Merkel will mit Peking über Zukunft des Iran-Abkommens sprechen

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel will bei ihrem China-Besuch mit der dortigen Regierung über Wege zum Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran reden. Die Ankündigung Pekings, nach dem einseitigen Ausstieg der USA an dem Abkommen festhalten zu wollen, könne angesichts der Wirtschaftskraft des Landes dazu beitragen, dass der Wirtschaftsaustausch mit dem Iran erhalten bleibe und weiter gefördert werde, hieß es am Dienstag in deutschen Regierungskreisen in Berlin.

Der Iran befürchtet, einen Großteil der wirtschaftlichen Vorteile zu verlieren, die er über den Atomdeal versprochen bekommen hatte. Ziel der Regierung in Teheran ist es nun, von den Europäern und anderen Staaten Garantien zu bekommen, dass die Wirtschaftsbeziehungen und der Kapitalverkehr erhalten bleiben.

Zugleich wurde in den Regierungskreisen betont, die Kanzlerin werde sich erneut für gleiche Bedingungen für deutsche Unternehmen in China wie für chinesische Firmen in Deutschland einsetzen. Vorwürfe des chinesischen Botschafters in Berlin, Deutschland sei in der Wirtschaftspolitik auf protektionistischem Kurs, wiesen die Kreise zurück. Chinesische Investitionen in Deutschland seien nach wie vor willkommen.

Merkel dürfte bei ihrem Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping am Donnerstag über die Lage im Iran und andere internationale Themen sprechen. Sie will am Mittwochnachmittag zu ihrem elften Besuch als Kanzlerin nach China fliegen. Nach ihrer Ankunft steht zunächst ein Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang auf dem Programm.

An diesem Freitag will die Kanzlerin nach Shenzhen reisen - die Region gilt als chinesisches Silicon Valley mit stark auf Innovation ausgerichteten Firmen. Dort wird Merkel an der Eröffnung einer Innovations-Einrichtung der deutschen Außenhandelskammer teilnehmen sowie ein Siemens-Werk und ein chinesisches Start-up-Unternehmen besuchen.

Auf ihrer Reise wird Merkel von einer 18-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Am Donnerstag will sie mit chinesischen Künstlern und Wissenschaftlern zusammentreffen. Ob es wie üblich auch eine Zusammenkunft mit Menschenrechtlern geben wird, blieb zunächst offen./bk/DP/tos