DAX-1,63 % EUR/USD-0,18 % Gold-1,19 % Öl (Brent)-2,10 %

Russisches Parlament macht Weg für Sanktionen gegen USA frei

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
22.05.2018, 12:39  |  1302   |   |   

MOSKAU (dpa-AFX) - Die russische Staatsduma hat den Weg frei gemacht für neue Sanktionen gegen die USA und andere Staaten, die ihrerseits Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängt haben. Das Unterhaus des Parlaments verabschiedete am Dienstag in dritter Lesung ein Gesetz, das Präsident Wladimir Putin sowie die Regierung ermächtigt, unter anderem Einfuhrverbote zu beschließen. Zudem kann Russland die Zusammenarbeit mit Staaten oder staatlich kontrollierten Organisationen einstellen.

Genaue Maßnahmen wurden mit dem Gesetz noch nicht beschlossen. Zudem wurden konkrete Vorschläge aus der endgültigen Fassung gestrichen. Das Gesetz tritt erst mit seiner Veröffentlichung in Kraft. Ein Termin war zunächst nicht bekannt.

Die USA hatten im April neue Strafmaßnahmen gegen russische Firmen und Einzelpersonen verhängt. Diese könnten auch ausländische Unternehmen treffen und wurden deswegen in Europa kritisiert.

Mit einem weiteren Gesetzentwurf erwägt die Duma Strafen für ausländische Firmen und Manager in Russland, wenn sie gegen Moskau gerichtete Sanktionen umsetzen. Auch dies hat bei europäischen Unternehmern Sorgen ausgelöst. Eine Abstimmung über den Entwurf steht noch aus.

Russland und der Westen überziehen einander seit 2014 mit Sanktionen. Den Anfang machte der Westen. Die USA, die EU und verbündete Staaten hatten damals auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und Moskaus Unterstützung für Separatisten in der Ostukraine reagiert. Russland hat seitdem den Import westlicher Lebensmittel beschränkt./tjk/DP/tos



0 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

Meistgelesene Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel