SPD würdet ihr sie wählen? - 500 Beiträge pro Seite

[ibmisout]

Sigmar Gabriel, der AFD und Pegida Anhänger als Nazis, Pack und Irre bezeichnet hat, scheint jetzt langsam seinen Standpunkt zur aktuellen Flüchtlingspolitik zu ändern.
In diesem Thread möchte ich die SPD kritsch hinterfragen.

Jetzt scheint der grosse Vorsitzende das sinkende Schiff zu verlassen und schiebt Merkel den schwarzen Peter zu:

Gabriel geht in der Flüchtlingspolitik auf Distanz

BerlinSPD-Chef Sigmar Gabriel hat dem Koalitionspartner CDU/CSU eine Blockadehaltung bei der Integration von Flüchtlingen vorgeworfen. Der Vizekanzler ging im ZDF-Sommerinterview (Ausstrahlung: Sonntagabend 19.10 Uhr) ein Jahr nach Beginn des massenhaften Andrangs von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten deutlich auf Distanz zu Regierungschefin Angela Merkel (CDU).

„Die Union hat die Herausforderung unterschätzt“, sagte Gabriel. Es sei „undenkbar, dass Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnimmt“. Und es reiche nicht, wie Merkel ständig zu sagen: „Wir schaffen das.“ Kanzlerin und Union müssten „die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir es auch hinkriegen. Und das hat die CDU/CSU immer blockiert.“

....................
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/spd-chef-im-…

[Borealis]

Kotz!
Ist das nicht die Partei, die das Unrechtsministerium erfunden und mit Maasmännchen besetzt hat?

[Tapati]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.154.222 von ibmisout am 28.08.16 14:53:45

Wie soll man diesen Thread ernst nehmen, wenn der Eröffner nicht mal weiß, dass dass es die PDS nicht mehr gibt

Fragestellung ist aufgrund des Eröffnungspamphlets natürlich von sich auch tendenziös.

[Vortanz]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.154.222 von ibmisout am 28.08.16 14:53:45

Aber nur bis zu den Wahlen versucht er seinen Standpunkt zu ändern.

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.155.164 von Tapati am 28.08.16 19:25:17

>>Wie soll man diesen Thread ernst nehmen, wenn der Eröffner nicht mal weiß, dass dass es die PDS nicht mehr gibt <<

Du hst Recht. Ich meine die SED Nachfolgepartei.

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.155.164 von Tapati am 28.08.16 19:25:17

Zitat von Tapati: Wie soll man diesen Thread ernst nehmen, wenn der Eröffner nicht mal weiß, dass dass es die PDS nicht mehr gibt
Fragestellung ist aufgrund des Eröffnungspamphlets natürlich von sich auch tendenziös.

Da steht nichts von PDS. So wird das nix. Du hättest in Maasmännchens Trollschule und im Deutschkurs besser aufpassen sollen.

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.155.446 von Borealis am 28.08.16 20:56:52

Die SPD mobt ihre eigenen Mitglieder wenn sie ein kritisches Wort wagen. Nicht nur den Sarazin, sondern auch Buschkowsky. Also alle die Ahnung haben werden isloiert und Gabriel lenkt die Partei in den Untergang. Stand die SPD nicht mal für den Deutschen Arbeiter?


>>Mundtot gemacht in seiner eigenen SPD wurde lange auch Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky, der die Kürzung der Sozialhilfe für Eltern forderte, die ihr Kind nicht in die Schule schicken und betonte, dass eine Gesellschaft auch Ansprüche an Immigranten stellen darf...<<
http://www.tagesspiegel.de/berlin/kandidatin-bei-berlin-wahl…

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Natürlich war die SPD voll auf LInie. Frau Merkel hat das heute auch gerade gerückt. Gabriel wollte sogar noch große Kontingente aus Afrika.




Deutschland und seine Partner müssen nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel in eigener Regie große Zahlen von Flüchtlingen nach Europa holen. Ein solches Verfahren würde eine "geordnete Zuwanderung" anstelle der derzeit ungeordneten Situation erlauben, sagte Gabriel am Donnerstag nach einem Treffen mit SPD-Kommunalpolitikern in Berlin.
Es gehe um die Geschwindigkeit, mit der die Menschen kommen

Zudem könne die Geschwindigkeit des Zuzugs besser gesteuert werden, und Schlepper würden die Grundlage für ihr gefährliches Geschäft verlieren. Dem SPD-Chef geht es dabei nach eigenen Worten um "große Kontingente" von Flüchtlingen. [b]Sollten die europäischen Partnerländer zunächst nicht mitmachen, "muss Deutschland hier in Vorleistung gehen", sagte Gabriel. [/b]"Niemand soll auf dem Weg nach Europa sterben, das muss unser Ziel sein", sagte Gabriel. Europa müsse Brücken statt Mauern bauen. Auch sollte das Motto gelten: "Frauen und Kinder zuerst!"

"Es geht im Kern nicht um die Zahl der Menschen, die nach Deutschland kommen, sondern um die Geschwindigkeit, in der sie kommen", sagte Gabriel. Diese Geschwindigkeit müsse im kommenden Jahr reduziert werden.

Die Bundesmittel für den kommunalen Wohnungsbau müssten verdoppelt werden.

http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-chef-zur-fluechtlings…

Die Mittel, die für den kommunalen sozialen Wohnungsbau bereit gestellt wurden, reichen nicht mal ansatzweise, um die Wohnungsnot auf diesem Sektor von vor der Flüchtlinswelle zu lösen. Das reicht für eine mittlere Großstadt in NRW, das wars dann auch. Und Frau Hendricks als zuständige Ministerin favorisiert dabei Wohnklos von unter 30 m2.

[AktienKlaus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.154.222 von ibmisout am 28.08.16 14:53:45

Zitat von ibmisout: ein Jahr nach Beginn des massenhaften Andrangs von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten
....................
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/spd-chef-im-…

Bereits hier lügt der Artikel ja so, dass sich die Balken biegen.
40% (lt. Zahlen der EU Komission) waren irgendwelche Schmarotzer, die auf der Welle des Flüchtlingsstroms mitgeschwommen sind und es sich in den hiesigen Sozialsystemen bequem gemacht haben.

Bis die SPD, CDU, CSU etc. nicht VOR den Wahlen wirkungsvolle Maßnahmen in Form von Gesetzen verabschiedet und diese effektiv umgesetzt haben (Ausweisung aller Geduldeten, Obergrenze, keine Einreise ohne gültige Papiere. massive Kürzung von Sozialleistungen, Ausweisung krimineller....), wird es nie wieder ein Kreuz bei den Altparteien geben.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.155.428 von ibmisout am 28.08.16 20:53:20

Zitat von ibmisout: >>Wie soll man diesen Thread ernst nehmen, wenn der Eröffner nicht mal weiß, dass dass es die PDS nicht mehr gibt <<

Du hst Recht. Ich meine die SED Nachfolgepartei.

