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Deutschland abschaffen Warum faselt Schulz von den Vereinigten Staaten von Europa?

Gastautor: Rainer Zitelmann
10.12.2017, 16:16  |  4068   |   |   

Alle reiben sich die Augen: Was bringt SPD-Chef Martin Schulz dazu, von den "Vereinigten Staaten von Europa" zu faseln, die in sieben Jahren verwirklicht werden sollen?

DIE ZEIT kommentierte: "Wer jetzt eine europäische Verfassung fordert, ist entweder naiv, oder er handelt verantwortungslos. Die erste Variante dürfte im Fall von Martin Schulz ausscheiden. Er war lange genug Präsident des Europäischen Parlaments, um die Stimmungen in den Mitgliedsländern einschätzen zu können. Viel wahrscheinlicher ist, dass Schulz nach einem Vorschlag gesucht hat, mit dem er die Basis der SPD hinter sich bringen kann. Dazu passt, dass das Ziel nach seinen Vorstellungen im Jahr 2025 umgesetzt sein soll, 100 Jahre, nachdem die Sozialdemokraten einen solchen Schritt erstmals gefordert haben. Wenn die europäische Integration zum Instrument parteipolitischer Ränkespiele wird, dann wedelt der Schwanz mit dem Hund."

Eine Verzweiflungsparole
Das mag eine Rolle spielen, aber die Erklärung ist eine andere: Schulz hat sich im Wahlkampf und in der deutschen Öffentlichkeit lächerlich gemacht. Er hat in den Fernsehtalkshows den verständnisvollen, stets mit dem Kopf nickenden Onkel aus Würselen gegeben und geglaubt, mit der alten Leier von der "sozialen Gerechtigkeit" könne er die Mehrheit bekommen. Im Überschwang der Emotionen deutete er auf dem Höhepunkt des "Schulz-Hypes" größenwahnsinnig als Alternative an, die absolute Mehrheit für die SPD sei in Griffweite oder Merkel könne unter seiner Kanzlerschaft Ministerin werden - um dann das historisch schlechteste Wahlergebnis seit 1949 einzufahren.

Dann las man in den Medien, Emmanuel Macron habe mit einem dezidiert europafreundlichen Kurs die Wahlen in Frankreich haushoch gewonnen. Dass Macron zugleich auch ein Bewunderer der Schröder'schen Agenda 2010 ist und bei den Wahlen offensiv für Arbeitsmarktreformen in Frankreich geworben hat, die in eine ähnliche Richtung gehen, wurde dabei unterschlagen und wird von denen, die sich hierzulande auf Macron berufen, gerne vergessen.

Besonders "kluge" deutsche Journalisten fragten nach Macrons Wahlsieg, warum der "ausgewiesene Europapolitiker" Schulz sich als Bürgermeister von Würselen unnötigerweise klein gemacht habe, statt das Thema "Europa" ganz, ganz groß zu spielen. Schulz ist jetzt so verzweifelt, dass er nach jedem Strohhalm greift. Im Hinterkopf hat er, dass es vielleicht sogar zu Neuwahlen kommen könne - für diesen Fall hofft er nun, mit dem Thema Europa zu punkten. Menschen, die unsicher sind in ihren Entscheidungen, sind stets umso offener für Einflüsterungen "guter Ratgeber".

Steilvorlage für AfD und FDP
"Was halten Sie von der Forderung, die Europäische Union bis 2025 zu den ‚Vereinigten Staaten von Europa' umzubauen?", fragte jetzt das Emnid-Institut. Nur 30 Prozent der Deutschen sind dafür. Darunter dürften manche Grünen-Anhänger sein, die schon lange von einer Abschaffung von Deutschland träumen. Nehmen wir an, die GroKo-Gespräche scheitern und es kommt doch zu Neuwahlen: Wollte Schulz mit seiner Parole von den "Vereinigten Staaten von Europa" in den Wahlkampf ziehen, dann wäre das eine Steilvorlage für AfD und FDP, denn die Wahlen könnten zu einer Abstimmung werden, ob man dafür ist, Deutschland abzuschaffen.

Die CDU will Deutschland auch in einem Euro-Superstaat aufgehen lassen, sagt es aber nicht so laut, weil sie weiß, dass sie damit ihre Wähler verschrecken würde. Aber die CDU könnte keinen dezidierten Wahlkampf für die Beibehaltung des Nationalstaates führen, ohne unglaubwürdig zu werden. Das könnten nur AfD und FDP. Und wenn mal ein Institut die Frage etwas anders formulieren würde, nämlich: "Sind Sie für die Abschaffung von Deutschland und für eine europäische Transferunion, in der deutsche Steuergelder verstärkt in die Südländer fließen?", dann wäre außer den Linksextremisten von der "antideutschen" Fraktion und ihren Gesinnungsfreunden um Claudia Roth keiner mehr dafür. Ich vermute, 90 Prozent würden sagen, "Nein, das wollen wir nicht".

