Prozeßbeobachter gesucht
eröffnet am 25.04.19 21:24:26 von
neuester Beitrag 12.03.23 21:17:34 von
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FeedbackLSG in Potsdam
13.4.2023, 11:30 Uhr Der Beschluß des SG Berlin ist von keinem gesetzlichen und unabhängigen Richter
verfaßt worden, sondern von einem Richter auf Probe, der also noch kein gesetzlicher
Richter ist.
Isi
Donnerstag, 22.12.2022, 13 Uhr beim Landgericht Berlin, Saal 128.
Die Richter wollen das Recht brechen, eine Vorbereitung des Termins gibt es nicht, § 139 ZPO.
Offenbar findet eine Renazifizierung unter Richtern statt.
Isi
Die Richter wollen das Recht brechen, eine Vorbereitung des Termins gibt es nicht, § 139 ZPO.
Offenbar findet eine Renazifizierung unter Richtern statt.
Isi
Am Mittwoch, 16. 11., 14 Uhr, habe ich einen neuen Termin beim LSG in Potsdam,
Der Richter ist kriminell und zynisch, daher lohnt sich das Kommen.
Obgleich bei dem Termin angeblich "verhandelt" werden soll, ist weder die Beklagte
noch ich geladen. Wie soll da verhandelt werden und mit wem?
Auch wird der Termin von diesen kriminellen Richtern nicht vorbereitet, obgleich
§ 103 iVm § 106 SGG dies zwingend vorschreiben.
Isi
Der Richter ist kriminell und zynisch, daher lohnt sich das Kommen.
Obgleich bei dem Termin angeblich "verhandelt" werden soll, ist weder die Beklagte
noch ich geladen. Wie soll da verhandelt werden und mit wem?
Auch wird der Termin von diesen kriminellen Richtern nicht vorbereitet, obgleich
§ 103 iVm § 106 SGG dies zwingend vorschreiben.
Isi
Am 28.9., 9:30 Uhr, geht es eigentlich nur um eine Kleinigkeit.
Trotzdem geht es darum, ob wir ein Rechtsstaat sind, denn
die Richter weigern sich, den Termin vorzubereiten. Die machen
einfach nichts und lassen alles unbeantwortet.
Auch deren angeblichen "Sachvortrag" bekomme ich im Vorfekd nicht.
Isi
Trotzdem geht es darum, ob wir ein Rechtsstaat sind, denn
die Richter weigern sich, den Termin vorzubereiten. Die machen
einfach nichts und lassen alles unbeantwortet.
Auch deren angeblichen "Sachvortrag" bekomme ich im Vorfekd nicht.
Isi
Was ich da bei dem LSG erkebt habe, ist unbeschreiblich.
Klar ist, wir sind kein Rechtsstaat.
Isi
Klar ist, wir sind kein Rechtsstaat.
Isi
Trading Spotlight
Ich nehme entsetzt zur Kenntnis, wie gering das Interesse an einem Rechtsstaat ist.
Mein nächster Termin, bei dem es um eine Klage nach dem OEG geht, ist am
26.8.9:30 Uhr beim LSG.
Die Klage ist aus 2010, was aus meiner Sicht zeigt,daß wir keinen Rechtsstaat haben.
Isi
Mein nächster Termin, bei dem es um eine Klage nach dem OEG geht, ist am
26.8.9:30 Uhr beim LSG.
Die Klage ist aus 2010, was aus meiner Sicht zeigt,daß wir keinen Rechtsstaat haben.
Isi
AUFRUF
Hallo,ich bitte um Unterstützung bei meinen beiden Terminen beim LSG in Potsdam:
9.6. 12:30 Uhr
15.6. 9 Uhr
Beiden Terminen ist gemein, daß mir beim SG trotz meiner Proteste mein Recht auf
rechtliches Gehör, ein faires Verfahren und eine mündliche Verhandlung mit Verweis
auf § 105 SGG genommen wurde.