Das ist keine "Nachfolgepartei", das ist genau die gleiche Partei unter neuem Namen...

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.159.031 von Blue Max am 29.08.16 15:07:32

Klar das sind die alten Stasi Spitzel, Bürger drangsalierer und Kommunisten von vor der Mauer.
Aber es geht hier ja um die SPD und warum man die wählen sollte. scheinbar weiß niemand einen Grund. Die Bürger die SPD wählen machen das vermutlich weil sie es schon immer getan haben.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.155.485 von ibmisout am 28.08.16 21:09:04

Zitat von ibmisout: Die SPD mobt ihre eigenen Mitglieder wenn sie ein kritisches Wort wagen. Nicht nur den Sarazin, sondern auch Buschkowsky. Also alle die Ahnung haben werden isloiert und Gabriel lenkt die Partei in den Untergang. Stand die SPD nicht mal für den Deutschen Arbeiter?..."

Vor 100 Jahren mag das mal so gewesen sein.

Heute steht die SPD für unsoziale Politik wie Hartz4, Wahlbetrug wie bei Ypsilanti, gefälschte Lebensläufe, Verfassungsbrüche, Korruption, Stinkefinger und Typen mit einem speziellem Verhältniss zu Kindern...

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.159.088 von Blue Max am 29.08.16 15:12:28

SPD und die vorbildlichen Taten ihrer Politiker
http://nord24.de/bremerhaven/sozialbetrug-spd-geht-jetzt-geg…

Sozialbetrug: SPD geht jetzt gegen ihren Bürgerschaftsabgeordneten Öztürk vor

Öztürk lässt Frist des Parteivorstands verstreichen

„Wir bedauern es sehr, dass Patrick Öztürk der vom Unterbezirksvorstand gesetzten Frist nicht nachgekommen ist und sein Bürgerschaftsmandat aus eigenen Stücken niedergelegt hat“, sagte die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Sybille Böschen.
...

Der Skandal ist schon seit Monaten am schwelen. Die SPD geht jetzt erst gegen ihren Bürgerschaftsabgeordneten vor. Oberstes Gebot der Medien st , das die AFD auf keinen Fall profitieren darf.

Und wird dieser Betrugsfall in unserem Staatsfernsehen erwähnt. NEIN. Nur regional findet er ein wenig Beachtung. Immer noch gilt in unserer Bananenrepublik, das nichts schlechtes über unsere arabisch stämmigen Migranten berichtet wird.

Was ist Euer Lieblings SPD Skandal? Oder gibt es positive Taten in den letzten 10 Jahren?

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.159.163 von ibmisout am 29.08.16 15:21:14

Was ist Euer Lieblings SPD Skandal?

Dass SPD-nahe Organisationen (neben den CDU-nahen von Kirchen und Privaten) die finanziellen Nutznießer der über die Sozialgesetzgebung selbst geschaffenen Armut sind,. Unter dem Deckmantel diverser (Pseudo)Bildiungs- und Integrationsmaßnahmen wurden seit 2005 Milliarden umverteilt, wobei die negativ Betroffenen am wenigsten profitieren.

Nach dem Motto; sozial ist was Armut schafft oder wenigstens aufrecht erhält, Hauptsache wir profitieren davon und die Vertreter der bekannten verlogenen Wirtschaftsinstitute klopfen uns auf die Schulter.

Um den ganzen Dreck in der Öffentlichkeit gut zu verkaufen und Zustimmung zu erhalten, hat man auch vor nacktem Rechtspopulismus nicht zurück geschreckt und diesen verteildigt, da er ja implizit in den Gesetzen selbst enthaslten ist, und über die Vorgänge in den Jobcentern operationalisiert wird.

Anderer großer Skandal (in Gemeinschaftsarbeit mit den Schwarzen<

Dass man zwar bundesweit Millionen von Sozialwohnungen an Investoren verscherbelt, aber keinen Ersatz geschaffen hat. Man wollte mit dem vernachlässigten Sozialwohnungsbau anscheinend primär die Gewinnsituation der "Heuschrecken" verbessern, die ihre Steuern in Luxemburg bezahlen. Während immer mehr Menschen in immer,mehr prekären Jobs arbeiten (oder gänzlich ohne bezahlte Arbeit) und auf Unterstützung angewiesen sind, die Mieten nicht bezahlen können, da die von den Ämtern übernommenen qm2-Preise seit 15 Jahren die gleichen geblieben sind . Für Investoren zum Bau von Luxuswohnungen mit Preisen zwischen 8 - und 12€ kalt qm2 (in NRW-Städten außerhalb von Köln oder Düsseldorf) hat man aber jederzeit ein offenes Ohr.

Die Rentengeschichte

Selbst abseits der Besserstellung öffentlich Bediensteter m Vergleich zu anderen EU-Ländern einfach nur schäbig (Mindestrente etc.), was der SPD dazu einfällt. (und den Schwarzen sowieso)


Die SPD von heute ist bürgerfern und asozial bis zum geht nicht mehr..imho

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.159.697 von derdieschnautzelangsamvollhat am 29.08.16 16:15:46

Bezahlte Demonstranten

BERLIN taz | 25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.
Das öffentlich gewordene Dokument, entdeckt auf einem mutmaßlich verloren gegangenen USB-Stick, könnte eine Frage beantworten, die sich die meisten Medien normalerweise nicht stellen. Wenn wieder einmal ein Pegida-Aufmarsch blockiert, eine AfD-Veranstaltung gestört oder massenhaft Autonome aufmarschiert sind, wird darüber – oft mit unterschwelliger Sympathie – berichtet, aber nicht hinterfragt, wieso die Antifa eigentlich so gut organisiert ist.
Anzeige

Die Antwort ist überraschend: Hinter den scheinbar so losen Organisationszusammenhängen der Antifaschisten versteckt sich demnach eine gut vernetzte Struktur. „Um eine zügige Auszahlung des Demonstrationsentgeltes zu gewährleisten, ist es unbedingt notwendig, beim Ein- und Aussteigen den Mitgliedsausweis an den dafür vorgesehenen Scanner im Bus zu halten“, heißt es in dem Schreiben, das vom „Vorstand“ der Antifa unterzeichnet ist.

http://www.taz.de/!5020381/

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Was der SPD im nächsten Wahlkampf wirklich helfen könnte, wäre neben einer Abkehr von der asozialen Sozial- Arbeits-, und Wohnungsbaupolitik das ehrliche Bekenntnis, das sowohl TTIP, TISA als auch CETA keinerlei positive Effekte auf dem Arbeitsmarkt bringen werden.(Studien gibts dazu genügend, auch aus den USA, aber die eigens für Alibis finanzierten Wirtschaftsverbände wie der DIW sehen das vermutlich anders ))
Im Gegenteil, es ist damit zu rechnen, dass viele deutsche Unternehmen dabei in die Pleite schlittern und hunderttausende über Steuergelder und Beiträge subventionierte Arbeitsplätze im öffentlich-rechtlichen Bereich wegfallen werden.. .. GUt, um ARD und ZDF wärs nicht wirklich schade, aber ausgerechnet diesen mit hochdotierten Parteigünstlingen besetzte Organisation für flächendeckende Propaganda aller Art hat man ja ausgespart, da sie außen- und wirtschaftspolitisch bereits "auf der richtigen Linie" arbeitet.

