einsparungen macht? Na zum Beispiel so:

Nullrunde für Bayerns Staatsminister
Das bayerische Kabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsident Edmund Stoiber für die Minister und Staatssekretäre im Freistaat eine Nullrunde für das Jahr 2005 beschlossen. Der CSU-Vorsitzende betonte die Notwendigkeit, dass sich Politik und Wirtschaft an den notwendigen Einsparungen beteiligen. „Vertrauen etwa für die 40-Stunden-Woche als Richtgröße, für mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt, für mehr Eigenverantwortung in der sozialen Sicherung gibt es nur, wenn nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft sich selbst daran beteiligen. Das ist notwendig, damit die Politik das Vertrauen der Bürger gewinnen kann“.

Auch in den Jahren 2003 und 2004 wurden die Bezüge der bayerischen Kabinettsmitglieder nicht erhöht. Bereits in den 90er Jahren hatte das Kabinett für sich eine Nullrunde beschlossen. Seit dem 1. Juli 2003 gilt in Bayern auch als erstem Land, dass Minister und Staatssekretäre in der Regel erst mit 65 Jahren (wie auch Arbeitnehmer) eine Pension erhalten. Im Krankheitsfall und bei vorzeitigem Ruhesstand werden die Bezüge gekürzt. Die eingesparten Gelder der Nullrunde für Kabinettsmitglieder kommen über die Bayerische Forschungsstiftung und die Bayerische Landesstiftung innovativer Forschung und sozialen Projekten zugute.

[hega]

Bei einem Monatseinkommen von 15 000 Euro ist eine Nullrunde ja leicht zu verkraften.

[gernDabei]

#15

und dann gilt es auch nur für das Kabinett. Wie sieht es denn für die Parlamentarier im Landtag aus?

Groosser Meister Stoiber schlägt also eine pauschale Kürzung von 5% vor. Genial, wären wir ohne ihn nie drauf gekommen. Frage mich nur, warum er sich denn damals so vehement für die Beibehaltung der Eigenheimzulage eingesetzt hat.
Immer wenn es seine Klientel betrifft, hat er einen offenen Geldbeutel.
Der Mann ist Opportunist in Reinkultur.

[Antifor]

#15....Es handelt sich ja nicht nur um eine Nullrunde. Seit den Neunzigern haben die CSUler ihre Bezüge kaum bis gar nicht erhöht. Frage mich was los wäre, wenn man sowas von Gewerkschaftlern verlangen würde.

#16..Na was wohl. Ausgerechnet das Kabinett verzichtet auf Erhöhungen und dann sollen die CSU-Parlamentarier ihre Entlohnung weiter erhöhen? Glaube kaum. Kann aber gut sein, daß die Linken gegen diese Initiative der CSU gestimmt haben.

[Daniela22]

Der SPD Benneter ist so gut , dass er den Scholz bei weitem übertrifft; Seit der Benneter SPD General ist , geht es mit der SPD wieder voran; der Benneter ist so überzeugend das man immer wieder überrascht ist, welche guten Lute der Schröder immer wieder hervorzaubert !!!

[ilk2ooo]

Original Ton Stoiber:

"Wenn ich dann sage, für jedes Kind soll es vom ersten bis zum dritten Lebensjahr ein Familiengeld in der Größenordnung von 600 Euro geben, wobei das Erziehungsgeld natürlich gegengerechnet und das Kindergeld einbezogen wird, dann trifft das im ersten Jahr nicht einmal allzu viele, weil sie heute schon mit Erziehungsgeld und Kindergeld bei 600 Euro liegen; insoweit will ich das nur etwas verlängern. In der zweiten Phase, vom dritten bis zwölften oder dritten bis vierzehnten Lebensjahr, sollen es dann 300 Euro sein und dann bis zum 27. Lebensjahr unter bestimmten Voraussetzungen 150 Euro. Zusammengenommen würde das jährlich etwa 24 Milliarden Euro kosten."

[Blue Max]

"Konsequent Kurs halten", am besten mit Schröders "ruhiger Hand"...

[isch]

Ich glaube, die SPD Heinis in Berlin haben ein Rad ab. Suchen und finden überall Schuldige für das Wahldebakel im Saarland, nur sich selbst übersehen sie leider.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck legte Lafontaine indirekt einen Austritt aus der Partei nahe. "Ich hoffe, dass bei ihm noch ein Rest von politischem Anstand da ist", sagte Beck in Berlin.

