SPD-Spitze glaubt an 'GroKo'-Ja

KAMEN (dpa-AFX) - Nach den ersten Regionalkonferenzen mit der Parteibasis ist die SPD-Spitze optimistisch, dass es eine Zustimmung zu der großen Koalition mit der Union geben wird. "Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar", sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles am Sonntag am Rande eines Basistreffens im nordrhein-westfälischen Kamen. Sie sei aus den ersten Konferenzen in Hamburg und Hannover optimistisch herausgegangen.

Kritik aus der Partei, dass sie nicht mit GroKo-Gegnern wie Juso-Chef Kevin Kühnert auftrete, wies Nahles zurück: "Die Groko-Gegner kommen nicht zu kurz". Auch Kritiker könnten sich bei den Treffen einbringen. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, die gegen Nahles beim Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden antreten will, kritisierte, dass Kühnert nicht dabei sei. Zudem bemängelte sie, dass die Treffen nicht öffentlich seien. "Der Koalitionsvertrag hat doch Auswirkungen auf die ganze Gesellschaft."

"Mein Eindruck ist auch hier, dass man mit Argumenten auch etwas erreichen kann", sagte Nahles in Kamen. In NRW gibt es den größten Landesverband, viele Mitglieder fürchten hier bei einer erneuten Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen weiteren Absturz und ein Verwässern des Profils - viele Mitglieder bemängeln, dass man nicht mehr wisse, wofür die SPD noch stehe.

"Ich will die Leute nicht überreden, ich will sie überzeugen", sagte Nahles. NRW-Landeschef Mike Groscheck betonte, die Debatten belebten die Partei. "Ich habe sehr stark gefordert, dass endlich wieder Leben in die Bude der alten Tante SPD gehört. (...) Manche tanzen auf den Bänken und Tischen, aber besser so, als wenn Grabesstille herrscht." Wer Diskurs bestelle, dürfe sich über Diskurs nicht beschweren.

Die rund 463 000 Mitglieder können per Briefwahl vom 20. Februar bis 2. März abstimmen. Danach werden die Stimmen im Berliner Willy-Brandt-Haus ausgezählt, am 4. März wird das Ergebnis verkündet/ir/wd/DP/he