Die SPD hat sowieso nichts zu verlieren, denn die Union scheint sich nun darauf zu konzentrieren, nach der FDP und SPD auch die Grünen abzumontieren.

Die USA werden auch keinen Vertrag akzeptieren, der nicht zu ihren Gunsten umgesetzt wird. Die negativen Éffekte werden dann nach Abschluß der Verträge der SPD und ihrem Wirtschaftsminister zugeschrieben werden und die Partei in der Bedeutungslosigkeit verschwinden..

Zurück zu einer ehrlichen Sozialdemokratie wäre die einzige Fornel. die der SPD auch mittelfristig helfen könnte wieder eine wirkliche Volkspartei zu werden. Ob das mit dieser Crew überhaupt möglich ist, steht wieder auf einem anderen Blatt..

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.159.697 von derdieschnautzelangsamvollhat am 29.08.16 16:15:46

Die SPD von heute ist bürgerfern und asozial bis zum geht nicht mehr..imho

auch imo

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.162.082 von curacanne am 29.08.16 21:46:20

Ist denn niemand da der Argumente für die SPD hat?

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.162.112 von ibmisout am 29.08.16 21:52:12

Das wäre eine Katastrophe!

>>Alle reden von einer neuen Amtszeit für Kanzlerin Merkel. Doch die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und in der Bundesversammlung lassen auch anderes zu. Von den 1260 Sitzen in der Bundesversammlung verfügen CDU und CSU über maximal 546 Sitze, weshalb in Berlin fleißig über ein rot-rot-grünes Techtelmechtel spekuliert wird. Diese Formation bringt fast 100 Sitze mehr zusammen. Offiziell sagen natürlich alle, es gehe um die stärkste Persönlichkeit und nicht um Machtspiele. Doch wenn das stimmen würde, wären Christian Wulff niemals und Joachim Gauck nicht aus Versehen Bundespräsident<<

http://morningbriefing.handelsblatt.com/morning-briefing/?so…

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.162.112 von ibmisout am 29.08.16 21:52:12

Zitat von ibmisout: Ist denn niemand da der Argumente für die SPD hat?

Es muss wohl welche geben, oder wie begründen sich die ~30% in MeckPomm ???

Wenn eine Regierungspartei noch rund ein Drittel der Stimmen kassiert, dann kann die ihren Job sooo schlecht nicht gemacht haben.

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.163.393 von ibmisout am 30.08.16 08:32:14

Schaut Euch mal Hart aber Fair an. Ab Minute 42 wird jeder begreifen warum die SPD bald unter 20% ist.

http://www.ardmediathek.de/tv/Hart-aber-fair/Fluchtpunkt-Deu…

[Borealis]

Der Unrechtsminister
http://www.anonymousnews.ru/2016/05/22/legal-illegal-scheiss…

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.222.634 von Borealis am 07.09.16 08:15:35

Interessant. Das der als Justizminister so etwas aussitzen kann, ohne das die Presse berichtet.
Aber das passt ja zu unserer Regierung, und auch zu unserer Presse.

>>Jahrelang veruntreute Heiko Maas Zehntausende Euro Steuergeld für Fußballspiele, die er privat besuchte, ohne dafür strafrechtlich belangt zu werden. Wenn es darum geht anderen rechtliche Verfehlungen vorzuhalten ist Merkels Chef-Ideiloge stets zur Stelle. Nur bei Straftaten, die er selbst begangenen hat, gibt sich der amtierende antideutsche Justizminister ungewohnt wortkarg. Bis heute ist der deutschen Öffentlichkeit weitestgehend verborgen geblieben, dass gegen Heiko Maas und seine kriminelle Fraktionsbande der Saarland-SPD bis 2014 wegen Veruntreuung und Vetternwirtschaft staatsanwaltschaftlich ermittelt wurde. Aber der Reihe nach.<<

[ibmisout]

Lügen,Lügen und nochmals Lügen.
....Doch nun, viel später, ist offensichtlich, dass Gabriel sich verschätzt hat. Nicht 1700, sondern 94.000 Syrern ist es dieses Jahr bislang verwehrt, Angehörige in in ihren ersten beiden Jahren nach Deutschland zu holen. Für Gabriel ist das peinlich. Denn mehrere Genossen erklären mit Wut im Bauch, von Anfang an sei es klar gewesen, dass eine solche Regelung deutlich mehr als 1700 Personen betreffen würde....

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159782673/Bei…

[ibmisout]

Einer der brilliantesten Politiker, die Deutschland je gesehen hat meldet sich zu Wort.

„Die Zerstörer haben Zulauf“ – Schulz fordert harte Reaktion
Mit „fein ziselierten Argumenten“ käme man gegen die Parolen von Populisten und Rechtsextremen nicht an, glaubt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. „Auf einen groben Klotz gehört manchmal ein grober Keil.“

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) rät zu einer harten Reaktion auf demokratiefeindliche Positionen. Durch „fein ziselierte Argumente“ sei den Parolen der Populisten und Rechtsextremen nicht beizukommen, sagte Schulz der „Süddeutschen Zeitung“: „Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil.“

Schulz sagte, Verzweiflung gefährde die Demokratie. „Wenn die Menschen das Gefühl haben, dass sie ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten, die Gesellschaft für sie aber nichts tut und sie nicht respektiert, werden sie radikal“, sagte der Sozialdemokrat. Sie suchten Alternativen, wenn sie sich durch die Demokratie nicht beschützt fühlen.

Angesichts der Popularität von Marine Le Pen in Frankreich sagte Schulz: „Wir beobachten, dass die Zerstörer Zulauf haben.“ Es stelle sich die Frage: „Wo kommt diese Wut, Enttäuschung, Verzweiflung her?“ Auch gut situierte Menschen hätten Angst vor der Zukunft. „Diese Angst kann man ihnen nicht durch das Nachahmen verantwortungsloser Parolen nehmen“, sagte Schulz.

https://www.welt.de/politik/ausland/article160883166/Die-Zer…

[mija]

ich glaube, der Thread hat die falsche Überschrift.
Besser wäre "SPD, soll man die wirklich wählen?".

