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Grundeinkommen in Italien: Chancen und Hürden

04.06.2018, 12:14  |  3087   |   |   

Mittlerweile wird das bedingungslose Grundeinkommen in vielen Teilen der Welt in ausgewählten Testregionen erprobt. Jetzt soll es auch in Italien eingeführt werden. Allerdings ist hierbei interessant, dass das Grundeinkommen in Italien nicht für alle ausbezahlt werden soll – das Grundeinkommen ist also an bestimmte Bedingungen geknüpft.

Das Grundeinkommen in Italien soll als Bürgergeld eingesetzt werden. Dies hatten die beiden populistischen Parteien Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung als Wahlversprechen in ihrem Regierungsprogramm für Italien festgelegt.

Im Detail: Das Bürgergeld soll nicht bedingungslos an jeden Bürger ausbezahlt werden – es ist viel mehr als Mindestsicherung zu verstehen, die erst dann ausbezahlt wird, sobald jemand weniger als 9.360 Euro jährlich verdient. Monatlich sollen demnach Alleinstehende 780 Euro erhalten und Familien mit zwei Kindern 1.950 Euro. Die Prämisse für den Erhalt des italienischen Bürgergeldes ist, dass sich die Bürger arbeitssuchend melden müssen und nur jedes dritte Arbeitsangebot ablehnen. Dieses doch eher wirtschaftspolitisch zu verstehende Instrument soll Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt integrieren.

Doch die aktuelle wirtschaftliche Situation wird es schwer machen, dass das Grundeinkommen tatsächlich zeitnah eingeführt wird. Als größtes „Sorgenkind“ Europas kämpft Italien mit einer sehr hohen Arbeitslosenquote, außerdem weist der Stiefel die höchste Staatsverschuldung im Euro-Raum auf. Zudem gibt es etliche Banken, die nur noch mit Notkrediten aufrecht erhalten werden können. Ob das geplante Bürgergeld diese bisher nicht angegangenen Probleme aushebeln kann, ist vollkommen unklar.

Zudem ist die Regierung der Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung relativ neu und wird als sehr europakritisch angesehen. „Diese verantwortungslose Politik werde zu höheren Staatsdefiziten führen, wodurch Rom die EU-Regeln breche und eine neue Staatsschuldenkrise provoziere“, so die Berliner Zeitung.

Italien hat durch seine wirtschaftlich schwierige Situation einen Einkommensabschwung von zehn Prozent und einen Anteil von armutsbetroffenen Personen von fast 30 Prozent erlitten. Gerade der gewaltige Unterschied zwischen der nördlichen und südlichen Region ist erschreckend: während Norditalien eher industrialisiert ist, liegt Süditaliens Stärke in der Landwirtschaft. Auch der Wohlstand ist im Norden höher.

Wie sich die Einführung einer Grundsicherung auf das Nord-Süd-Gefälle auswirkt, bleibt weiterhin spannend. Die Auswirkungen bei einer Einführung dürften allerdings anders ausfallen als in anderen Regionen, da Italien bis dato keine soziale Mindestsicherung kennt.

Quellen:

Suttgarter Nachrichten

Berliner Zeitung

WirtschaftsWoche

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