Wie lange wird es dauern, bis man dem "armen" Lafontaine auch noch das schöne Wetter in die Schuhe schiebt.

[isch]

Wie viele Klatschen braucht dieser Kanzler eigentlich noch, bis er endlich sagt: "Ich habe fertig"

[Albatossa]

Hallo StellaLuna,

#8
das ist eindeutig der falsche Weg! Damit werden akademische Einkommensmillionäre für ihr asoziales gesellschaftliches Verhalten auch noch belohnt. Besser wäre dieser Kaste von Akademiker die komplette Rente zu streichen und in Hartz IV hineinzutreiben!

[isch]

Zur Pressekonferenz erscheint erneut Benneter. "Mit Sorge erfüllt uns das Abschneiden der NPD", sagt er. Und das Ergebnis der SPD, womit erfüllt ihn das? "Die Großwetterlage ist so, wie sie ist", sagt er. Die CDU habe im Übrigen auch fast ein Fünftel ihrer Wähler verloren. "Das Blatt dreht sich", erklärt Benneter den staunenden Journalisten. Umfragen zeigten, die SPD sei im Kommen.

Der Mann ist ein Knüller. Wo haben die den bloss ausgegraben???

[Daniela22]

Das Temperament von Benneter ist einfach überwältigend; dem kann überhaupt nichts aus der Ruhe bringen; Benneter zeigte sich noch recht zufrieden , dass die SPD 30 % erreicht hat; offenbar hat der Benneter mit 20 % gerechnet.

[23552]

# 24

So viele Lügen, ohne zu stottern, von sich gegeben.

Vor 70 Jahren hätte er beim deutschen Propagandaministerium Karriere gemacht.

Beneter hätte wahrscheinlich sogar Stalingrad als Sieg verkauft.

[23552]

# 25

Immerhin haben noch fast 1/3 der Wähler und 1/6 der Wahlberechtigten die SPD gewählt.

Für diese Dilettantentruppe ist das ein ganz schöner Erfolg

[PaulZwei]

na dann wartet mal die Wahl in Sachsen ab.Ich vermute dort wird die SPD bei 14 % liegen. Ich sage ja immer kezerisch, das unter 10 % möglich ist. Aber eine Erfolgsstory kanns doch werden, wenn die CDU die absolute Mehrheit verpasst, und die mit der PDS und NPD nicht regieren können.Dann paaren sich die wahren Demokraten.

[isch]

Seit dem 29.11. 2002 liegt die SPD in den Umfragen bei 33% Tendenz fallend, niedrigster Wert am 17.8. 2004 mit 29%.
Am 29.8. 2004 wurden aber für die CDU noch 54% ermittelt ( Forsa Umfrage Quelle Stern )

Während sich also am Wahlsonntag die SPD ihre prognostizierten 30% abholte, „sackte“ die CDU noch 47% ab – wegen Lafontaine? oder Hartz 4? Oder Merkel?

Die SPD Spitze hält uns für doof.

[isch]

Den Interviewern, den Medien sollten diese Umfragewerte doch auch bekannt sein. Warum konfrontiert man Schröder, Benneter, Münte... damit nicht, um so die Absurdität ihrer Ausreden deutlich zu machen?

[Viva2]

Dass im Saarland immer noch 30 % der Wähler SPD gewählt haben, zeigt, dass es da entweder besonders viele Beamte gibt, oder aber, dass es unter den Saarland-Wählern noch viele gibt, die sich gern belügen lassen und sich dafür auch noch bedanken.

[PaulZwei]

@ 30 hast du noch nicht bemerkt wie sich die Medien Christiansen, n-tv , sämtlich Talkrunden überschlagen dem dummen Volk zu erzählen , das es Aufwärts geht, dass es keine Alternative zu Hartz IV gibt, das alle die ne andere Meinung haben Radikale sind. Das nennt man Sicherung der eigenen Pfründe.

[Daniela22]

28
Ich halte im Osten ein Regierungsbündnis aus PDS und NPD
oder DVU für nicht unwahrscheinlich. In Brandenburg tritt absprachegemäß nur die DVU an, während in Sachsen nur die NPD antritt: Besonders in Brandenburg könnten PDS und DVU die Mehrheit bekommen.

[StellaLuna]

und dann wird Brandenburg aus Bayern mitregiert, wenn die DVU in den Landtag einzieht