Warum ich die wählen sollte, dazu fällt mir wirklich Nichts ein.
Eher, warum ich keine SPD wähle.......

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.016.436 von mija am 05.01.17 12:26:36

http://www.kn-online.de/News/Aus-der-Welt/Nachrichten-Aus-de…

SPD

„Die werden so auf die Fresse kriegen.“

16.12.2016

"...

Von der SPD erwartet Susi Neumann nichts mehr.

Nichts außer einem empfindlichen Absturz bei den Wahlen im nächsten Jahr. Die Prognose der Putzfrau aus Gelsenkirchen zur Bundestagswahl: „Die werden so auf die Fresse kriegen.“ Die Vorhersage für die Landtagswahl in NRW: „Es wird hier so schlimm ausgehen.“..."

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.016.436 von mija am 05.01.17 12:26:36

Dann wähl die Partei die der SPD am unangenehmsten ist.

Kurt Beck: ZDF-Verwaltungsratschef lehnt Horst Seehofers Vorschlag einer Fusion mit ARD ab

...........


http://www.wetter.de/cms/kurt-beck-zdf-verwaltungsratschef-l…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.019.271 von ibmisout am 05.01.17 17:16:31

Die derzeit aktuellste auffindbare Prognose für die NRW-Landtagswahl am 14.05.2017 stammt noch aus dem Oktober 2016:



Jede Wette, dass weder CDU noch SPD auf 32 % kommen werden. Die werden beide massiv verlieren, wobei die SPD am meisten von allen Parteien verlieren wird. Auch im Vergleich zu dem SPD-Ergebnis der letzten NRW-Landtagswahl in Höhe von 39.1 % wird der Absturz extrem drastisch sein.

Genau so wie die GRUENEN, nicht zuletzt wegen der GRUENEN-Parteichefin Peters Hetze gegen die Polizei. Die werden bestimmt nicht auf 12 % kommen.

Und die AfD dürfte wohl eher bei 15 bis 20 % liegen.

Am Ende wird es gerade so für eine grosse Koalition aus CDU und SPD reichen, vermutlich geführt von der CDU...

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.019.395 von Blue Max am 05.01.17 17:31:29

Wie steigert man Verlogenheit?

Gabriel wirft CSU Blockade bei Abschiebungen vor
Stand: 18:00 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

Die SPD wirft der CSU im Streit über Abschiebungen nordafrikanischer Bürger eine Blockadehaltung vor. Deren Heimatländern müsse eine klare Ansage gemacht werden, forderte SPD-Chef Sigmar Gabriel im „Spiegel“ vom Samstag.

„Wer nicht ausreichend kooperiert, kann nicht auf unsere Entwicklungshilfe hoffen.“ Allerdings sperre sich Entwicklungsminister Gerd Müller gegen eine Kopplung von Entwicklungshilfe und der Bereitschaft der Empfängerländer, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. „Der ist übrigens in der CSU“, betonte Gabriel mit Blick auf Müller.

Die Flüchtlingspolitik ist ein Dauerstreitthema zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU. Die CSU hat angekündigt, eine Koalitionsbeteiligung nach der Wahl im kommenden Jahr an eine Obergrenze zu koppeln. Ansonsten würde die Partei lieber in die Opposition gehen, kündigte Parteichef Horst Seehofer vor wenigen Wochen an.

Menschen aus Maghreb-Staaten haben nur geringe Bleibeperspektiven. Werden sie abgeschoben, nehmen die Regierungen ihre Bürger nur schleppend zurück. SPD-Chef Gabriel sieht auch in Deutschland Probleme.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article160963159/Gab…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.032.632 von ibmisout am 07.01.17 21:12:58

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/sigmar-gabrie…

24.01.2017

"...Sigmar Gabriel wird nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September antreten. Er wird auch den SPD-Parteivorsitz niederlegen und vom Bundeswirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt wechseln. Diese Entscheidung wird Gabriel der engsten Parteiführung am Dienstagabend mitteilen..."

---
Hat wohl keinen Bock mehr, bzw Angst davor zusammen mit der SPD bei der Bundestagswahl komplett unterzugehen...

[mija]

SPD würdet ihr sie wählen?
...nööööö!
egal wie der Kanzlerkandidat heißt!
SPD - unwählbar!!!

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.152.594 von Blue Max am 24.01.17 15:14:34

Zitat von Blue Max: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/sigmar-gabrie…

24.01.2017

"...Sigmar Gabriel wird nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September antreten. Er wird auch den SPD-Parteivorsitz niederlegen und vom Bundeswirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt wechseln. Diese Entscheidung wird Gabriel der engsten Parteiführung am Dienstagabend mitteilen..."

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Hat wohl keinen Bock mehr, bzw Angst davor zusammen mit der SPD bei der Bundestagswahl komplett unterzugehen...

SPD, die Veräter der DEUTSCHEN Arbeiterklasse

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.152.915 von ibmisout am 24.01.17 15:44:54

Zitat von ibmisout:

Zitat von Blue Max: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/sigmar-gabrie…

24.01.2017

"...Sigmar Gabriel wird nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September antreten. Er wird auch den SPD-Parteivorsitz niederlegen und vom Bundeswirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt wechseln. Diese Entscheidung wird Gabriel der engsten Parteiführung am Dienstagabend mitteilen..."

---
Hat wohl keinen Bock mehr, bzw Angst davor zusammen mit der SPD bei der Bundestagswahl komplett unterzugehen...

SPD, die Veräter der DEUTSCHEN Arbeiterklasse

Schade nur dass ein Teil der "Arbeiterklasse" so verblödet ist und glaubt die AfD würde denen helfen

Arbeiter kommt im übrigen von Arbeiten....

[Corine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.152.972 von Doppelvize am 24.01.17 15:51:04

Sag mal, muss eigentlich in jedes Deiner Postings AfD-Bashing gepackt werden auch wenns noch sowenig Themenbezug hat?

Gabriel: wird wissen was er tut
Schulz: immerhin innenpolitisch noch nicht "verbrannt". Mir ist der Mann zu emotional für Kanzler.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.153.164 von Corine am 24.01.17 16:08:39

Sag mal, muss eigentlich in jedes Deiner Postings AfD-Bashing gepackt werden auch wenns noch sowenig Themenbezug hat?

Mag sein dass DU es noch nicht bemerkt hast, aber viele Ex-SPDler wählen lt. Umfragen die AfD!

Ausgerechnet

[mija]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.153.209 von Doppelvize am 24.01.17 16:12:43

Zitat von Doppelvize: Sag mal, muss eigentlich in jedes Deiner Postings AfD-Bashing gepackt werden auch wenns noch sowenig Themenbezug hat?

