Trotz Widerstands

Nord Stream 2 bereitet Ostseepipeline vor

LUBMIN (dpa-AFX) - Ungeachtet des Widerstandes aus der EU und Vorbehalte einer möglichen Jamaika-Koalition im Bund treibt die Gazprom -Tochter Nord Stream 2 die Vorbereitungen für den Bau der Ostseepipeline weiter voran. In Mukran auf der Insel Rügen lagern inzwischen 54 000 Stahlrohre - und damit rund ein Viertel der für beide Pipelinestränge benötigten Röhren. Davon wurden bereits 6000 mit Beton ummantelt, von denen wiederum etwa 3600 Rohre an den Verlegeplatz nach Karlshamn in Schweden gebracht wurden, wie ein Sprecher von Nord Stream 2 sagte. Im parallelen Betonwerk im finnischen Kotka wurden bereits 25 000 Rohre mit Beton ummantelt und etwa die Hälfte an den Verlegeplatz im finnischen Hanko gebracht.

"Wir haben einen ambitionierten Zeitplan und den verfolgen wir strikt weiter", sagte ein Nord-Stream-Sprecher. "Wir bestehen darauf, dass wir uns nicht in einem rechtsfreien Rahmen bewegen." Entscheidend seien die Genehmigungsverfahren in den einzelnen Ländern.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch neue Regeln auf den Weg gebracht, um doch noch Verhandlungen mit Russland über den Betrieb der Leitung führen zu können. Die Kommission bemüht sich seit dem Frühjahr um ein Verhandlungsmandat der EU-Staaten mit Russland. Da ein Gutachten ihr die Zuständigkeit dafür abspricht, will sie diese Vorbehalte jetzt mit einer Änderung der Gasrichtlinie aus dem Weg schaffen. Künftig wären damit die Regeln des sogenannten dritten Energiepakets auch auf Pipelines anzuwenden, die aus Drittstaaten in die EU führen. Unter anderem dürfte der Gaslieferant nicht der Betreiber der Pipeline sein. Nord Stream 2 hatte eine Prüfung der geplanten neuen Vorschriften angekündigt.

Möglicherweise könnten die Ostseeanrainer eher über die Genehmigungen entscheiden als Brüssel ein Verhandlungsmandat erhält. Nord Stream 2 ist zuversichtlich, alle Genehmigungen Anfang 2018 zu erhalten, die deutsche eventuell sogar noch Ende 2017. Nord Stream 2 will im Frühjahr 2018 mit der Verlegung starten und die Pipeline mit einer Jahreskapazität von 55 Milliarden Kubikmeter russischem Gas im Jahr 2019 in Betrieb nehmen.

In Deutschland wurde inzwischen ein Konfliktfeld befriedet. Nord Stream 2 hatte seine bei Landwirten auf der Insel Rügen umstrittenen Umweltausgleichsmaßnahmen korrigiert. Statt der großflächigen Umwandlung von Acker- und Grünlandflächen sollen Klärwerke entlang des Anlandungsgebietes mit zusätzlichen Filtrationssystemen ausgestattet werden. Die Bauern zeigten sich erleichtert über den Kompromiss und kündigten an, auf die bislang erwogene Klage verzichten zu wollen.

"Alle öffentlichen Anhörungen und Konsultationsphasen sind abgeschlossen", sagte ein Nord-Stream-2-Sprecher zu den Verfahren in Russland, Finnland, Schweden und Dänemark. Die jeweils zuständigen Behörden werteten nun die vorliegenden Informationen aus, auf deren Basis dann die Anträge von Nord Stream 2 entschieden werden./mrt/DP/he