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ROUNDUP Besserer Anschluss an Neubaustrecke für Stuttgart 21 kommt

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
04.05.2018, 17:21  |  620   |   |   

STUTTGART (dpa-AFX) - Die Partner des Bahnprojektes Stuttgart 21 sind zuversichtlich, den wichtigen zweigleisigen Ausbau eines Abschnittes bei Wendlingen mit Hilfe des Bundes angehen zu können. Die sogenannte Große Wendlinger Kurve erlaube eine kreuzungsfreie Einfädelung des Bahnverkehrs aus Richtung Tübingen auf die Neubaustrecke Ulm-Stuttgart, erläuterte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag nach der Sitzung des Stuttgart-21-Lenkungskreises in Stuttgart. "Wir machen sie", verkündete Hermann euphorisch.

Der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn (DB), Ronald Pofalla, sprach mit Blick auf die Finanzierungsbereitschaft des Bundes von einem wichtigen weiteren guten Baustein für das Gesamtprojekt. "Wir sind bei der Finanzierung so weit, wie wir noch nie waren." Es gelte, so schnell wie möglich eine Vereinbarung abzuschließen. Bis Herbst erwarte er die Genehmigung für eine Planänderung, so dass die Neuerung ohne Zeitverzug in die sonstigen Bauarbeiten integriert werden könne.

Pofalla stellte auch nach der erneuten Kostensteigerung auf bis zu 8,2 Milliarden Euro und der auf 2025 verschobenen Inbetriebnahme des neuen Stuttgarter Bahnknotens klar: "Der Bahnvorstand treibt die Fertigstellung von Stuttgart 21 konsequent weiter voran - daran gibt es überhaupt keinen Zweifel."

Minister Hermann betonte, durch die neue Planung bei Wendlingen (Kreis Esslingen) werde ein potenzieller Engpass vermieden. Das Land werde Bauherr sein, die DB werde bauen. Der Grünen-Politiker skizzierte die Verteilung der Kosten von etwa 80 bis zu 100 Millionen Euro für das zweite Gleis der bisher nur eingleisig geplanten Wendlinger Kurve: Der Bund habe sich bereit erklärt, seine Mittel aus dem Gesetz zur Finanzierung des Gemeindeverkehrs (GVFG) für Stuttgart 21 aufgrund steigender Baupreise zu erhöhen und dadurch das Land um einen hohen zweistelligen Millionenbetrag bei der Finanzierung von Stuttgart 21 zu entlasten.

Im Gespräch sind dabei rund 60 Millionen Euro Bundesmittel. Nach Worten Hermanns kann das Land somit einen Großteil des zweiten Gleises finanzieren. Für den Rest müsste dann die kommunale Seite in den Regionen Stuttgart und Neckar-Alb aufkommen.

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) betrachtet nach den Aussagen Pofallas im Lenkungskreis - das ist das Entscheidergremium - die Inbetriebnahme des unterirdischen Bahnhofs Ende 2025 als verlässliches Datum. Die Stadt brauche für ihre städtebaulichen Planungen auf den dann leer geräumten Gleisflächen terminliche Sicherheit. Bei der Finanzierung der Mehrkosten von Stuttgart 21 - 3,7 Milliarden Euro über der einstmals geltenden Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro - sehe er den Bund in der Verantwortung. Der vor Gericht anhängige Streit zwischen der DB und den anderen Finanziers schade dem Vorhaben. Kuhn: "Wenn hinter jedem Bagger drei Juristen stehen, dann tut das dem Projekt nicht gut."

Die Bahn hatte im Dezember 2016 Klage gegen die Projektpartner beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereicht. Sie will damit deren Beteiligung an den Mehrkosten erwirken. Diese weigern sich, über die zugesagten Summen hinaus Geld zuzuschießen./jug/DP/tos

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