ROUNDUP/Altmaier zum Strukturwandel

Erst über neue Jobs reden

SPREMBERG (dpa-AFX) - Vor dem Start der Kohle-Kommission hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erneut für neue Jobs in den Kohleregionen geworben. "Wir wollen zuerst über die Arbeitsplätze reden, die neu entstehen und dann über die Arbeitsplätze, die wegfallen", sagte er am Montag in Spremberg in Südbrandenburg bei einem Treffen der beiden Länder Brandenburg und Sachsen.

Am Dienstag ist die konstituierende Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" in Berlin geplant. Sie soll bis Jahresende ein Enddatum für den Kohleausstieg festlegen. Es geht bei ihrer Arbeit auch um Perspektiven für neue Jobs in den Braunkohleregionen der Lausitz und im Rheinischen Revier sowie um die Einhaltung von Klimaschutzzielen. In der Lausitz liegt das zweitgrößte Braunkohlerevier Deutschlands.

Altmaier betonte, dass er sich bewusst entschieden habe, seinen ersten öffentlichen Termin zum Thema Strukturwandel-Kommission in der Lausitz zu machen. Er sagte in die Runde mit den beiden Ministerpräsidenten aus Brandenburg und Sachsen sowie Vertretern der Kommunen, Landkreise, Wirtschaft, Wissenschaft und Politikern aus der Region: "Weil Sie nämlich diejenigen sind, die am meisten betroffen sind."

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer (CDU) sprachen sich für ein Maßnahmegesetz des Bundes aus. Wo alle einzelnen Maßnahmen von Wissenschaftsansiedlungen bis hin zu Infrastrukturprojekten enthalten sein sollten. Davon versprechen sich die Regierungschefs schnellere Hilfen beim Strukturwandel in der Region.

Vor dem Start des Treffens hatten Hunderte Braunkohlemitarbeiter und Gewerkschafter an dem Veranstaltungsort in der Nähe des Kraftwerks Schwarze Pumpe für ihre Interessen demonstriert. Am Wochenende hatte es in Berlin eine Demonstration für einen schnellen Ausstieg aus Kohleverbrennung gegeben./rin/DP/he