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Deutschland - China Stolpersteine auf dem Weg zur Gründung einer Tochtergesellschaft in China

13.02.2018, 13:43  |  1444   |   |   

Die ersten Wellen der Unternehmensgründungen in China liegen bereits zwei Jahrzehnte zurück. Nun stellen insbesondere immer mehr Mittelständler fest, dass der chinesische Markt zwar zunehmend Chancen bietet, aber auch ein Engagement vor Ort erfordert.

(Bild: Theresa Rodrigues, Senior Consultant China Desk bei Ebner Stolz) 

Nachfolgend ein Gastbeitrag von der Frau Theresa Rodrigues, Senior Consultant China Desk bei der Bera­tungs­ge­sell­schaf­t Ebner Stolz: 


Stolpersteine auf dem Weg zur Gründung einer Tochtergesellschaft in China

Die ersten Wellen der Unternehmensgründungen in China liegen bereits zwei Jahrzehnte zurück. Nun stellen insbesondere immer mehr Mittelständler fest, dass der chinesische Markt zwar zunehmend Chancen bietet, aber auch ein Engagement vor Ort erfordert.

Dabei wünschen sich die Investoren bei deren Expansion nach China einen festen Ansprechpartner auf Augenhöhe, der die Fäden zusammenhält, bei der Bereitstellung der erforderlichen Unterlagen unterstützt und Sprachbarrieren überbrückt.

Eine komfortable Lösung ist die Zusammenarbeit von deutschen Beratern wie Ebner Stolz mit Experten vor Ort, etwa der Kanzlei Burkardt & Partner in Schanghai. Dadurch wird die notwendige Expertise auf allen Gebieten sowohl in Deutschland als auch in China sichergestellt. Für die Unternehmen minimiert sich der anfallende Aufwand durch die Kommunikation mit einem Experten des China Desk in Deutschland als „Single Point of Contact“.

(Bild: Rainer Burkardt, Head of Practice/Executive Counsel bei Burkardt& Partner) 

Wenngleich die Problemstellungen bei der Gründung in China äußerst vielfältig sind, lassen sich doch einige China-typische Herausforderungen ableiten, die vor der Gründung bedacht werden sollten:

Wenngleich der früher geltende Lenkungskatalog für ausländische Investitionen abgeschafft wurde, gibt es immer noch eine sog. „Negativliste“, die ausländische Investitionen beschränkt oder gar verbietet. Der erste Schritt sollte daher immer ein Markteintrittsgutachten zur Prüfung der Zulässigkeit der geplanten Investition sein, um mögliche Einschränkungen oder Anforderungen frühzeitig zu erkennen.

Im zweiten Schritt sind die kurz-, mittel- und langfristig geplanten Geschäftstätigkeiten festzulegen, um zu prüfen, ob diese im Rahmen des sog. „Geschäftsbereichs“ zusammengefasst werden können. Anders als in den meisten europäischen Rechtsordnungen dürfen chinesische Unternehmen nur solche Geschäftstätigkeiten entfalten, die in dem von den Behörden genehmigten Geschäftsbereich ausdrücklich aufgeführt sind. Diese müssen dann innerhalb einer gewissen Zeitspanne auch tatsächlich implementiert werden. Darüber hinaus ist zu beachten, dass grundsätzlich zwischen Produktions- und Nicht-Produktionsunternehmen unterschieden wird. Zwar können Produktions- und Nicht-Produktionstätigkeiten, wie beispielsweise Handel und Beratung, zwischenzeitlich in einem Geschäftsbereich kombiniert werden. Jedoch ist die Änderung eines einmal registrierten Geschäftsbereiches kosten- und zeitaufwendig.

Schließlich ist zu beachten, dass der Inhalt des Geschäftsbereichs auch vom Standort abhängen kann und die Behörden einen weiten Ermessensspielraum bei der Genehmigung haben. Es lohnt sich daher von Anfang an Berater mit entsprechendem Know-how einzuschalten, um durch frühzeitige Kommunikation mit den Behörden Verzögerungen im Genehmigungsprozess zu vermeiden. Bei erforderlichen Änderungen der Antragsunterlagen werden diese zurückgewiesen und die Genehmigungsprozedur beginnt nach der Korrektur erneut.