Mag sein dass DU es noch nicht bemerkt hast, aber viele Ex-SPDler wählen lt. Umfragen die AfD!

Ausgerechnet

Na dann freu Dich doch!

[Corine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.153.209 von Doppelvize am 24.01.17 16:12:43

Sogar die Wassertrinker

http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1245347-1-10/moge…

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.153.338 von Corine am 24.01.17 16:19:03

Unser MArtin, der Retter der Enterbten:



++ Soziale Gerechtigkeit: Anspruch und Wirklichkeit der SPD klaffen auseinander ++
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland. Diesem Ziel wird ja niemand widersprechen, aber: es in die Hände von Schulz und der SPD zu legen, hieße wohl, den Bock zum Gärtner zu machen.
Schauen wir dazu einmal konkret auf den VW-Konzern, der seinem Vorstand Christine Hohmann-Dennhardt nach nur einjähriger Tätigkeit eine Abfindung in zweistelliger Millionenhöhe gewährt. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Weil hat der großzügigen Zahlung im VW-Aufsichtsrat anstandslos zugestimmt (das SPD-regierte Niedersachsen hält 20% der VW-Anteile).
Pikanterweise ist auch Frau Hohmann-Dennhardt SPD-Mitglied: Genosse hilft Genossin…
Wir könnten aber auch auf die über 110.000 Euro Tagegelder schauen, die Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident Jahr für Jahr steuerfrei (!) eingestrichen hat. Im Gegensatz zu einfachen Abgeordneten, die das ohnehin üppige „Sitzungsgeld“ von 304 Euro pro Tag nur an Arbeitstagen bekommen, sackte Schulz die Summe täglich ein: auch im Urlaub und auf Wahlkampftour wurde abkassiert. Steuerfrei und ungeniert.
Ganz unabhängig von diesen beispielhaften Fällen darf man nicht vergessen, dass die SPD in den letzten 20 Jahren fast durchweg in der Bundesregierung saß (außer 2009 – 2013). Sie ist außerdem in 13 von 16 (!) Bundesländern an der Regierung beteiligt und stellt neunmal den Regierungschef.
Wenn sie also mit Recht beklagt, dass es in Deutschland nicht gerecht zugehe, dann muss sie auch beantworten, warum sie bisher nichts dagegen unternommen hat. Und wie ihr eigenes Handeln zu ihren Worten passt. Und warum das ab 2017 plötzlich alles anders sein sollte, nur weil der Spitzenkandidat ein anderer ist.
Zeit für wirkliche Veränderung – Zeit für die #AfD.

https://www.facebook.com/Dr.Frauke.Petry/photos/a.7827240384…

[ConnorMcLoud]

SPD stärkste Partei in Deutschland !!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161843155/SPD…

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.249.278 von ConnorMcLoud am 06.02.17 14:44:08

Zitat von ConnorMcLoud: SPD stärkste Partei in Deutschland !!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161843155/SPD…

Deutschland dreht durch

31% für Sozen und 12% für Nazis

Macht die Mitte Urlaub?

[Corine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.253.550 von Doppelvize am 06.02.17 21:01:13

Hab Deinen Beitrag mal gemeldet. Wie Du wissen dürftest kritisiere ich auch einiges an der AfD aber eine Wählergruppe pauschal als "Nazis" diffamieren geht einfach nicht.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.253.619 von Corine am 06.02.17 21:10:03

Zitat von Corine: Hab Deinen Beitrag mal gemeldet. Wie Du wissen dürftest kritisiere ich auch einiges an der AfD aber eine Wählergruppe pauschal als "Nazis" diffamieren geht einfach nicht.

DU warst es die soeben die AfD mit Nazis in Verbindung gebracht hast

Na sowas....

[Corine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.253.619 von Corine am 06.02.17 21:10:03

...wobei Du das ja nicht direkt tust aber AfD-Wähler quasi zu "Nazi-Wählern" machst und das kanns echt nicht sein!

[Corine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.253.661 von Doppelvize am 06.02.17 21:14:34

Witz Witz Gelächter

War auf jeden Fall das Tüpfelchen aufs i Dich in einer Diskussion nicht mehr ernst zu nehmen.

[borazon]

Die Teutschen mal wieder.
Unzufrieden mit der Migrationspolitik des Mörkels
wollen sie offenbar eine Doppelplusvollgasimmigrationspolitik made by Rot-Stasi-Grün.

Bis denne, ich such mir mal eine Wohnung in Polen oder Slowakien.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.253.772 von borazon am 06.02.17 21:24:59

Mit SPD-Schulz gibt es dann obendrein Euro-Bonds und die EU-Sozialunion, was in der Praxis dann heisst, dass die Arbeitnehmer in D auch noch für die Steuertrickser und Drückeberger im Pleitesüden Europas bezahlen müssen...

[ichotolot]

Wieder einer der alles mögliche verspricht, wie vor jeder Wahl, und das Wahlvolk hat nichts eiligeres zu tun und ihm seine Stimme zu geben. Wenn die Gegner erst einmal Wahlkampf machen und aufdecken was der gute Mann in der Vergangenheit so alles erzählt hat sieht die Sache womöglich schon etwas anders aus.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.263.780 von ichotolot am 07.02.17 20:44:39

http://www.shz.de/deutschland-welt/newsticker/fast-halbe-mil…

Fast halbe Million Demonstranten in Rumänien auf der Straße

05.02.2017

https://de.wikipedia.org/wiki/Partidul_Social_Democrat

"...Partidul Social Democrat (PSD, deutsch Sozialdemokratische Partei) ist eine Partei in Rumänien. Bei der Parlamentswahl in Rumänien 2016 errang sie einen klaren Sieg..."

"...Die PSD gehört zur Sozialdemokratischen Partei Europas und ist somit eine Schwesterpartei der SPD, SPÖ und SP..."

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.269.174 von Blue Max am 08.02.17 12:51:03

Zitat von Blue Max: http://www.shz.de/deutschland-welt/newsticker/fast-halbe-mil…

Fast halbe Million Demonstranten in Rumänien auf der Straße

05.02.2017

https://de.wikipedia.org/wiki/Partidul_Social_Democrat

"...Partidul Social Democrat (PSD, deutsch Sozialdemokratische Partei) ist eine Partei in Rumänien. Bei der Parlamentswahl in Rumänien 2016 errang sie einen klaren Sieg..."

"...Die PSD gehört zur Sozialdemokratischen Partei Europas und ist somit eine Schwesterpartei der SPD, SPÖ und SP..."

So wie der CDU in der DDR eine Schwesterpartei der CDU-West war?

