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Brexit EU-Parlament läuft Zeit für Brexit davon

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
22.06.2018, 18:01  |  681   |   |   
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Im Europaparlament wächst die Sorge, dass die Abgeordneten nicht mehr rechtzeitig vor der Europawahl im nächsten Jahr über den Austrittsvertrag Großbritanniens aus der EU abstimmen können. Dies berichtet der "Spiegel". Den Briten müsse klar sein, "dass wir so gut wie keine Möglichkeiten haben, die Frist für die Abstimmung zu verlängern", sagte die Chefin des Verfassungsausschusses Danuta Hübner, Politikerin der polnischen liberalkonservativen Bürgerplattform.

Die letzte Sitzung des Parlaments sei am 18. April 2019. Danach gebe es monatelang kein Parlament, das über den Austrittsvertrag abstimmen könnte, der Brexit-Vertrag käme wohl nicht zustande. "Die Zeit ist jetzt wirklich knapp", so Hübner. Hintergrund ist, dass sich beim EU-Gipfel Ende kommender Woche in Brüssel keine nennenswerten Fortschritte bei den Brexit-Verhandlungen andeuten. Im Entwurf der Schlussfolgerungen für den Gipfel zeigen sich die restlichen 27 EU-Staaten vor allem darüber besorgt, dass in der Frage der nordirischen Grenze "kein substanzieller Fortschritt erreicht" sei. Die Verhandlungen drehen sich fast nur um technische Details, der EU-Chefunterhändler Michel Barnier und sein britischer "Counterpart" David Davis sollen sich seit Wochen nicht mehr treffen. Das EU-Parlament braucht für die Abstimmung etwa drei Monate, entscheidend ist daher, ob die Einigung bis zum Gipfel im Oktober steht.

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