SPD beharrt auf Hardware-Nachrüstungen für Dieselautos

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD beharrt nach dem Spitzentreffen zu Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote auf Hardware-Nachrüstungen für Pkw. "Ich hoffe, es haben jetzt alle Beteiligten bei der Union und in den Chefetagen der Automobilhersteller verstanden, dass die technische Nachrüstung von Euro 5 und Euro 6 Dieselfahrzeugen kommen muss", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Deutschen Presse-Agentur. Wer nur auf den Verkauf von Neuwagen und die technische Nachrüstung von Fahrzeugen von Handwerkern und Lieferdiensten setze, springe zu kurz. "Wir dürfen die vielen Pendler nicht vergessen", sagte Bartol.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Sonntag mit den Chefs der deutschen Autobauer im Kanzleramt zusammengekommen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, bis Ende der Woche solle Klarheit über mögliche weitere Maßnahmen geschaffen werden. Erste Priorität habe die Flottenerneuerung - also Anreize dafür, dass mehr Besitzer alte Diesel abgeben und einen neueren Wagen mit weniger Schadstoffausstoß kaufen. Gesprochen worden sei auch über Hardware-Nachrüstungen. Konkret kündigte Scheuer hierzu ein Förder-Angebot für Handwerker und Lieferdienste an.

Scheuer (CSU) hatte bis vor kurzem erklärt, dass es im Kampf für saubere Stadtluft nicht sinnvoll sei, die Abgasreinigung am Dieselmotor technisch nachzurüsten - zu teuer, zu langwierig, nicht effizient genug. Angesichts immer neuer Gerichtsurteile zu Fahrverboten hatte er Mitte des Monats angekündigt, sich doch über "technische Lösungen" Gedanken zu machen.

Bartol sagte, es sei gut, "dass auch die Union den Ernst der Lage verstanden hat und endlich gemeinsam Druck auf die Spitzenmanager der Automobilindustrie ausgeübt wird". Nun müsse der Inhalt des Treffens mit den Fachleuten in Regierung und Koalitionsfraktionen ausgewertet werden. "Weitere Verhandlungen sind dann notwendig, damit es zu einer umfassenden Lösung kommt."/sam/DP/zb