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.262.943 von Blue Max am 07.02.17 19:10:46

Zitat von Blue Max: Mit SPD-Schulz gibt es dann obendrein Euro-Bonds und die EU-Sozialunion, was in der Praxis dann heisst, dass die Arbeitnehmer in D auch noch für die Steuertrickser und Drückeberger im Pleitesüden Europas bezahlen müssen...

Stimmt,
von den deutschen Mainstream-Medien bisher ignoriert,
aus welchen Gründen auch immer,
*ES* kommt wieder hoch:
Schluz ist vollgas pro Schuldenunion.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.286.718 von borazon am 10.02.17 03:42:31

Arbeitnehmer in D auch noch für die Steuertrickser und Drückeberger bezahlen müssen...


Arbeitnehmer bezahlen so oder so für Steuertrickser und Drückeberger. Ob bei uns oder im Süden Europas....

[Obermaat]

Die Grünen unter 5% - das wäre ein Segen für Deutschland.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.491.685 von Obermaat am 08.03.17 13:00:12

Und FDP unter 5 % hätte auch was. Wieder jede Menge dumm drein blickender Gesichter bei der Gurkentruppe...

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.491.685 von Obermaat am 08.03.17 13:00:12

Zeichen stehen auf Dunkelrot, aber auf Landesebene können die nicht so viel kaputt machen falls das im Saarland überhaupt möglich ist.....

Die Braunen bei 7%... Kann das Boot ab!

Oder andersrum: ~93% wählen NICHT die AfD

Good news

[mija]

Der Thread heißt:
SPD würdet ihr sie wählen?

..und der hauptamtliche AFD Hasser Doppelvize schreibt über AFD.
Scheint schon krankhaft zu sein.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.491.808 von mija am 08.03.17 13:15:12

Die meisten Leuten, die heutzutage das Wort "SPD" hören, greifen als Reflex ersteinmal zum Geldbeutel, um sicherzustellen, dass diese SPD ihnen nicht schon wieder Geld aus der Tasche ziehen kann...

[mija]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.493.431 von Blue Max am 08.03.17 15:43:42

Zitat von Blue Max: Die meisten Leuten, die heutzutage das Wort "SPD" hören, greifen als Reflex ersteinmal zum Geldbeutel, um sicherzustellen, dass diese SPD ihnen nicht schon wieder Geld aus der Tasche ziehen kann...

Stimmt!!!
Ich habe 1998 SPD gewählt (ich bereue).
Ich mache keinen Fehler zweimal!!!
Auch nicht, wenn ein neuer Guru Martin erschienen ist......

[TomDividend]

Niemals würde ich die Scharia Partei wählen.

[Obermaat]

Unglaublich; die unfähigste Landesregierung überhaupt (Kraft/Jäger) und legen doch 5% zu; RotGrün weiter so. Denen ist nicht mehr zu helfen.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.539.626 von Obermaat am 15.03.17 12:31:47

Die AfD passend in Braun dargestellt

[ibmisout]

Die SPD verrät unsere Interessen. Gott sei Dank gibt es die AFD, nur deshalb hält die CDU dagegen




Nordrhein-Westfalen: Landtag lehnt Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ab

DEUTSCHLAND AUSLÄNDERWAHLRECHT

„Dann haben Sie in jedem Stadtrat Herrn Erdogan sitzen“


Die Kontroverse um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Europa beschäftigt weiter die Politik. Merkel schweigt zum Thema, die Opposition fordert solche Veranstaltungen zu verbieten.


Hannelore Kraft wollte das kommunale Wahlrecht für Menschen von außerhalb der EU einführen. Doch der Vorstoß von SPD, Grünen und Piraten fällt durch. Die CDU attackiert Krafts Regierung:
„Sind Sie noch zu retten?“




Es dauerte kaum fünf Minuten, bis die Stichworte Türken, Erdogan und AKP im Landtag von Nordrhein-Westfalen erstmals fielen. Das Parlament im bevölkerungsreichsten Bundesland sollte am Mittwochvormittag über einen Gesetzentwurf beraten und entscheiden, ob erstmals auch dauerhaft hier lebenden Ausländern aus Staaten außerhalb der EU ein kommunales Wahlrecht gewährt werden soll.

Ein altes Thema wurde durch die jüngste diplomatische Eskalation mit der Türkei und die Nazi-Vorwürfe von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit zusätzlicher Brisanz aufgeladen. Acht Wochen bleiben bis zur Landtagswahl am 14. Mai. Die Nervosität ist wegen ungewisser Mehrheitsverhältnisse in Umfragen gewachsen. NRW war besonders von geplanten und tatsächlichen Auftritten türkischer Kabinettsmitglieder betroffen, die bei den hier lebenden Türken für ein geplantes auf Erdogan zugeschnittenes Präsidialsystem in der Türkei werben.

Bei der geplanten Änderung in Artikel 78 der Landesverfassung ging es um folgenden Zusatz: "Wahlberechtigt sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen und die ihren ständigen Wohnsitz dauerhaft in Deutschland haben.“ Die Fraktionen von SPD, Grünen und Piraten hatten den Gesetzentwurf eingebracht – doch sie verfehlten am Mittwoch die notwendige verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit.

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NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte den Gesetzentwurf im Vorfeld verteidigt. Die rot-grüne Landesregierung setze sich dafür ein, "dass die Bürgerinnen und Bürger mit türkischen Wurzeln, die bei uns leben, die hier hergekommen sind, ob sie oder ihre Vorfahren, sich in das Gemeinwesen hier in Nordrhein-Westfalen einbringen. Für uns sind sie alle Nordrhein-Westfalen", sagte Kraft zum Wochenbeginn vor Journalisten.

Zugleich forderte sie die Bundesregierung auf, Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder zu stoppen: "Wir brauchen hier keinen innertürkischen Wahlkampf." In der Landtagsdebatte meldete sich Kraft nicht mehr persönlich zu Wort, sondern überließ ihrem Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) die Verteidigung.

„Was ist denn das für ein Signal an die Türkei?“

CDU und FDP nutzten die Gelegenheit, sich nicht nur von Rot-Grün zu distanzieren, sondern auch das eigene konservative Profil zu schärfen. CDU-Fraktionschef Armin Laschet, einst erster Integrationsminister in NRW, nannte den Entwurf "integrationschädlich". Innerhalb weniger Stunden hätten "Truppen" der Union der Europäisch-Türkischen Demokraten verschiedene Veranstaltungsorte organisiert. Die Anhänger von Erdogan seien örtlich vernetzt.

Wenn das neue Kommunalwahlrecht eingeführt werde, "dann haben Sie demnächst in jedem Stadtrat in Nordrhein-Westfalen Herrn Erdogan sitzen". Laschet kritisierte, dass der Vorstoß zum falschen Zeitpunkt komme, weil man in dieser Phase der deutsch-türkischen Beziehungen diplomatisch über vieles nachdenken müsse. Ausgerechnet jetzt wolle man "allen Ernstes" türkischen Staatsbürgern, die nicht die Einbürgerung in Deutschland beantragt hätten, "auch noch" ein Wahlrecht geben. "Was ist denn das für ein Signal an die Türkei? Sind Sie denn noch zu retten?", rief Laschet in Richtung der Landesregierung.

