DAX-0,39 % EUR/USD+0,52 % Gold+0,06 % Öl (Brent)+0,81 %

Deutschland Grüne warnen vor Folgen des Dashcam-Urteils

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
15.05.2018, 21:30  |  1619   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat vor den Folgen des BGH-Urteils zu Dashcams gewarnt. "Bei uns in Deutschland sind widerrechtlich erlangte Beweismittel nicht generell unverwertbar", sagte von Notz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Aber durch Dashcams würden nicht nur die Daten der Unfallbeteiligten widerrechtlich aufgezeichnet, sondern auch die Privatsphäre aller Personen und Fahrzeuge im öffentlichen Raum verletzt.

"Immer kostengünstigere moderne Technik darf nicht zu einer faktischen Totalüberwachung des öffentlichen Raums führen, weder durch den Staat noch durch sich gegenseitig überwachende Bürger", sagte von Notz. "Datenschutz ist eben nicht der reine Schutz von Daten, sondern der Schutz unserer Privatheit und das Recht, sich im öffentlichen Raum anonym bewegen zu können."

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Kommentare

Das Ganze ist (war) aber ausnahmsweise nicht ausschließlich dem Datenschutzwahn der deutschen Dauerempörten und Berufsnörgler zuzuschreiben. Hier sollte man fairerweise erwähnen: "Anders als in Deutschland sind im Auto installierte Dashcams in europäischen Ländern wie Belgien, Luxemburg und Portugal ausdrücklich untersagt. In Österreich droht laut ADAC sogar ein Bußgeld bis zu 10.000 Euro sowie die Beschlagnahmung der Kamera."

aus: http://www.spiegel.de/auto/aktuell/dashcam-infos-ueber-geset…
Wer die Trends aus den USA kennt und weiss wie diskriminierend dort Recht gegenüber Männern in Fällen von häuslicher Gewalt gesprochen wird, der versteht die Leute dort, die alles mit Cameras aufzeichnen, um nicht miese abgezockt zu werden. In China gibt es Missbrauch der Gesetzeslage im Bezug auf angefahrene Verkehrsunfallopfer. Da unsere Gesetze auch tendentiell sein können und zu viel Unrecht führen, kann ich die Dash-Cam Bewegung absolut verstehen.
"Aber durch Dashcams würden nicht nur die Daten der Unfallbeteiligten widerrechtlich aufgezeichnet"

Was soll daran widerrechtlich sein.
Es war auch bisher notwendig und ganz normal, zwecks Aufklärung des Sachverhalts und zur Schadensregulierung die Daten von Unfallbeteiligten (Name, Anschrift, Kfz-Kennzeichen, Versicherungsnummer aufzuschreiben und Fotos vom Unfallort zu machen.
ich fahre schon seit Jahren, mit einer Cam im Front und Heckbereich *

und 1 x bereits damit Erfolg gehabt, bei einem Fahrer,
welcher mit seinem KFZ rückwärts bei mir auffuhr *

und die bleibt weiterhin bei mir im Fahrzeug,
vielleicht dokumentiere ich ja mal einen Grünen beim Haschisch Verkehr **
Eine Überwachung die ausnahmsweise mal dem Bürger nützt und gerechte Urteile ermöglicht. Das darf es in der grünen Welt natürlich nicht geben.

Disclaimer

Meistgelesene Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel