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Nach Brexit-Minister geht auch Außenminister Johnson Dominic Raab: Schafft es der siebte Brexit-Minister?

09.07.2018, 15:12  |  7031   |   |   

Der Rücktritt des britischen Brexit-Ministers David Davis ist ein schwerer Schlag für die britische Premierministerin Theresa May. Er könnte sogar zur Zerreißprobe für die Regierung werden. Dominic Raab wird indes zum siebten Brexit-Minister der Regierung May ernannt. Am Montagnachmittag wurde bekannt, dass nun auch der britische Außenminister Boris Johnson zurücktritt.

Der Rücktritt des britischen Brexit-Ministers David Davis hat die Regierung von Premierministerin Theresa May in eine tiefe Krise gestürzt. Zwar ernannte May bereits einen Nachfolger, trotzdem kann dies nicht über die tiefen Risse in der britischen Regierung hinwegtäuschen, so ntv.

Als Grund für seinen Rücktritt nannte Davis den seiner Meinung nach zu laschen Brexit-Kurs der Regierung. In seiner Rücktrittserklärung erklärte er, dass eine Umsetzung des Mandats des EU-Referendums sowie ein Austritt aus der Europäischen Zollunion und dem Binnenmarkt durch den aktuellen Regierungskurs immer unwahrscheinlicher werde. Die Vorschläge der Regierung zu den zukünftigen EU-Handelsbeziehungen "lassen uns im besten Fall in einer schwachen Verhandlungsposition zurück", so Davis.

Die Regierung May ist wegen der zukünftigen Brexit-Richtung heftig zerstritten. May strebt nach dem Brexit eine gemeinsame Freihandelszone mit der EU an, während Befürworter eines "harten Brexit" dies strikt ablehnen. Zwar hatte das Kabinett Mays Brexit-Plan am vergangenen Freitag zugestimmt, trotzdem sollen einige der regierenden Tory-Abgeordneten mit einem Sturz von May gedroht haben. Dies berichtet die "Zeit“.

Davis erklärte am Montag in einem BBC-Interview, dass er May nicht "zur Strecke bringen [wolle]". Sollte May dennoch aus dem Amt scheiden, werde er nicht antreten: "Ich werde meinen Hut nicht in den Ring werfen". May sei "eine gute Premierministerin". Seine Rücktritts-Entscheidung sei eine reine Gewissensentscheidung.

Dominic Raab, bisher Staatssekretär im Bauministerium, soll neuer Brexit-Minister Großbritanniens werden. Vor wenigen Stunden gab May die offizielle Ernennung von Raab per Twitter bekannt: "Die Königin war erfreut, die Ernennung von @DominicRaab MP zum Außenminister für @DExEUgov zu genehmigen". Raab gilt als Brexit-Befürworter und Europaskeptiker, so die "Zeit". Raab tritt kein leichtes Erbe an, denn May hat seit ihrer Neuwahl 2017 bereits sechs Brexit-Minister verschlissen, so das "Handelsblatt".

Laut der Bundesregierung seinen die Brexit-Verhandlungen trotz des Personalwechsels nicht gefährdet. Rainer Breul, Sprecher des Auswärtigen Amts, sagte gegenüber Reuters: Man habe "sicher keinen Zweifel daran, dass die britische Regierungsseite verhandlungsfähig ist".

Unterdessen wurde bekannt, dass der britische Außenminister Boris Johnson zurücktritt . Dies teilte die Regierung am Montagnachmittag mit.

Quellen:
BBC
David Davis
ntv
Handelsblatt
Reuters
Zeit

 

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