Einigung über Diesel-Fahrverbote in Stuttgart zeichnet sich ab

STUTTGART (dpa-AFX) - Einwohner und Autofahrer in Stuttgart bekommen voraussichtlich noch am Mittwoch Klarheit über Diesel-Fahrverbote. Am Mittag traf sich der grün-schwarze Koalitionsausschuss, um über ein Luftreinhaltepaket mit möglichen Einschränkungen zu beraten. Es wurde eine Einigung erwartet, die am Nachmittag öffentlich erläutert werden sollte.

Fahrverbote für ältere Diesel der Euro-Abgasnormen 4 und darunter könnten Anfang 2019 kommen. Vermieden werden sollen aber wohl Fahrverbote für modernere Diesel der Euro-Norm 5. Diese will die Koalition von der Gesamtwirkung des Luftreinhaltepaketes abhängig machen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Seitdem steht die Landesregierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unter Druck, die Stickoxid-Werte in der Stadt zu senken. In Hamburg gibt es bereits ein auf zwei Streckenabschnitte begrenztes Diesel-Fahrverbot.

Stickoxide sind Gase, die unter anderem die Atemwege und Augen reizen können. Die Umweltgifte entstehen bei vielen Verbrennungsvorgängen./bg/DP/jha