FDP-Bundesparteichef Christian Lindner, der im Landtag Fraktionschef ist, wandte sich ebenfalls gegen den Gesetzentwurf. Lindner gestand ein, dass seine Partei viele Jahre für einen solchen Vorschlag offen gewesen sei. Tatsächlich hieß es noch im Wahlprogramm 2013: "Partizipationsmöglichkeiten erleichtern die Integration: Daher setzen wir uns, bei einem rechtmäßigen Mindestaufenthalt von fünf Jahren, für die Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts ein."

Doch nach Ansicht von Lindner hat sich in der Zwischenzeit vieles verändert. "Wir hatten eine Migrationswelle, die unseren Staat bis an den Rand des Organisationsversagens gebracht hat, und bis heute haben wir keine klare Regelung der Einwanderung, keine Kontrolle", betonte der Freidemokrat. Man habe "Sorgen hinsichtlich der Intregration und Integrationsbereitschaft eines Teils der Menschen, die hier mit Migrationshintergrund leben". Es drohe ein "Kulturkampf zwischen denjenigen, die eine Weltoffenheit wollen und die für Abschottung plädieren".

Zugleich distanzierte sich Lindner von Laschets Argumentation. „Ich halte es für falsch, aus dem Drittstaatenwahlrecht sozusagen eine Lex AKP zu machen und zu befürchten, dass dann überall die AKP und die Erdogan-Vertreter sitzen“, sagte Lindner. Dieses Argument trage die "Gefahr der Pauschalierung und Diskriminierung" in sich. Es sei ein "Ablenkungsmanöver", sagte Lindner. Die CDU forderte er auf: "Kümmert euch mal lieber darum, dass die Bundesregierung in der Frage der Auftritte türkischer Regierungsvertreter eine Linie hat."

CDU und FDP mussten sich im Gegenzug harsche Kritik von SPD, Grünen und Piraten anhören: Es handle sich bei ihren Angriffen um wahltaktische Manöver, um konservative Wähler zu locken. "Die Staatsangehörigkeit schützt vor Erdowahn nicht. Und jeder, der hier in den Rat will, lässt sich einbürgern und unterstützt trotzdem Erdogan", sagte Piraten-Fraktionschef Michele Marsching. "Wahlrecht ist Grundrecht."

Bei der namentlichen Abstimmung am Ende fehlte die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit, um das Kommunalwahlrecht für hier lebende Nicht-EU-Ausländer von Nordrhein-Westfalen durchzusetzen. Die Ja-Stimmen von SPD, Grünen und Piraten im Parlament reichten nicht aus.

Altmaier: „Einreiseverbot wäre das letzte Mittel“

Das Saarland denkt laut über ein Einreiseverbot für türkische Minister nach. Auch in der Bundesregierung kein Tabuthema mehr, wie Kanzleramtsminister Peter Altmaier in einem Interview gesteht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article162877959/Dan…

[Obermaat]

Ausgerechnet im Wahlkampf: Gabriel fordert höhere EU-Zahlungen Deutschlands

Der SPD-Politiker und Noch-Parteichef sagte: „Ich werde meiner Partei empfehlen, im Bundestagswahlkampf erst mal offensiv dafür anzutreten, mehr in die EU zu investieren und nicht am Ein-Prozent-Ziel festzuhalten.“

http://www.focus.de/finanzen/videos/spd-soll-sich-dafuer-ein…

Kaum muss er nicht mehr Kanzler werden, zeigt Sigi sein wahres Gesicht:

Gabriel fordert höhere EU-Zahlungen Deutschlands
Lobrede auf Sozialisten
Und kurzerhand wird Macron noch zum sozialistischen Hoffnungsträger stilisiert, welcher zusammen mit Schulz Europa glorreich führen könnte.
Zur Info: Macron hat die französischen Sozialisten verlassen!

[Leser2009]

SPD würdet ihr sie wählen?

Was für eine Frage.
Selbstverständlich möchte ich regiert werden von Hetzern und Lügnern wie Fahimi, Pöbelralle und Schrade.

[Leser2009]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.491.808 von mija am 08.03.17 13:15:12

Zitat von mija: Der Thread heißt:
SPD würdet ihr sie wählen?

..und der hauptamtliche AFD Hasser Doppelvize schreibt über AFD.
Scheint schon krankhaft zu sein.

Sicher ist es das.

Noch schlimmer ist das, wenn man die FDP-Fuzzis hört. Die haben nur einen Programmpunkt: AfD verhindern.
Ich kann wirklich nicht nachvollziehen, wie man sich freiwillig so zum Obst machen kann.

Lindner: Zehn Abgeordnete mehr für SPD sind zehn weniger für AfD
Christian Lindner hat der SPD Erfolg gewünscht, solange dieser der FDP nicht schade: "Zehn Abgeordnete mehr für die SPD sind zehn weniger für die AfD - daran kann ich nichts Schlimmes finden", sagte der FDP-Chef
http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1247798-1-10/lind…

[Leser2009]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.539.626 von Obermaat am 15.03.17 12:31:47

Zitat von Obermaat:

Unglaublich; die unfähigste Landesregierung überhaupt (Kraft/Jäger) und legen doch 5% zu; RotGrün weiter so. Denen ist nicht mehr zu helfen.

In NRW leben die intellektuellen Überflieger, die aus den Silversternachereignissen die Schlußfolgerung gezogen haben:


Kann man nichts machen. Wer um Prügel bittet, wird geprügelt.
Soll bloß hinterher keiner sagen, die hätten es nicht gewollt.

[mija]

SPD steht für Schulz plündert Deutschland.
Passt!

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.566.916 von mija am 19.03.17 19:15:53

SPD. ????

Pls. rape me...0

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.565.518 von Obermaat am 19.03.17 13:35:57

Zitat von Obermaat: Ausgerechnet im Wahlkampf: Gabriel fordert höhere EU-Zahlungen Deutschlands

Der SPD-Politiker und Noch-Parteichef sagte: „Ich werde meiner Partei empfehlen, im Bundestagswahlkampf erst mal offensiv dafür anzutreten, mehr in die EU zu investieren und nicht am Ein-Prozent-Ziel festzuhalten.“

http://www.focus.de/finanzen/videos/spd-soll-sich-dafuer-ein…

Kaum muss er nicht mehr Kanzler werden, zeigt Sigi sein wahres Gesicht:

Gabriel fordert höhere EU-Zahlungen Deutschlands
Lobrede auf Sozialisten
Und kurzerhand wird Macron noch zum sozialistischen Hoffnungsträger stilisiert, welcher zusammen mit Schulz Europa glorreich führen könnte.
Zur Info: Macron hat die französischen Sozialisten verlassen!