Sollte ein vollständig im ausländischen Eigentum stehendes Unternehmen aufgrund der Negativliste unzulässig sein, ist zu beachten, dass für chinesisch-ausländische Gemeinschaftsunternehmen zwingend besondere Vorschriften gelten, die u.a. einen Anteilsverkauf, aber auch eine Liquidation des Gemeinschaftsunternehmens ohne Zustimmung des chinesischen Partners praktisch unmöglich machen. Daneben hängen weitere für die Geschäftstätigkeit wichtige Entscheidungen – beispielsweise eine Kapitalerhöhung – von der Zustimmung des chinesischen Joint Venture Partners ab. Bei dessen Auswahl ist also Vorsicht geboten!

Neben der Festlegung des Geschäftsbereichs und der Auswahl des Geschäftspartners ist auch die Standortauswahl für eine erfolgreiche Investition mitbestimmend. Auf der einen Seite bieten verschiedene Standorte, wie zum Beispiel Sonderwirtschaftszonen, unterschiedliche Vorteile, auf der anderen Seite sind nicht alle Standorte für alle geplanten Tätigkeiten rechtlich geeignet. Zunächst braucht jedes Unternehmen eine eigene „rechtliche“ Adresse, unter der es registriert ist. Vor Abschluss eines Mietvertrags ist daher darauf zu achten, dass der Vormieter die Adresse nicht „blockiert“, indem er dort weiterhin registriert ist. Beim Erwerb von Landnutzungsrechten ist zu berücksichtigen, dass abhängig von den jeweiligen Bodennutzungsrechten bestimmte Grundstücke nicht von ausländisch investierten Unternehmen genutzt werden dürfen.

Nicht nur die chinesischen, sondern auch die involvierten deutschen Behörden stellen bei der Gründung eines chinesischen Tochterunternehmens eine Herausforderung dar: Für die Gründung wird eine Fülle an Unterlagen von deutschen Behörden benötigt, deren Beschaffung einen erheblichen Koordinationsaufwand mit sich bringt. Dies kann insbesondere dadurch erschwert werden, dass die Anforderungen der chinesischen Behörden von Ort zu Ort unterschiedlich sind. Lange Recherchen bezüglich notwendiger Abläufe und welche Behörde hierfür in Deutschland zuständig ist, können viel Zeit beanspruchen, was wiederum die Gründung verzögert.

Wirtschaftlich bietet der chinesische Markt zwar große Chancen und ist für einige Mittelständler sogar ein Muss - aufgrund eines unterschiedlichen kulturellen Verständnisses sowie einer komplexen Gesetzeslage und Behördenstruktur bedarf die Unternehmensgründung in China aber einer guten Vorbereitung und Planung. Denn Fehler, die vor dem Gründungsvorgang leicht zu vermeiden sind, lassen sich unter Umständen später nicht oder nur mit hohen zusätzlichen Kosten beheben.

 

Über Ebner Stolz

Als eine der größ­ten unab­hän­gi­gen mit­tel­stän­di­schen Bera­tungs­ge­sell­schaf­ten in Deut­sch­land bet­reut Ebner Stolz über­wie­gend mit­tel­stän­di­sche Indu­s­trie-, Han­dels- und Dienst­leis­tungs­un­ter­neh­men ver­schie­de­ner Bran­chen. Das Dienst­leis­tung­s­an­ge­bot umfasst die Wirt­schafts­prü­fung sowie die Steuer-, Rechts- und Unter­neh­mens­be­ra­tung. Das Unter­neh­men beschäf­tigt 1.300 Mit­ar­bei­ter an 15 Stand­or­ten (Ber­lin, Bonn, Bre­men, Düs­sel­dorf, Frank­furt, Ham­burg, Han­no­ver, Karls­ruhe, Köln, Leip­zig, Mün­chen, Reut­lin­gen, Sie­gen, Solin­gen und Stutt­gart).

https://www.ebnerstolz.de/

Über Burkardt & Partner

Burkardt & Partner ist eine in China lizensierte Rechtsanwaltskanzlei, die mittelständische Unternehmen, Unternehmensgruppen und internationale Industriekonzerne aus Deutschland, der Schweiz und Österreich bei rechtlichen Fragen und Investitionen in der Volksrepublik China berät.

http://www.bktlegal.com



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