Niederlande beharren auf Beitragsrabatt in der EU

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Niederlande wollen auch künftig weniger in den EU-Haushalt einzahlen, als es ihrer Wirtschaftskraft entspräche. "Wenn keine andere Lösung gefunden wird, ist ein Rabatt auf unsere Beiträge angebracht", schrieb Außenminister Stef Blok am Mittwoch in der Zeitung "Het Financieele Dagblad". Er verlangte in der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2027 zudem ernsthafte Einschnitte bei EU-Strukturmitteln, Kostenkontrolle und einen echten Mehrwert für Ausgaben auf europäischer Ebene.

Die Niederlande sind wie Deutschland Nettozahler in der EU. Das heißt, sie zahlen mehr in den EU-Haushalt ein, als ihnen über Struktur- oder Agrarhilfen zufließt. Im Rahmen eines komplizierten, von Großbritannien angeregten Rabattsystems leisten die Niederlande aber ebenso wie Deutschland, Österreich, Dänemark und Schweden derzeit etwas weniger für den EU-Haushalt, als sie es entsprechend der normalen Berechnungsgrundlage müssten.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wollte das Rabattsystem eigentlich nach dem EU-Austritt Großbritanniens abschaffen. Zuletzt ließ er aber erkennen, dass darüber verhandelt werden könnte./vsr/DP/jha