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Spitzentreffen zu Maaßen-Zukunft begonnen

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
23.09.2018, 19:58  |  431   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen haben sich die Parteichefs von CDU, CSU und SPD zu einem Gespräch getroffen. Nach Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU) traf am Sonntagabend auch die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles im Kanzleramt in Berlin ein. Bei ihrem mittlerweile dritten Spitzentreffen sollte die Entscheidung über Maaßens Zukunft fallen. Seehofer hat für 20.15 Uhr zu einem Statement geladen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr, soll Maaßen nun doch nicht zum Staatssekretär im Innenministerium befördert werden. Er soll Sonderbeauftragter im Innenministerium werden - voraussichtlich unter anderem zuständig für innere Sicherheit.

Am Dienstag hatten sich Merkel, Seehofer und Nahles darauf verständigt, dass Maaßen Innenstaatssekretär werden solle. Es wäre eine Beförderung mit steigenden Bezügen für den Spitzenbeamten gewesen, dessen Ablösung die SPD nach umstrittenen Äußerungen zu rechten Ausschreitungen in Chemnitz verlangt hatte. In der SPD hatte die Entscheidung eine Welle der Empörung ausgelöst, auch in der CDU und der CSU hatte sie für Unverständnis gesorgt./bw/ir/bk/rm/ctt/DP/he



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