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ROUNDUP Kostenloser Nahverkehr - Tübingens OB schlägt Bürgerabgabe vor

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
18.02.2018, 16:52  |  600   |   |   

TÜBINGEN (dpa-AFX) - In der Debatte um kostenlosen Nahverkehr schlägt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) eine Bürgerabgabe vor. "Wir bräuchten nicht einmal unbedingt das Geld (vom Bund)", sagte er dem SWR am Wochenende. "Es wäre auch schon hilfreich, wenn in einem Gesetz geregelt würde, dass Modellkommunen eine Abgabe von ihren Bürgern erheben dürfen, um den Nahverkehr zu finanzieren." In Tübingen würden dafür 15 Euro pro Erwachsenem im Monat reichen. "Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir da mit einem kleinen Ergänzungszuschuss des Bundes im Gemeinderat eine Mehrheit hätten, um das Experiment zu starten."

Palmer hatte schon betont, seine Stadt habe ein Konzept für kostenlosen Nahverkehr. Er hat die Bundesregierung gebeten, Tübingen mit seinen 90 000 Einwohnern neben Mannheim, Herrenberg und Reutlingen zur vierten Modellstadt im Südwesten zu machen. "Wenn wir es tatsächlich sieben Tage die Woche machen wollten, bräuchten wir etwa 15 Millionen Euro", sagte er dem SWR und bezog sich nach eigenen Angaben auf den jährlichen Bedarf. 9 Millionen Euro sind ihm zufolge als Ersatz für Fahrgeldeinnahmen nötig. 6 Millionen Euro würden in zusätzliche Fahrten investiert werden.

Die Bundesregierung hält einen zeitweilig kostenlosen Nahverkehr zugunsten besserer Luft für denkbar und will zusammen mit Ländern und Kommunen über entsprechende Modelle nachdenken. Deutschland droht eine Klage der EU, weil seit Jahren in vielen Städten Grenzwerte beim Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide nicht eingehalten werden./lan/DP/he



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