5860 Tage Krise!
Am Mittwoch dem 08.12.21 wurde Olaf Scholz zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt und anschließend durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Bundeskanzler ernannt. Die Bundesrepublik Deutschland zeigt in Bezug auf ihre Kanzler eine bemerkenswerte Kontinuität und Stabilität. Im gleichen Zeitraum – seit dem zweiten Weltkrieg – kommt die Republik Österreich beispielsweise auf 20 Kanzler. Allein in den letzten Wochen hat die Alpenrepublik zwei Kanzlerwechsel zu verkraften.
Angela Merkel prägte mit ihrer Kanzlerschaft hingegen, vergleichbar mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl, eine außergewöhnlich lange Ära von 16 Jahren oder 5860 Tagen. In der Regierungszeit Angela Merkels wurden 2.270 Gesetze verabschiedet, wie nachfolgende Statista-Grafik verdeutlicht. Pro Wahlperiode sind das etwa 568 neue Rechtsverordnungen, was einem Rekordwert entspricht. Seit 1949 wurde pro Legislaturperiode im Durchschnitt 457 neue Gesetze durchgesetzt. Zahlreiche dieser Regelungen werden die Amtszeit Angela Merkels auf Jahrzehnte überdauern und nachhaltig wirken bzw. belasten.
Was bleibt von der Ära Angela Merkel in Erinnerung?
Mit Konrad Adenauer verbinde ich das Deutsche Wirtschaftswunder. Mit Helmut Kohl die Wiedervereinigung Deutschlands. Mit Gerhard Schröder die wichtigen Reformen der Agenda 2010. Bei Angela Merkel, deren Wirken ich aufgrund meines Alters und meiner beruflichen Tätigkeit natürlich weit stärker wahrgenommen habe, fallen mir vier wesentliche Ereignisse ein, die allesamt Krisenszenarien darstellen:
1. Die Finanzkrise
2. Die Euro-Krise
3. Die Flüchtlingskrise
4. Die Corona-Krise
Die gravierenden Folgen dieser Krisen sind bis heute nicht gelöst. Die großen Probleme wurden – allen voran durch eine massiv steigende Staatsverschuldung und expoldierenden Haftungszusagen im Zuge der adaptierten EU- und Euro-Gesetzgebung – schlicht in die Zukunft verlagert.
Die EU-Politik hat ihre eigenen Stabilitätskriterien hundertfach gebrochen!
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In unserer Welt der weiter exorbitant ansteigenden Staatsverschuldungen gibt es nur noch wenige Länder, die ein sogenannte AAA-Rating aufweisen. Aktuell haben noch 11 Staaten ein Triple A. Dabei handelt es sich um Australien, Dänemark, Deutschland, Kanada, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Schweden, die Schweiz und Singapur. Zu beachten ist dabei allerdings, dass EU-Länder wie Deutschland mittlerweile enorme Mithaftungsrisiken aufweisen, die in der Rating-Einstufung nach meiner Einschätzung keine angemessene Beachtung finden.
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