Kohlekommission

Keine Vorfestlegung auf Ausstiegsdatum

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Ärger um das Bekanntwerden eines Zeitplanes für den Kohleausstieg haben die vier Vorsitzenden der Kohlekommission den Vorwurf einer frühen Festlegung zurückgewiesen. "Es gibt zwischen den Vorsitzenden keinerlei Vorfestlegungen hinsichtlich der Ergebnisse der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", teilten sie am Dienstag in Berlin mit. Ziel seien gemeinsame Empfehlungen, die sowohl dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen als auch den Klimaschutzzielen Rechnung trügen. "Dabei arbeiten wir vertrauensvoll zusammen."

Die Kommission soll bis Ende 2018 eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten. Ein "Spiegel"-Bericht über einen Zeitplan des Co-Vorsitzenden Roland Pofalla, wonach zwischen 2035 und 2038 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen werden sollen, hatte für großen Ärger bei den Mitgliedern gesorgt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellte der Mitteilung zufolge in der Sitzung ebenfalls klar, dass es "keine Festlegungen innerhalb der Bundesregierung gebe, die den Ergebnissen der Kommission vorgreifen würden"./ted/DP/nas