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Finanzierung Eklat bei Ministerpräsidentenkonferenz wegen Flüchtlingskosten

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
14.06.2018, 19:01  |  3033   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wegen der zukünftigen Finanzierung der Integrationskosten für Flüchtlinge ist es bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin zu einem Eklat gekommen. Nach Informationen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" aus Teilnehmerkreisen konnten die Länder im Gespräch mit der Kanzlerin keine Einigung über die Finanzierung als gesamtstaatliche Aufgabe erzielen. In der anschließenden Pressekonferenz stellte Merkel dies harmloser dar: Man sei sein Stück vorangekommen aber "noch nicht am Ende der Diskussion", so die Kanzlerin.

Für die Bundesregierung plant Finanzminister Olaf Scholz (SPD), den Ländern und Kommunen ab 2019 Integrationsmittel von 870 Millionen zu streichen. Die Ministerpräsidenten haben in der Sitzung hingegen deutlich gemacht, dass die Integrationsanstrengungen ausgebaut werden müssten und diese Aufgabe eine gesamtstaatliche Aufgabe sei. Am Ende einer intensiven Diskussion der Länderchefs mit dem Bundesfinanzminister wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt. Ein Beschluss wurde nicht gefasst, statt dessen wurde festgestellt, dass sich Bund und Länder in diesem Punkt nicht einig sind. Mitte des Jahres soll dann eine Lösung gefunden werden.

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Kommentare

Dem vorherigen Beitrag kann ich nur bedingungslos zustimmen. Und wenn ein paar kluge Rechner behaupten, die Vollverpflegung käme uns teurer als die monetäre Alimention.

Woher hatte denn die Familie von Susannas Mörder das Geld für den Heimflug. Nun sind sie ja sicher blad wieder hier um dem Sohnemann, der über die Stränge geschlagen hatte zur Seite zu stehen. Nun will der Vater wohl doch nicht in der Heimart sterben. Wir werden belogen und betrogen, diese "Schutzsuchenden" lachen sich krumm über die Dämlichkei deutscher Verantwortlicher. Kritiker werden von dummfrechen kleinen Schreihälsen, die im Leben noch keinen Euro versteuert haben, als Nazis niederegeschrien.

Meine Mutter bekam im Pflegeheim 35€ weniger monatliches Taschengeld als ein vollverpflegter Asylant. Für mich ist das eine Schande für Deutschland. Vom Martin aus Brüssel, dem selbsternannten Kämpfer für die kleinen Leute, habe ich hierzu nichts vernommen.

Viele Bürgermeister können den Mund nicht voll genug nehmen, was man ür diese armen (Wirtschafts) -flüchtlinge nun alles tun müsse. Bis hin zu geselligem Beisammensein mit Gruppen einheimischer Mädchen.

Geht es nun aber ums Geld, da streiten sie wie die Kesselflicker. Nur den dummen Michel fragt keiner, ob er den Irrsinn finanzieren will. Abe rzum Glück gibt es noch genügend Gutgläubige mit Helfersyndrom.

Ich habe für bedürftige Menschen im nahen Ausland mehr getan, als alle jugendlichen Nazischreier zusammen. Noch einmal würde ich es nicht machen, denn der dafür erhaltene "Dank" war unterirdisch.
Tja, das liebe Geld wird alles regeln. Die meisten Flüchtlinge (ich schätze mal, so ca. 70 %) sind nach Deutschland gekommen wegen des Geldes. Und was macht Deutschland? Die Flüchtlinge bekommen jeden Monat ca. 700 Euro... und lassen sich ja nicht abschieben, weil denen die Papiere fehlen, die sie weggeschmissen haben.

Meiner Meinung nach braucht es keine 700 Euro pro Flüchtling, sondern große Flüchtlingsunterkünfte, wo die Herrschaften alle untergebracht werden können. Und dann gibt es kein Taschengeld mehr, sondern nur noch was zu futtern. Das reicht völlig aus und kostet ganz sicher keine 700 Euro.

Die Integrationsangebote, die ich so sehe, ... die Flüchtlinge lachen sich über die dämlichen Deutschen schief. Ein Beispiel? Es wurde ein "internationales Café" ins Leben gerufen, wo Flüchtlingsfrauen hingehen können. Dort sind ausgebildete Deutschlehrer, die den Frauen in lockerer Form die deutsche Sprache näherbringen wollen. Und was machen die Damen? Die quatschen miteinander und lassen die Deutschlehrerin links liegen. Man redet dazwischen, zeigt absolut keinen Respekt und nimmt gerne die kostenlose Verpflegung an sich.

