ROUNDUP/Dieselfahrverbot
Hessen sieht kommenden Montag als Schicksalstag
WIESBADEN (dpa-AFX) - Angesichts drohender Dieselfahrverbote sieht Hessen den kommenden Montag als Schicksalstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Tag eine Entscheidung der Bundesregierung zum Kurs in der Dieselkrise angekündigt. "Über die Frage, ob es Dieselfahrverbote gibt oder nicht, entscheidet die Koalition (im Bund) am kommenden Montag", sagte Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden.
Die Landesregierung ist davon überzeugt, dass mit der Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieselmotoren ein Fahrverbot in Frankfurt noch abgewendet werden könnte. Das zeigten Berechnungen des Umweltministeriums. Hessen sieht den Bund am Zug, schnell den Weg für diese Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller frei zu machen. Außerdem setzt das Land unter anderem auf eine Erneuerung der Busflotte mit emissionsarmen oder -freien Fahrzeugen und eine bessere Verkehrsleitung etwa mit neuen Ampelphasen.
Nach einem Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgericht vom 5. September droht Frankfurt im kommenden Jahr ein großflächiges Fahrverbot für ältere Autos. Die Deutsche Umwelthilfe hatte wegen zu hoher Stickoxidwerte geklagt. Das Gericht hält laut Urteilsbegründung Hardware-Nachrüstungen derzeit nicht für geeignet, auf Fahrverbote verzichten zu können.
Allerdings sei das Gericht zu dem Zeitpunkt noch davon ausgegangen, dass die Halter die Kosten tragen müssten, erläuterte Hinz. Inzwischen habe sich jedoch bei der Bundesregierung in dieser Frage etwas bewegt. Ein allgemeines Fahrverbot als Ultima Ratio sei nicht verhältnismäßig.
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2017 war an 116 Straßenabschnitten in Frankfurt im Jahresmittel ein Stickoxidgehalt über dem gesetzlichen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gemessen worden. Diese Gase können unter anderem Atemwege und Augen reizen./löb/DP/she