Da haben der alte und neue Vorsitzende eins gemeinsam. Der Deutsche Arbeiter soll bluten zum Wohle Europas.

[Leser2009]

[mija]

Gerade gefunden auf NTV.

http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Fuenf-Gr…

Wenn das dem Messias Martin nicht noch auf die Füße fällt.....

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.577.944 von mija am 21.03.17 11:24:40

Zitat von mija: Gerade gefunden auf NTV.

http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Fuenf-Gr…

Wenn das dem Messias Martin nicht noch auf die Füße fällt.....

Wirklich interessant. Das wäre doch ein Thema für die Tagesschau, oder?

>>Erstens hat Schulz ein Altlasten-Problem. In seinen Jahren als EU-Spitzenpolitiker hat er wohl ein wenig zu tief für sich und seine Getreuen in EU-Taschen gegriffen. Es geht um Sitzungsgelder, rechtswidrige Beförderungen und Sonderzahlungen. Der Haushaltskontrollausschuss im Europaparlament rügt, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung prüft, die Opposition empört sich bereits über "dreiste Vetternwirtschaft". Politisch gefährlich ist der Vorgang, dass Schulz in exzessiver Weise (an 365 Tagen im Jahr!) Tagegelder in Anspruch genommen hat. Als der Vorgang von der ARD aufgedeckt wurde, bestritt er zunächst vor laufender Kamera, die 365 Tagessätze zu erhalten. Auch bei der Vermengung von Wahlkampfaktivitäten und Parlamentsarbeit stehen - insbesondere mit Blick auf seinen Wahlkampfmanager Markus Engels - fragwürdige Gehaltszuschläge und Reisekostenerstattungen in der Kritik.

Schulz hat es als EU-Parlamentspräsident derart geschickt mit Residenzzulagen, Kostenpauschalen und Tagegeldern auf die höchste Verdienstsumme gebracht, die je ein deutscher Politiker aus Steuergeldern erhalten hat - rund 280.000 Euro jährlich netto. Bei einer Steuer- und Abgabenquote von 45 Prozent entspricht dies brutto über 500.000 Euro.<<

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.581.073 von ibmisout am 21.03.17 16:46:52

Dazu dann noch der Skandal um Luxleaks, das könnte dem Schulz auch noch kräftig die Füsse quetschen...

[Leser2009]

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.582.846 von Leser2009 am 21.03.17 19:23:37

Zitat von Leser2009:

In einem normalen Land würde man diese Leute sofort abschieben. In Deutschland bekommen diese Leute Prozesskostenhilfe und Alimente.

[StillhalterTrader]

Wer eine Partei wie die SPD wählen kann, die einen Neo Stasi Juztizminister wie Maas in ihren Reihen hat , ist mir total unbegreiflich

[Leser2009]

Die SPD ist nun endlich wieder für Nazis wählbar.
Antisemitismus wird Staatsräson.

http://www.politplatschquatsch.com/2017/03/darf-deutschland-…

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.566.502 von Leser2009 am 19.03.17 17:40:52

Dr. Lindner war ja schon immer ein vernünftiger Mann.

[Obermaat]

ARD-Prognose um 18 Uhr

CDU: 41 Prozent
SPD: 29,5 Prozent
Linke: 13 Prozent
Grüne: 4,5 Prozent
FDP: 3 Prozent
Piraten: 1 Prozent
AfD: 6 Prozent
Sonstige: 2 Prozent

Das gönn' ich aber dem Filzbart!!

[mija]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.615.593 von Obermaat am 26.03.17 18:06:34

Grüne
FDP

[Obermaat]

Das 20%-Programm:

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.615.596 von mija am 26.03.17 18:07:24

Die AFD hat am stärksten zugelegt.
Es ist toll das die Grünen raus sind.
Die CDU übernimmt immer mehr von der AFD.

CDU arbeitet an einem Anti-Migrationsprogramm

https://www.welt.de/politik/deutschland/article163150014/CDU…

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.615.926 von Obermaat am 26.03.17 19:39:34

Zitat von Obermaat: Das 20%-Programm:

Komisch warum nennt den keiner

POPULIST

[Obermaat]

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.615.926 von Obermaat am 26.03.17 19:39:34

Wo verdienen denn Frauen heutzutage für genau die gleiche Arbeit weniger ?

[Obermaat]

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.627.251 von Obermaat am 28.03.17 14:01:40

Nach der Wahl in NRW wird der Schulz-Zug dann komplett entgleisen...

[Obermaat]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.627.794 von Blue Max am 28.03.17 15:12:03

Hoffe ich doch stark - das Gespann Kraft/Jäger aber auch wirklich das Letzte in Sachen Kompetenz. NRW war 2015 mit Nullwachstum das schwächste Bundesland

[bmann025]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.626.072 von Blue Max am 28.03.17 11:41:57

Zitat von Blue Max: Wo verdienen denn Frauen heutzutage für genau die gleiche Arbeit weniger ?

Gute Frage. Kann vermutlich niemand (ohne google Recherche) beantworten.

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.628.046 von Obermaat am 28.03.17 15:45:08

gerade eben konnte ich einen Beitrag im Fernsehen sehen der vom Ende des Wirtschaftswunders handelte. Damals hätte die SPD ganz einfach zu unseren Gästen sagen können:"Die PArtie ist vorbei, geht nach Hause."
Die SPD hat es aber nicht getan. Auch die Gewerkschaften hofieren seit dem eine treue Klientel.
Mittlerweile haben wir doch festgestellt das die Gastarbeiter auch in der dritten Generation eine Parallelgesellschaft betreiben. Erdogan hat hier treue Anhänger. Laut einer Umfrage empfinden 50% der hier lebenden Türken den Koran wichtiger als unsere Demokratie.
Aber von Einsicht keine Spur. Es wird weiter eingeladen. Sind ja alles tolle zukünftige SPD Wähler.
Die SPD verhindert weiter die Abschiebung illegaler und will den Familiennachzug für die Syrer.
Aber mit der Agenda 2010 hatte sie kein Problem. Der Deutsche Arbeitersklave soll bis 67 arbeiten.
Der EU Schulz wird uns den Rest geben.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.630.950 von ibmisout am 28.03.17 21:33:53

Der Deutsche Arbeitersklave soll bis 67 arbeiten.

Niemand wird bei uns gezwungen zu arbeiten!

By the way: Ich meine es war die CDU die von einer Rente mit 70 spricht, und ich meine es war die SPD die die Rente mit 63 eingeführt hat...