Italien-Wahl „Wenn bei Capri die rote Sonne im Meer versinkt…“

Gastautor: Markus Richert
28.02.2018, 14:29  |  1032   |   |   

Das Lied die „Capri-Fischer“ steht wie kaum ein anderes für die Italien-Sehnsucht der Deutschen und die Jahre des Wirtschaftswunders nach dem zweiten Weltkrieg. Am kommenden Sonntag wählen die Italiener und Italienerinnen ein neues Parlament und damit auch eine neue Regierung. Für Italien nichts Ungewöhnliches, in den letzten 70 Jahren gab es 64 Regierungen in Italien. Allerdings ist diese Wahl wahrscheinlich das bedeutendste politische Ereignis im Euroraum im laufenden Jahr.

Der Ausgang von Parlamentswahlen in Italien ist erfahrungsgemäß schwer vorherzusagen. Am wahrscheinlichsten ist laut letzten Umfragen aber eine neue Regierung auf Basis einer Mitte-Rechts-Koalition oder einer um die Demokratische Partei ergänzten Mitte-Rechts-Koalition. Mittlerweile gilt es als relativ unwahrscheinlich, dass die extremistischeren italienischen Parteien, darunter auch die 5-Sterne-Bewegung (M5S), die Wahl gewinnen. Allerdings ist die Veröffentlichung von Umfragen seit dem 17. Februar verboten.

Für Italiens Wirtschaft wäre das eine gute Nachricht, denn der geht es alles andere als gut. Geringe Produktivität, wenig Wachstum, bereits seit Jahren steckt die italienische Volkswirtschaft in der Krise. Italien ist mittlerweile das größte Sorgenkind Europas. Dabei hat Italien Gewicht in Europa. Jeder achte EU-Bürger ist Italiener. Der Einfluss Italiens in Brüssel dürfte durch den EU-Austritt Großbritanniens noch steigen. Und Europa macht sich Sorgen. Allen voran EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. „Italien gehört 2018 zu den Risiken für die Europäische Union“, sagte er vor einigen Wochen.

Wobei sich der Trend in den letzten Monaten leicht zum Positiven gewendet hat, bei immerhin 1,4 Prozent lag das Wirtschaftswachstum zum Jahreswechsel, nach Jahren der Stagnation. Damit ist die drittgrößte Volkswirtschaft noch immer das Schlusslicht Europas. Das Land hinkt der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung gut 20 Jahre hinterher. Zwischen 1998 und 2016 ist hier die Produktivität nur um 3,5 Prozent gestiegen. In Deutschland waren es im gleichen Zeitraum 47 Prozent. Nach wie vor leidet Italien unter einer hohen Arbeitslosigkeit, in der gesamten Bevölkerung liegt sie bei elf Prozent und bei den unter 24-Jährigen bei horrenden 40 Prozent.

Italien gilt als der große Verlierer der Währungsunion. Die verfügbaren Pro-Kopf-Einkommen liegen heute real um einiges niedriger als vor Beginn der Währungsunion im Jahr 1999. In Deutschland, Frankreich oder Spanien dagegen haben die Bürger im Schnitt um rund 25 Prozent mehr Einkommen als damals. Der derzeitige schwache Aufschwung wird im Wesentlichen durch die extrem niedrigen Zinsen und dem relativ billigen Öl getrieben. Diese Rahmenbedingungen werden jedoch nicht für alle Ewigkeit gelten.

Der Staat schiebt einen Schuldenberg von mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor sich her. Italien sitzt auf mehr als zwei Billionen Euro Schulden. Verliert das Land das Vertrauen seiner Gläubiger, würde es im schlimmsten Fall die ganze Eurozone mit in den Abgrund reißen. Deshalb mahnt die EU-Kommission die italienische Regierung regelmäßig zu Sparsamkeit. Finanzielle Spielräume sind dadurch für zukünftige Regierungen eng. Die Banken sitzen nach wie vor auf großen Beständen fauler Kredite. Italien ist seit Jahren in einer Abwärtsspirale gefangen.

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