In einem Rechtsstaat hätte das LSG als beide Verfahren an das SG zurückverweisen müssen,
da mir die erste Instanz nicht genommen werden darf, LSG Ba-Wü, L 6 U 3907/10
Aber auch beim LSG will man offensichtlich gegen Gesetz und Recht verstoßen, denn
eine Vorbereitung des jeweiligen mündlichen Termins findet entgegen § 139 ZPO
und § 106 SGG nicht statt.
Daher hoffe ich auf viele Prozeßbeobachter.
Isi
Ich lade ein zu meinem Termin am 9.6., 12:30 Uhr Saal 3 beim LSG.
Es geht darum, daß ich am 20.2.2008 zum Krüppel gemacht wurde und dieser
Staat mir jede Hilfe verweigert. ein klarer Bruch gegen Völkerrecht.
Und es geht darum, was unser Justizsystem taugt.
Isi
Es geht darum, daß ich am 20.2.2008 zum Krüppel gemacht wurde und dieser
Staat mir jede Hilfe verweigert. ein klarer Bruch gegen Völkerrecht.
Und es geht darum, was unser Justizsystem taugt.
Isi
Neuer Termin beim LSG in Potsdam
15.6.2022Försterweg 2-6, 14482 Potsdam.
9:00 Uhr, Saal 3.
Eine Anmeldung scheint sinnvoll: 0331-9818-5
Es geht um die Einhaltung von internationalen Abkommen, was
mir und vielen anderen seit vielen Jahren verwehrt wird.
Beim SG wurde ohne jede Beweisaufnahme geurteilt und beim LSG will man wohl auch so verfahren.
Daher werden Prozeßbeobachter benötigt, die sich auch ein wenig Notizen machen.
Isi
Prozeßbericht
Hallo,
der Termin verlief weigehend, wie erwartet. Der Richter hatte den Termin nicht vorbereitet, mit dem Argument, daß
alles ganz einfach sei. Eine Aufzeichnung durch mich hatte er aber trotzdem nicht zugelassen.
Am Schluß hat er auch vieles nicht mehr zu Protokoll genommen. Daher wohl die Angst der Richter vor Aufzeichnungen.
Andererseits hat er mir zugestanden, daß der Fall viel komplizierter sei, als er dachte und auch, daß der Fall wohl
beim SG-Richter völlig falsch eingeschätzt wurde.
Beide meinten, den Sachverhalt nicht erforschen zu müssen, sonst wäre es anders gelaufen.
Die Beklagte war auch nicht da.
Aber auch nicht geladen. Ich warf dem Richter vor, daß sich die Beklagte so der Wahrheitspflicht entzieht, bzw.,
daß er dies erlaubt habe. Und daß wir, wenn da jemand anwesend gewesen wäre, wohl einige unstrittige Punkte
hätten klären können.
Ich bin gespannt auf das Protokoll, das Urteil und ob das Verfahren an das SG zurückverwiesen wurde. Er meinte,
daß könne er nicht alleine entscheiden, das müßte der gesamte Senat machen.
Hallo,
der Termin verlief weigehend, wie erwartet. Der Richter hatte den Termin nicht vorbereitet, mit dem Argument, daß
alles ganz einfach sei. Eine Aufzeichnung durch mich hatte er aber trotzdem nicht zugelassen.
Am Schluß hat er auch vieles nicht mehr zu Protokoll genommen. Daher wohl die Angst der Richter vor Aufzeichnungen.
Andererseits hat er mir zugestanden, daß der Fall viel komplizierter sei, als er dachte und auch, daß der Fall wohl
beim SG-Richter völlig falsch eingeschätzt wurde.
Beide meinten, den Sachverhalt nicht erforschen zu müssen, sonst wäre es anders gelaufen.
Die Beklagte war auch nicht da.
Aber auch nicht geladen. Ich warf dem Richter vor, daß sich die Beklagte so der Wahrheitspflicht entzieht, bzw.,
daß er dies erlaubt habe. Und daß wir, wenn da jemand anwesend gewesen wäre, wohl einige unstrittige Punkte
hätten klären können.
Ich bin gespannt auf das Protokoll, das Urteil und ob das Verfahren an das SG zurückverwiesen wurde. Er meinte,
daß könne er nicht alleine entscheiden, das müßte der gesamte Senat machen.
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