Stahlstreit
Altmaier rechnet noch am Donnerstag mit US-Entscheidung
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet noch am Donnerstag mit einer Entscheidung der US-Regierung, ob Europa von den geplanten US-Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen wird. "In wenigen Stunden werden wir wissen, wie die endgültige Entscheidung der amerikanischen Regierung zu den angekündigten Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgegangen ist, wer davon ausgenommen wird, wie die Einzelheiten der Umsetzung sind", sagte Altmaier am Donnerstag im Bundestag. Es sei eine grundsätzliche Entscheidung, ob es auch in Zukunft noch offene und faire Weltmärkte gebe. Altmaier sagte, egal, wie die Entscheidung ausgehe, die USA und Europa hätten viel mehr gemeinsam als dass sie trenne.
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Am Mittwochabend hatte es erste Signale für mögliche Ausnahmen von den US-Zöllen von 25 Prozent auf Stahleinfuhren und 10 Prozent auf Aluminiumimporte gegeben. Die EU-Länder könnten wie Argentinien und Australien so lange ausgenommen werden, bis die Handelsgespräche im nächsten Monat beendet sind, hatte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer gesagt. Auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte nach einem Gespräch mit US-Handelsminister Wilbur Ross angekündigt, dass es zum Thema nun Gespräche auf Spitzenebene geben solle. Auch Altmaier war zu Gesprächen in Washington gewesen./hoe/DP/zb