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So weit ist die SPD nach links gerückt 0,0% Schröder und Agenda 2010?

Gastautor: Rainer Zitelmann
07.12.2017, 19:33  |  1209   |  16   |   

Der Anteil derjenigen, die marktwirtschaftliche Positionen in der SPD vertreten, scheint auf 0,0 Prozent gesunken zu sein. So scheint es jedenfalls, wenn man die Parteitagsreden hört.

Es ist gerade einmal 14 Jahre her, dass Gerhard Schröder die Agenda 2010 verkündete, die eine entscheidende Ursache dafür ist, warum es Deutschland heute viel besser geht als anderen europäischen Staaten, die keine vergleichbaren Reformen durchführten. Doch auf dem SPD-Parteitag findet sich niemand, der es noch wagt, öffentlich für marktwirtschaftliche Positionen oder gar für die Agenda-Politik einzutreten.

Schämen für Schröder
Ich habe heute viele Stunden den SPD-Parteitag auf Phoenix verfolgt, aber keinen einzigen Redebeitrag gehört, in dem jemand auch nur ein gutes Haar an der Marktwirtschaft ließ. Beifall kam immer dann auf, wenn gegen "die Konzerne", gegen gierige Banker, gierige Manager und überhaupt gegen alle Kapitalisten geschimpft wurde, wenn die angeblich schreiende soziale Ungerechtigkeit beklagt und über "die Reichen" hergezogen wurde. Manche Redner bekundeten sogar ganz offen ihre Verachtung für Gerhard Schröder und die Agenda 2010. Eine Delegierte erklärte, wie sehr sie und ihre Genossen sich dafür schämten, dass die SPD Schröder im Juni auf den Sonderparteitag eingeladen hatte. Inhaltliche Unterschiede zu den Positionen von Oskar Lafontaine waren nicht erkennbar.

Näher bei Lafontaine als bei Schröder
Einen Moment stellte ich mir vor, was passiert wäre, wenn Lafontaine vor einigen Wochen heimlich wieder der SPD im Saarland beigetreten wäre und heute eine fulminante Rede auf dem Parteitag gehalten hätte - so wie 1995, als er auf dem Parteitag den damaligen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping stürzte. Hätte er diesmal Schulz stürzen und die SPD mit der Linken zur Sozialistischen Einheitspartei fusionieren können? Das war natürlich nur ein Gedanke, aber Tatsache ist, dass die Positionen, die von der Mehrheit der Redner vertreten wurden, viel näher bei denen von Lafontaine liegen als bei denen von Schröder. Mit seinen Positionen zur Flüchtlingspolitik würde Lafontaine inzwischen vielleicht sogar eher als "Rechter" in der SPD gelten.

Gibt es noch Marktwirtschaftler?
Leute wie Wolfgang Clement, immerhin früher einer der führenden Leute in der SPD, Ministerpräsident im sozialdemokratischen Herzland NRW und Bundesminister, sind heute in der SPD undenkbar (Clement trat 2008 aus der Partei aus, nachdem man versucht hat, ihn rauszuwerfen).

Sicherlich gibt es noch vereinzelte Marktwirtschaftler in der SPD, Leute wie etwa den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Auch wenn Journalisten manchmal spekulierten, Scholz könne auf dem Parteitag gegen Schulz antreten: Er weiß schon genau, warum er es nicht getan hat. Er hätte keine Chance gehabt. Seine Positionen sind so typisch für die SPD wie die von Boris Palmer für die der Grünen.

Schweigespirale
Diejenigen Sozialdemokraten, die immer noch marktwirtschaftliche Positionen vertreten, haben sich jedenfalls nicht getraut, diese auf dem Parteitag zu artikulieren. Das sagt sehr viel über die Stimmungslage in der SPD - und darüber, wie weit sie nach links gerückt ist. Die Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann hat in ihrer Theorie der Schweigespirale erklärt, warum das so ist: Wer weiß oder annimmt, dass er sich mit seiner Meinung in einer aussichtslosen Minderheitenposition befindet, traut sich nicht mehr, diese öffentlich zu artikulieren. Nicht nur die CDU ist stark nach links gerückt, sondern auch die SPD - das wird manchmal übersehen. Der Parteitag hat es überdeutlich gezeigt. Warum jemand SPD und nicht entweder die Linke oder (für die Gemäßigteren) die sozialdemokratisierte und vergrünte CDU wählen soll, ist nur schwer zu verstehen.

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Kommentare

Zitat von Nanovirus: Der Kapitaleigner stellt doch nur sein Kapital zur Verfügung!