Solche Flüchtlinge müssen nach Hause geschickt werden, und zwar noch heute. Morgen ist zu spät! Diese Flüchtlinge haben es nicht verdient, dass man ihnen hilft.

Ich bin nicht gegen Ausländer... im Gegenteil: ich habe in den letzten 3 Jahren sehr vielen davon geholfen, hier in deutschen Amtsstuben klarzukommen. Aber solch Verhalten, was ich gesehen habe, spottet jeder Beschreibung. Wenn man sich als Gast nicht ordentlich benehmen kann, dann fliegt man raus. Das geht jedem Menschen auf dieser Welt so.

Frau Merkel darf sich nicht wundern, dass die Landesfürsten Geld haben wollen. Ich hoffe, dass Frau Merkel diese "Integrationsmittel" weiterhin verweigert. Denn dann müssen die Landesfürsten ihre Beamten anweisen, hier rigoros und konsequent zu handeln.

Letztlich ist es ja das Geld unserer Kinder, was die Flüchtlinge heute bekommen. Warum wollen wir es zulassen, dass unsere Kinder von Flüchtlingen ausgenutzt werden?
Tja,ich glaube wirklich Fr.Dr.Merkel,hatte es irgendwie zu gut gemeint und zeitweise die Übersicht verloren,oder nicht wahr haben wollen,da ist es jedenfalls schon wieder,dieses Wort "Flüchtling"!
Damit,beginnt das ganze "Wischi waschi" nämlich,einen wirklichen Flüchtling,nehmen wir zwar auf,aber keinesfalls,mit dem Ziel der Integration,der geht nämlich sofort wieder,sobald die Zustände zu Hause wieder annehmbar sind.
Wenn es sich um einen Asylanten handelt,der dauerhaft bleiben möchte,so mag sich eine Investition noch lohnen,allerdings erreichen die Zustände der Rentenversicherung nunmehr selbst für Deutsche einen bedenklichen Zustand,hier sollte erst einmal klarheit geschaffen werden,und das hatte die kanzlerin versprochen und bislang immer noch nicht geliefert,also bitte nicht wundern,wenn der Ton nun etwas rauer wird und das fängt gerade erst an!
Ich hatte wieder neulich einen Vorfall,glaube kaum,dass es sich um einen Syrer handelte,erst werden sie auffallend beleidigend und dann kommt es zu Tätlichkeiten,auch,wenn die Polizei bereits unterwegs ist,richtig rennen tun sie nicht,man sieht in Ihr Gesicht,bemerkt ihre Provokationen und fragt sich nur noch,wie wird der nun den Rest des Tages verbringen,selbst wenn er davon kommt,wird das so weitergehen,der will auch nicht integriert werden,Merkel hat irgendwie alle Dämme brechen lassen,die machen Krawall,haben ihren Spass und in der Gegend,die sie heimgesucht haben,kann ich mir nicht wirklich vorstellen,dass sie bleiben wollen,sonst hätten sie ihr Verhalten natürlich angepasst,es gibt einfach zu viele Trittbrettfahrer!
Schröder,und die SPD,waren sicher an vielem mit-Schuld,aber immerhin,erinnere ich an die Abkommen von Schengen und Dublin,die uns während der Belastungen,im Euro-Abenteuer hinreichend geschützt hätten,da hätte man eine gute Verhandlungsbasis gehabt,um etwa eine etwaige europäische Gleichschaltung zu erreichen,sowas wirft man nicht einfach weg!
Ich bin trotz allem optimistisch,dass das nun endlich bald aufhört,währe schön,vielleicht mit Merkel,aber wenn sie so weiter macht,dann gerne auch ohne,egal!
Das werden wir jedenfalls nicht vergessen,was hier los war,davon wird man noch seinen Enkeln erzählen und ich glaub,die werden staunen!^^
Der Welt-Redakteur Robin Alexander spricht von einem CSU-MdB, der auf Fraktionsebene vor Journalisten einen CDU-MdB angeherrrscht haben soll:

„Ihr spinnt doch. Der Merkel ist das deutsche Volk egal, der Merkel sind die Abgeordneten egal. Und ihr lasst Euch erzählen, sie sei die letzte Super-Europäerin“

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