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Pantone 18 1663TP: Farbnummer ohne Schutz?

07.02.2018, 11:20  |  4074   |   |   

Die berühmtesten Schuhe der Welt kommen von Christian Louboutin. Ihr Markenzeichen sind die roten Sohlen. Das Unternehmen erhielt eine Gnadenfrist, jedoch sieht es düster aus, dass die Farbe juristisch geschützt werden kann.

Der französische Schuhdesigner Christian Louboutin - bekannt für himmelhohe Stiletto-Schuhe mit scharlachroten Sohlen - musste am Dienstag einen Rückschlag hinnehmen. Maciej Szpunar, ein Generalanwalt des EU-Gerichts, sagte am Dienstag, dass die roten Sohlen von Herrn Louboutin keine separate Einheit von der Form seiner hochhackigen Schuhe seien. Die Form kann typischerweise nicht nach dem Recht der Europäischen Union geschützt werden. "Eine Marke, die Farbe und Form miteinander verbindet, kann aus den im Markenrecht der Union vorgesehenen Gründen abgelehnt oder für nichtig erklärt werden", so Maciej Szpunar. In dem Rechtsgutachten heißt es, dass Herrn Louboutins rote Sohlen vom Markenschutz ausgeschlossen werden, so dass der Fall an die niederländischen Gerichte geht.

Louboutin hatte sich sein Konzept - Farbe: Pantone 18 1663TP auf Sohle, in Belgien, den Niederlanden und in Luxemburg schützen lassen, so Spiegel Online. Nach der Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs steht noch die Beurteilung des nationalen Gerichts in den Niederlanden an. Es wird erwartet, dass man dem EU-Gutachten folgt. Demnach könnte die rote Sohle nicht als Marken geschützt werden. 

Hintergrund des Falls

Herr Louboutin hatte 2012 eine Klage gegen Van Haren eingereicht, ein niederländisches Unternehmen dessen Einzelhandelsgeschäfte preisgünstige Damenschuhe mit hohen Absätzen und roten Sohlen verkaufte - Deichmann-Tochter. Rechtsanwälte für Herrn Louboutin behaupteten, dass die von Van Haren verkauften Schuhe gegen das Markenzeichen der Louboutin-Schuhe verstoße. Van Haren musste die Herstellung und den Verkauf der Schuhlinie vorübergehend einstellen, doch die Anwälte des Unternehmens wehrten sich und der Fall wurde schließlich vor den Europäischen Gerichtshof gebracht.

Im Jahr 2012 hatte Louboutin einen ähnlichen Rechtsstreit in den USA. Seinerzeit war Yves Saint-Laurent (YSL) in der Kritik und des Plagiats beschuldigt worden. 

Kampf der Giganten

Seit Jahrzehnten kämpfen die Luxuskonzerne gegen Fälschungen an. Aber es gibt auch den umgekehrten Fall. Die New York Times berichtete, dass in der letzten Woche der indische Designer Orijit Sen und sein in New Delhi ansässiges Studio People Tree der Luxusmarke Christian Dior vorwarf, einen Druck eines Mannes zu plagiieren, der eine Yoga-Haltung macht. Herr Sen argumentierte, dass er das Design im Jahr 2000 entworfen hatte. Er veröffentlichte seine Beschwerden auf Facebook unter dem Titel "Unchristian Dior".  

Im Jahr 2016 wurde die Modekette Zara von mindestens 20 Künstlern beschuldigt, Plagiate zu entwerfen. Es geht oftmals weniger um das Design, sondern darum, dass die Markenrechte einen enormen Wert für das Unternehmen haben.

Der Wert der Marke Louboutin könnte ohne rote Sohlen stark reduziert werden. Die rote Sohle mit genau dem Farbcode Pantone 18 1663TP könnte allgegenwärtig werden. Die Stellungnahme von Herrn Szpunar für den Europäischen Gerichtshof "könnte bedeuten, dass Louboutin seine Konkurrenten, einschließlich der Modehäuser der Haute Couture, nicht davon abhalten könnte, Schuhe mit roten Sohlen anzubieten", sagte Sanjay Kapur, Partner der britischen Anwaltskanzlei Potter Clarkson und Spezialist für Markenrecht gegenüber der New York Times.

 

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