Nein tut er nicht!!! Er riskiert sein Kapital. Wenn das Unternhmen Verluste macht, dann ist sein Kapital weg! Und sein Kapital erwirschaftet mehr, als er ausbezahlt bekommt und vom Ausbezahlten muß er nochmals 25% abdrücken! Deine Einstellung ist typisch für dei Deutschen, da haben vor allem in angloamerikanischen Räumen die Menschen viel mehr Mumm und sind viel mehr in Eigentu investiert. Nicht umsonst sind auch hier in Deutschland der größte Anteil im Vergleich zu anderen Nationen in Miete! Die Deutschen sidn ein Volk von Jammerer und Neider! Wenn die Kapitalisten so gut fahren, dann verstehe ich nicht, warum Du nicht deinen Schwerpunkt auf Kapitaleinkommen setzt, anstatt auf öde bezahlte und hochbesteuerte Arbeit? Du musst halt ranklotzen am Anfang und so manches Bedürfnis hintanstellen, um zum Geldsack zu werden, wie jeder andere auch! Selbst die Erben müssen hart daran arbeiten, damit ihnen das Ererbte nicht zwischen den Fingern zerrinnt! Und wo Du z.B. am Abend mit dem Computer irgendein Spiel zockst, lese ich im Internet, suche mir vielversprechende Investments oder lese ein Buch. Egal welches, ob von Zitelmann oder von Peter F. Hamilton ist egal. Mein Tag beginnt um 08:00 Uhr und endet gewöhnlich um 23:00 Uhr. Der meiner Frau beginnt um 06:00 und endet meist um 20:00 Uhr. Im Sommer kanns teilweise intensiver werden! Aber es macht uns Spass, wo andere in ihrer Freizeit Körperertüchtigung betreiben, ist das bei uns im Beruf integriert. Und Familie ist Beruf und Beruf ist Familie, der Arbeitsplatz ist eins! Die Kinder sind mit ins Arbeitsleben integriert, sehen, dass Leistung Erfolg nach sich zieht, dass Engagement sich lohnt.
Dabei bin ich der Meinung, dass andere Lebensentwürfe genauso gut sind und ebenfalls seine Berechtigung haben, und wer nur soviel arbeiten will, damit es zum Leben reicht, zu einem einfachen Leben ohne großen Schnickschnack, so sei ihm das gegönnt. Aber nicht einverstanden bin ich dann, wenn die einen dann den anderen den Lohn neidig sind! Von nichts kommt nichts, auch heute nicht, auch bei Millionären nicht und auch bei Milliardären nicht! Man blicke auf Schlecker oder Merck! Reichtum ist Verpflichtung! Wenn jeder sein Einkommen verprasst hätte, wir müssten alle noch in den Höhlen und auf den Bäumen wohnen! Niemand könnte sich eine Wohnung mieten, wer sich nicht sein Hemd selber strickte müsste nackt laufen im Wald nach Wurzeln graben oder Früchte suchen und zu Fuß Wildschweine jagen! Kann jeder heute noch so machen!


...wenn Du immer von "Leistung" im Sinne von Kapitaleinsatz denkst. Du riskierst Dein Kapital und glaubst damit etwas zu "leisten". Leisten tut aber der, der für Dein Kapital arbeitet und Dir "Geldsack" eine Rendite erarbeitet, für Du aber gar nicht arbeiten musst. Insbesondere dann, wenn das Kapital, das Du einsetzt, geerbt, also leistungslos erworben wurde. Übrigens: Schleckers Kinder sitzen bald im Gefängnis, weil sie so gierig und egoistisch waren - und Merck(le), hat sich das Leben genommen, weil er seinen Konzern (ratiopharm) nicht halten konnte...
Also hier schreibt einer sehr ehrlich das er Jahre kostenlos gewohnt hat , um dann zu sagen das sich Leistung lohnt na das ist ja mal ein richtig guter Lacher, ach und nebenbei der Sohn von mein Bruder hat mit 12 Jahren 3X die Woche 1000 Reklame Zettel verteilt 2 seiner Freunde machen das auch,und da mein Bruder sein Vermögen verwaltet und ich genau weis das sein Sohn eigentlich solche Sachen nicht machen muss ist das also bei den Sohn des Schreibers hier also nichts aussergewöhnliches zumal dessen Eltern ja auch noch arbeiten müssen.
Ja einfach mal den Blickwinkel erweitern, nur weil am Morgen 2 Personen bei Rot über die Ampel gehen tun das ja nicht fast alle, und von mein kleinen Umfeld ( der Schreiber Nanovirus ) auf alle oder der Mehrheit auszugehen ist ja völlig absurd.
Die Frage was die Kapitalgesellschaft an Steuern bezahlt(Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer), tangiert doch den Anteilseigner nicht.

