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Justizminister AfD bald Fall für Verfassungsschutz

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
18.02.2018, 10:20  |  2435   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält es für möglich, dass die AfD bald vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch. Teile der AfD sind längst auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden", sagte Maas der "Bild".

Dabei bezog er sich auf den Auftritt des AfD-Landeschefs von Sachsen Anhalt, Andre Poggenburg, am Aschermittwoch. Der hatte in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet.


8 Kommentare

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Kommentare

das unmännliche Maasmännchen mit seiner linken Propaganda:-))))))))
ich sehe den bald vor Gericht wegen massiven Rechtsbruch
Die SPD auf ihrem Weg in die Bedeutungsdlosigkeit wird bald zur AfD nach oben schauen müssen; da kann man ja schon mal panisch um sich treten. Die chauvinistische Hetze der AfD ist zwar zu verurteilen, aber wie viele Antisemiten gibt es in der SPD?
Der Verfassungsschutz lehnt eine Beobachtung der AfD ab.


"Wir sehen derzeit keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein rechtsextremistisches Bestreben", sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf Anfrage. "Eine Einflussnahme oder gar eine Steuerung durch Rechtsextremisten ist derzeit nicht erkennbar."

Der Verfassungsschutz habe zu bewerten, ob eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung bestehe, erläuterte die Sprecherin. Das sei nicht bei jeder "radikalen oder grenzwertigen" Äußerung von Politikern der Fall


https://www.merkur.de/politik/verfassungsschutz-weiter-keine-beobachtung-afd-zr-9620124.html
KÖTERRASSE: (https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162442610/Deutsche-duerfen-ungestraft-Koeterrasse-genannt-werden.html )
Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, hatte die Deutschen pauschal in einem Facebook-Beitrag nach der Resolution des Deutschen Bundestags im vergangenen Sommer zum Völkermord an den Armeniern auf türkisch als „Hundeclan“ beschimpft – andere Übersetzungen sprechen von „Köterrasse“.

Karabulut führte weiter aus: „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt hat. Ihr nennt uns Bösewichte und wir schweigen.“ Und weiter: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“ Später entschuldigte sich Karabulut für seine Wortwahl.

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