Einigung im Streit um ZTE

Chinesischer Konzern muss in USA Rekordstrafe zahlen

WASHINGTON/PEKING (dpa-AFX) - Der durch US-Sanktionen in die Krise geschlitterte chinesische Telekommunikationskonzern ZTE kann auf ein Ende der Blockade hoffen. Die US-Regierung habe mit dem Unternehmen eine Übereinkunft erzielt, sagte US-Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag dem Nachrichtensender CNBC. Dafür müssen die Chinesen allerdings eine Rekordstrafe von insgesamt 1,4 Milliarden Dollar in Kauf nehmen, die das Handelsministerium dem ZTE-Konzern aufgebrummt hat. China hatte die Lösung für ZTE zur Schlüsselfrage gemacht, um einen Handelsstreit mit den USA zu vermeiden.

Laut Ross verlangen die Amerikaner zudem Veränderungen in der Führungsspitze des Unternehmens. Der Handelsminister ließ bei der Bekanntgabe die Muskeln spielen. "Wir haben immer noch die Macht, die Firma stillzulegen", betonte der US-Handelssekretär. Im Handelsstreit mit China hatte die US-Regierung im April entschieden, den chinesischen Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter für sieben Jahre den Zugang zu amerikanischen Technologien zu verwehren. Ohne Chips für seine Smartphones musste ZTE daraufhin große Teile der Produktion stilllegen.

Die Amerikaner werfen ZTE vor, illegale Geschäfte mit Iran und Nordkorea gemacht und damit gegen US-Sanktionen verstoßen zu haben. Im vergangenen Monat hatte sich jedoch US-Präsident Donald Trump eingeschaltet. Er hatte dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping "als persönlichen Gefallen" Entgegenkommen signalisiert und erklärt, die Strafen überdenken zu wollen. Später hatte der Präsident sich dahingehend geäußert, dass ZTE eine Strafe in Höhe 1,3 Milliarden Dollar zahlen müsse - also weniger als jetzt offenbar ausgehandelt.

Beide Seiten hatten vor allem in den vergangenen Tagen offenbar mit Hochdruck verhandelt. Damit ZTE künftig die Regeln guter Unternehmensführung einhält, wollen die Amerikaner nun ihre eigenen Leute bei ZTE unterbringen, um den Konzern und seine Aktionäre zu überwachen und ein neues Management aufzustellen./tav/stw