Doch, das tut es! Denn der unternehmenseitige Steueranteil bestimmt das, was der Kapitalgeber als jährliche Entschädigung (Dividende) für sein Risikokapital erhält. Und vor der Steuerreform waren diese Unternehmenssteuern auf den persönlichen Steuersatz des Dividendenempfängers anrechenbar! Damit war die Gestaltungsmöglichkeit deutlich höher für jeden einzelnen Bürger! Aktiengeselslchaften sind eigentlich die Beteiligungsformd es Kommunismus! Jeder Arbieter kann sich an seinem Unternehmen direkt beteiligen! Das wäre die reinste Form des volkseigenen Betriebes! In der DDR hieß der Eigentümer nicht Blackrock, sondern Politbonze der SED! Unterschied ist nur, das Blackrock es besser kann!
Der Kapitaleigner stellt doch nur sein Kapital zur Verfügung!

Nein tut er nicht!!! Er riskiert sein Kapital. Wenn das Unternhmen Verluste macht, dann ist sein Kapital weg! Und sein Kapital erwirschaftet mehr, als er ausbezahlt bekommt und vom Ausbezahlten muß er nochmals 25% abdrücken! Deine Einstellung ist typisch für dei Deutschen, da haben vor allem in angloamerikanischen Räumen die Menschen viel mehr Mumm und sind viel mehr in Eigentu investiert. Nicht umsonst sind auch hier in Deutschland der größte Anteil im Vergleich zu anderen Nationen in Miete! Die Deutschen sidn ein Volk von Jammerer und Neider! Wenn die Kapitalisten so gut fahren, dann verstehe ich nicht, warum Du nicht deinen Schwerpunkt auf Kapitaleinkommen setzt, anstatt auf öde bezahlte und hochbesteuerte Arbeit? Du musst halt ranklotzen am Anfang und so manches Bedürfnis hintanstellen, um zum Geldsack zu werden, wie jeder andere auch! Selbst die Erben müssen hart daran arbeiten, damit ihnen das Ererbte nicht zwischen den Fingern zerrinnt! Und wo Du z.B. am Abend mit dem Computer irgendein Spiel zockst, lese ich im Internet, suche mir vielversprechende Investments oder lese ein Buch. Egal welches, ob von Zitelmann oder von Peter F. Hamilton ist egal. Mein Tag beginnt um 08:00 Uhr und endet gewöhnlich um 23:00 Uhr. Der meiner Frau beginnt um 06:00 und endet meist um 20:00 Uhr. Im Sommer kanns teilweise intensiver werden! Aber es macht uns Spass, wo andere in ihrer Freizeit Körperertüchtigung betreiben, ist das bei uns im Beruf integriert. Und Familie ist Beruf und Beruf ist Familie, der Arbeitsplatz ist eins! Die Kinder sind mit ins Arbeitsleben integriert, sehen, dass Leistung Erfolg nach sich zieht, dass Engagement sich lohnt.
Dabei bin ich der Meinung, dass andere Lebensentwürfe genauso gut sind und ebenfalls seine Berechtigung haben, und wer nur soviel arbeiten will, damit es zum Leben reicht, zu einem einfachen Leben ohne großen Schnickschnack, so sei ihm das gegönnt. Aber nicht einverstanden bin ich dann, wenn die einen dann den anderen den Lohn neidig sind! Von nichts kommt nichts, auch heute nicht, auch bei Millionären nicht und auch bei Milliardären nicht! Man blicke auf Schlecker oder Merck! Reichtum ist Verpflichtung! Wenn jeder sein Einkommen verprasst hätte, wir müssten alle noch in den Höhlen und auf den Bäumen wohnen! Niemand könnte sich eine Wohnung mieten, wer sich nicht sein Hemd selber strickte müsste nackt laufen im Wald nach Wurzeln graben oder Früchte suchen und zu Fuß Wildschweine jagen! Kann jeder heute noch so machen!
Der Kapitaleigner stellt doch nur sein Kapital zur Verfügung! Darauf zahlt er auch nur die Abschlagssteuer, egal wie reich und gutverdienend er sonst ist. Die Frage was die Kapitalgesellschaft an Steuern bezahlt(Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer), tangiert doch den Anteilseigner nicht.Anders ist es bei Personengesellschaften, die klar benachteiligt sind.Die genannten Durchschnittssätze bei Personengesellschaften kommen der Realität nahe.Nicht vergessen: Die Gewerbesteuer kann ja mit der Einkommenssteuer verrechnet werden - mehr als 40% Gesamtsteuern zahlt kaum ein Gesellschafter.

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