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Heil macht Druck für schnelle Verabschiedung des Teilzeitgesetzes

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
22.05.2018, 09:04  |  245   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) macht Druck für eine schnelle Verabschiedung des Arbeitnehmerrechts auf Rückkehr von Teilzeit- auf Vollzeit-Stellen. Es sei möglich, dass es "schon morgen im Kabinett" verabschiedet werde, sagte er am Dienstag im RBB-Inforadio. "Mein Gesetzentwurf liegt vor, und ich glaube, dass er nicht nur dem Koalitionsvertrag entspricht, sondern der Lebenswirklichkeit von Menschen." Das sei vernünftig. "Wir sollten uns jetzt ranmachen."

Das Gesetz soll es Beschäftigten ermöglichen, Teilzeit zu arbeiten und dann in Vollzeit zurückzukehren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Vollzug zugesichert: "Wir lösen es. Es ist unsere Pflicht. Zwei Anläufe reichen dann."

Ein erster Gesetzentwurf dazu war in der vergangenen Wahlperiode gescheitert. Auch über einen neuen Gesetzentwurf von Heil gab es zuletzt noch Streit im Detail. Dabei geht es um die geplante Beweislastumkehr. Laut SPD bedeutet das, dass Arbeitnehmer, die wieder Vollzeit arbeiten wollen, nicht länger in der Beweispflicht sein sollen, dass dies in ihrem Betrieb möglich ist./and/DP/zb



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