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Siemens klagt gegen Auftragsvergabe für U-Bahnen

(Schreibfehler korrigiert)

BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um eine Auftragsvergabe für neue U-Bahnen in Berlin zieht Siemens vor Gericht. Der Industriekonzern will gegen die geplanten Bestellung von 80 neuen U-Bahn-Wagen ohne Ausschreibung beim Konkurrenten Stadler klagen. Siemens habe sich "entschlossen, das Kammergericht anzurufen, um die Entscheidung der Vergabekammer und die beabsichtigte Direktvergabe gerichtlich überprüfen zu lassen", teilte eine Unternehmenssprecherin der dpa in Berlin mit.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hatten die Wagen bei dem Schweizer Unternehmen Stadler für rund 115 Millionen Euro bestellt. Sie brauchen die Züge bis 2019 als Ersatz für die alte Baureihe F79, andernfalls würden die Wagen knapp. Wegen der Dringlichkeit wurde auf die eigentlich nötige europaweite Ausschreibung verzichtet. Dagegen legte Siemens Ende November 2017 Beschwerde bei der Vergabekammer ein. Diese wies den Antrag Anfang Februar zurück.

"Die Vergabekammer Berlin hat keine inhaltliche Entscheidung getroffen, ob die beabsichtigte Direktvergabe an Stadler rechtmäßig ist. Die Entscheidung, den Nachprüfungsantrag als unzulässig zurückzuweisen, basiert allein auf formellen Erwägungen", stellte eine Siemens-Sprecherin fest. Siemens halte diese "für nicht zutreffend". Grundsätzlich sei man "für einen fairen und transparenten Wettbewerb"./brd/DP/tos