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Neue Chancen Ohne Trump: Transpazifisches Freihandelsabkommen unter Dach und Fach

09.03.2018, 15:11  |  5253   |   |   

Gestern wurde CPTPP ohne die USA in Santiago de Chile unterzeichnet. Elf Länder haben das Freihandelsabkommen unterzeichnet: darunter Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. In dem Binnenmarkt leben fast 500 Millionen Menschen. 

Bei der Unterzeichnung des CPTPP sagte der chilenische Außenminister Heraldo Munoz, dass das Abkommen ein starkes Signal "gegen protektionistischen Druck und für eine handelsoffene Welt" sei. Seine Befürworter sind der Überzeugung, dass es von enormer Bedeutung ist und ein Modell für zukünftige Handelsabkommen sein könnte, so BBC. 

Worum geht es?

Durch das Abkommen werden zahlreiche Zölle gesenkt oder ganz abgeschafft. Daduch wird der Marktzugang erleichtert und neue Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen, so Die Zeit. Es gibt auch Verpflichtungen zur Durchsetzung von Mindeststandards für Arbeitnehmer und den Umweltschutz. Ferner geht es um transparente Bedingungen für öffentliche Ausschreibungen. 

Es enthält auch einen umstrittenen Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten, der es Unternehmen ermöglicht, Regierungen zu verklagen, wenn sie glauben, dass eine Gesetzesänderung ihre Gewinne beeinträchtigt hat.

Ohne die USA 

Präsident Donald Trump erfüllte ein Wahlversprechen, indem er sich im Januar letzten Jahres vom TPP-Abkommen, wie es zuvor hieß, zurückzog. Somit fehlen im neuen Abkommen 22 Regelungen, auf die vor allem die USA bestanden hatten - insbesondere Bestimmungen zum geistigen Eigentum. Sollten die USA später doch noch beitreten, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden, so Die Zeit.

Wer sind die Gewinner und Verlierer?

Kurz gesagt, die größten Gewinner werden in Asien erwartet. Das Peterson Institute for International Economics sagt, dass Malaysia, Singapur, Brunei und Vietnam bis zum Jahr 2030 jeweils mit einem Wirtschaftswachstum von mehr als zwei Prozent rechnen. Neuseeland, Japan, Kanada, Mexiko, Chile und Australien werden durch das Abkommen jeweils um circa ein Prozent wachsen.

Dieselbe Studie besagt, dass die USA ein großer Verlierer sein könnte. Darüber hinaus könnten die USA zusätzliche 2 Mrd. Dollar verlieren, weil Firmen in den Mitgliedsländern einen Anreiz haben miteinander zu handeln, anstatt mit amerikanischen Firmen.

Könnte das Vereinigte Königreich beitreten?

Sicher, warum nicht? Australien hat angedeutet, dass es für diese Idee offen sei und der britische Außenhandelsminister Liam Fox hat wohl auch ein gewisses Interesse an einem Beitritt signalisiert. Dieser Schritt könnte nach dem Austritt aus der EU stärker in den Fokus rücken, so BBC. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die Mitgliedschaft einen sofortigen EU-Ersatz darstelle.

Quellen:

Die Zeit

BBC

 

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