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Pofalla sieht positive Signale aus Russland

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Petersburger Dialogs, Ronald Pofalla, sieht in den seit der Krim-Annexion schwer belasteten deutsch-russischen Beziehungen erste Entspannungssignale. "Ich spüre, dass die russische Seite inzwischen besser mit Kritik umgehen kann. Sie hat vor zwei Jahren noch sehr abwehrend darauf reagiert", sagte der frühere Kanzleramtschef der Deutschen Presse-Agentur. Zudem sei der Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Stationierung von UN-Blauhelmsoldaten in der Ostukraine "ein erstes Anzeichen dafür, dass auch er auf eine Lösung des Konflikts hinarbeiten will".

Trotzdem befänden sich die Beziehungen weiterhin "in der schwierigsten Phase seit der deutschen Einheit", betonte Pofalla. "Das hat mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, der russischen Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine, aber auch mit der Drangsalierung der russischen Zivilgesellschaft zu tun."

Rund 250 deutsche und russische Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und anderen gesellschaftlichen Bereichen werden an diesem Donnerstag zum 16. Petersburger Dialog in Berlin erwartet. Erstmals findet die Konferenz, die zur besseren Verständigung zwischen beiden Ländern beitragen soll, in der deutschen Hauptstadt statt. Mit Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries und ihrem Amtskollegen Maxim Oreschkin nehmen erstmals seit 2012 auch wieder zwei Regierungsvertreter teil.

Der Petersburger Dialog war 2001 als Ergänzung zu den deutsch-russischen Regierungskonsultationen gegründet worden. Nach der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland 2014 wurden die regelmäßigen Treffen beider Regierungen ausgesetzt. Die deutsch-russischen Beziehungen gelten seitdem als extrem angespannt.

"Eine Wiederaufnahme der Regierungskonsultationen halte ich nur für möglich, wenn Russland in der Ost-Ukraine einen beachtlichen Schritt geht", sagte Pofalla. "Wenn beispielsweise für viele Monate tatsächlich die Waffen schweigen würden, könnte man über eine erste Reduzierung der Sanktionen nachdenken und dann ganz am Ende auch wieder darüber reden, gegebenenfalls Regierungskonsultationen durchzuführen."

Eine "einmalige Chance" für die Entwicklung in Russland sieht Pofalla in der Fußball-Weltmeisterschaft im nächsten Jahr. "Die ganze Welt ist im kommenden Jahr zu Gast in Russland. Putin könnte Zeichen der Liberalisierung der Zivilgesellschaft und des offeneren Umgangs mit den Medien setzen."/mfi/DP/zb