In Deutschland gab es seinerzeit keine Abstimmung über die EU-Verfassung. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte die Abstimmung über eine europäische Verfassung im Mai/Juni 2005. Das war wohlgemerkt lange vor der Euro- und der Flüchtlingskrise, als das Image Europas noch viel besser war. Heute würden solche Abstimmungen noch deutlicher ausgehen. Wenn Schulz - wie er auf dem SPD-Parteitag sagte - alle aus Europa rausschmeißen will, die gegen die Abschaffung der Nationalstaaten sind, dann kann man vermuten, dass mehr oder minder alle "rausgeschmissen" werden.

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Kommentare

...könnte man die AfD durchaus unterstützen. Ein europäischer Superstaat nützt fast keinem Deutschen - lediglich Funktionären, Politikern und Konzernen wäre damit wirklich gedient. Durch die Öffnung der europäischen Ostgrenzen haben wir Billiglöhner ins Land geschafft, die unseren Arbeitnehmern die Löhne kaputtmachen.Durch die Flüchtlingsarmada von Merkel wurde zusätzlich eine riesige Billiglohnreserve geschaffen, die bald auf den Arbeitsmarkt drängen wird - und den deutschen Arbeitnehmer zusätzlich unter Druck setzen wird. Wer das nicht sieht, ist blind und naiv!
Das linke (kommunistische) utopische Experiment der Zerstörung von Völker & Nationen in Gestalt des EU Regime wird rasant an allen Fronten unter Missachtung von Gesetzen und den Willen der Bürger voran getrieben.

Niemand stellt auch nur die Frage in den Raum, ob das mit unserem Grundgesetz überhaupt vereinbar ist; das scheint völlig egal.
Das Grundgesetz enthält nämlich keinen Selbstzerstörungsmechanismus, die Auflösung Deutschlands ist schlicht nicht geregelt.

Alles was krepiert - bläht sich zum Ende noch einmal auf.

Beispiel: SPD. Bei den letzten Bundestags-Wahlen mit 20 Prozent zur Kleinpartei geschrumpft, maßt sie sich nun an, die "Vereinigten Staaten von Europa" mit Gewalt durchdrücken. Obwohl der Europa-Verfassungs-Vertrag von 2004 an den Voten der Völker von Frankreich und den Niederlanden bereits einmal gescheitert ist.
Schulz` Hammer: Alle Staaten, die dieser neuen Verfassung nicht zustimmen, weil sie Freiheitsrechte von den nationalen Parlamenten auf eine neue überstaatliche Ebene verlagern würden, werde er kraft seiner 20,4 Prozent Wählerstimmen - umgerechnet 2,2 Prozent aller EU-Bürger - kurzerhand aus der EU werfen, kündigte er auf dem SPD-Parteitag in Berlin an.

Gesetze interessieren nicht mehr

Wir haben die „Alles egal”-Phase erreicht

Wie desaströs die Tatsache ist, dass niemand diesem Treiben Einhalt geboten hat oder derzeit gebietet, zeigt sich daran, dass wir die „Alles egal”-Phase erreicht haben.
Wie kann es zum Beispiel sein, dass der Bundestag das Gesetz über die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern beschließt, wohl wissend, dass dies mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidrig ist? Und wie kann es sein, dass sich keine ausreichende Mehrheit im Parlament findet, um das zu überprüfen? Wenn dieses Gesetz verfassungswidrig ist, dann darf es nicht weiter in Kraft bleiben.
Wenn aber eine Mehrheit meint, insoweit sei das Grundgesetz nicht mehr auf der Höhe der Zeit, dann muss man mit der entsprechenden Mehrheit das Grundgesetz ändern. Das mag nicht einfach sein, aber es geht. Was aber nicht geht, ist, dass der Staat billigend in Kauf nimmt, rechtswidrig zu handeln, und sich die Parteien dafür auch noch feiern.
Die Diskussion um die Bürgerversicherung zeigt das Problem ebenfalls deutlich. Es werden politische Vorschläge unterbreitet, die auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit nicht einmal mehr überprüft werden. Dass zum Beispiel Altersrückstellungen davon betroffen sind, ein solches Gesetz also enteignend wirkt, drängt sich selbst juristischen Laien auf. Ob dieses aus Gemeinwohlgesichtspunkten zulässig sein könnte, wird nicht geprüft, ebenso wenig die Frage einer dann zu zahlenden Entschädigung. Im Falle eines Falles müsste der betroffener Bürger selbst versuchen, sein Recht einzuklagen.

