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'Wichtige Schritte vorwärts' bei Regierungsbildung in Italien
ROM (dpa-AFX) - In die Suche nach einer Regierung in Italien kommt Bewegung. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die bisherige Regierungspartei PD hätten "wichtige Schritte vorwärts" gemacht, sagte der Übergangs-Parteichef der PD, Maurizio Martina, am Donnerstag.
Seine Delegation hatte zuvor mit dem Fünf-Sterne-Politiker und Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, gesprochen. Martina kündigte an, dass der Führungskreis der PD am 3. Mai über das weitere Vorgehen beraten soll.
"Gleichzeitig verbergen wir nicht die Schwierigkeiten und die Differenzen", sagte Martina. Die Fünf-Sterne-Bewegung habe aber die "fundamentale Forderung" der Sozialdemokraten erfüllt, indem sie die Gespräche mit dem Mitte-Rechts-Lager um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega abgebrochen habe.
Die Gespräche zwischen der Protestbewegung und Mitte-Rechts waren vergangene Woche gescheitert. Daraufhin hatte Staatspräsident Sergio Mattarella Fico damit beauftragt, bis Donnerstag Chancen für eine Regierung aus Sozialdemokraten und Fünf Sternen zu prüfen. Am Nachmittag erstattete Fico dem Staatschef Bericht und sprach von einem "positiven Ausgang" und einem Dialog mit der PD, der in den vergangenen Tagen auf den Weg gebracht worden sei. Nun warte man auf das Treffen der PD in der kommenden Woche, sagte Fico.
Die Sozialdemokraten, die bei den Wahlen am 4. März eine historische Niederlage eingefahren hatte, sind höchst gespalten über ein Zusammengehen mit den Fünf Sternen. Die bisherige Linie war, in die Opposition zu gehen. Prominentester Vertreter dieser Position ist der Ex-Ministerpräsident und frühere PD-Chef Matteo Renzi.
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Sterne-Chef Luigi Di Maio zeigte Verständnis für Politiker beider Parteien, die eine Koalitionsregierung aus PD und Fünf Sternen ablehnten. "Ich hoffe, dass der Verstand überwiegen kann, damit wir beginnen können, uns mit den Fragen auseinanderzusetzen, die die Wahl im März aufgeworfen hat."/lkl/DP/zb