Keine Chance auf ein Urteil zu Lebzeiten

Bei der derzeitigen Ausstattung der Gerichte hätte er im Zweifel keine Chance, zu Lebzeiten ein endgültiges Urteil und eine Entschädigung zu erhalten. Hier achtet der Staat die Rechte seiner Bürger gering, sowohl bei der mangelnden Sorgfalt, mit der er grundlegende legislative Entscheidungen vorbereitet, als auch bei den Möglichkeiten der Bürger, ihre Rechte zu verfolgen.
Gleiches gilt für den Vorschlag bezüglich der „Vereinigten Staaten von Europa“. Niemand stellt auch nur die Frage in den Raum, ob das mit unserem Grundgesetz überhaupt vereinbar ist; das scheint völlig egal.
Das Grundgesetz enthält nämlich keinen Selbstzerstörungsmechanismus, die Auflösung Deutschlands ist schlicht nicht geregelt.
Vielmehr ist Deutschland seinerseits ein föderaler Staat, wobei nur der Bund einzelne Kompetenzen auf supranationale Vereinigungen übertragen kann. Bezüglich der wesentlichen Elemente gibt Art. 79 Abs. 3 GG eine sogenannte Ewigkeitsgarantie. Es wäre also zunächst zu klären, was verfassungsrechtlich überhaupt möglich ist, denn wir brauchen uns eigentlich politisch über nichts zu streiten, was rechtlich nicht geht. Aber Pustekuchen, interessiert doch niemanden. Anything goes...
Der Rechtsstaat ist die Basis aller Freiheitsrechte und allen Wohlstands. Nur dort, wo es ihn wirklich gibt, haben wir alle gemeinsam ein verlässliches Fundament des Handelns. Schon jetzt sieht man eine Erosion weiterer zivilisatorischer Errungenschaften, zum Beispiel des Grundsatzes der Unschuldsvermutung und des Rechts eines Jeden, nicht ohne ein ordentliches Gerichtsverfahren verurteilt zu werden.

Das ist die Methode Merkel

Derzeit erleben wir, wie schlichte Behauptungen in der Öffentlichkeit ausreichen, Menschen zu zerstören, gnadenloser als jeder ordentliche Prozess es je könnte. Das erinnert eher an das Mittelalter als an zivilisatorische Standards der 21. Jahrhundert. Das Recht, seine Meinung frei zu äußern, ist bei „falschen Meinungen“ eine wahre Mutprobe geworden, auch insoweit sind wir auf dem Marsch rückwärts in dunkle Zeiten – und das auf der Überholspur.
Der Staat als Machthaber, der für sich keine Grenzen des Handelns akzeptiert, ist das Gefährlichste überhaupt. Der unbändige Willen, diese Macht immer weiter auszudehnen, sei es durch pädagogische Bevormundung, sei es durch überbordende Bürokratisierung oder durch einen mächtigen Superstaat EU, der zu groß ist, als dass der Bürger überhaupt noch zählt, kann Angst machen. Einen derartigen Superstaat wollen übrigens sowohl SPD als auch CDU, nur die Methode von Merkel ist geschickter. Es ist wie mit dem Frosch, der sofort aus kochend heißem Wasser springt. Sitzt er aber im Kessel, und das Wasser wird langsam erwärmt, verkocht er. Letzteres ist die Merkelsche Methode.
Natürlich müssen wir uns fragen, was man konkret tun kann, um diesem Verlust zivilisatorischer Standards entgegenzuwirken, sozusagen die „Sofortmaßnahmen am Unfallort“. Wichtig ist aber auch, zu prüfen, wie es zu dem „Unfall“ kam. Welche Weichen müssen zukünftig anders gestellt werden?
Diese Fragen muss sich nicht nur die CDU, diese Fragen müssen wir uns alle stellen. Einfach zurück auf Anfang wird nämlich nicht reichen.

http://www.achgut.com/artikel/wir_haben_die_alles_egal_phase_erreicht

Weiter so liebe Scharia Partei. Mit eurer Deutschfeindlichen Politik und Politikern wie dem Islam U-Boot Ürzknürz , Pöbel Ralle , Stasi Maas , Auf die Fresse Nahles mit ihrem infantilen Bätschi Gefasel https://youtu.be/VZ_I4itIBJY u.v.a seid ihr bald hoffentlich verschwunden.

......und das ist auch gut so.
Niemand außer Schulz,Juncker ,Verhofstadt und Rompuiy wollen die Vereinigten Staaten von Europa,vielleicht noch ein paar unbedeutende Hinterbänkler in den diversen Parlamenten.Um das umzusetzten ist ihnen jedes ,auch rechtswidrige, Mittel recht.Was nicht direkt geht,wird durch die Hintertür versucht,ein Grund des Brexit.Andere werden folgen,alles nur eine Frage der Zeit.Dreht Deutschland den
Geldhahn zu, ist der Spuk in einem halben Jahr vorbei.
Die AfD ist auf dem richtigen Weg, sie hat die wichtigen Themen schon lange besetzt. Dazu gehören die Ablehnung der Masseneinwanderung aus islamischen Staaten und die Skepsis bezüglich der europäischen Gemeinschaft.

Die anderen Parteien haben zu lange geschwiegen und sogar die Probleme vertuscht. Der massive Widerstand gegen die AfD und deren Standfestigkeit wird der AfD vom Wähler gutgeschrieben (Saarland: AfD +6,2 %; Schleswig-Holstein: AfD +5,9 %; Nordrhein-Westfalen: AfD +7,4 %; Bundestagswahl: AfD +7,9 %;).

Schulz hat, um in seinem Fußballjargon zu bleiben, dieses Jahr mit der SPD 0:4 gespielt.

Ich bin gerne bereit, für die AfD eine Lanze zu brechen.

Joachim Datko - Physiker, Philosoph

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