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Hebel / Mario Thurnes zur Opel-Razzia

Mainz (ots) - Warum ausgerechnet Opel nicht in den Diesel-Skandal
verwickelt sein sollte, hat sich vielen Beobachtern der Affäre schon
länger als Frage gestellt. Nun gilt also laut Staatsanwaltschaft
offiziell: Es besteht ein Tatverdacht. Erst die nächsten Tage werden
zeigen, was an diesem genau dran ist. Wenn es um Konsequenzen geht,
gibt es unterschiedliche Ebenen: Die rechtliche ist dabei die
einfachste. Wenn manipuliert und betrogen worden ist, dann muss das
auch verfolgt und gegebenenfalls bestraft werden. Die politische ist
deutlich komplizierter. Zumal es einen Konflikt zwischen Wirtschafts-
und Klimapolitik gibt. Die Klimaschützer wollen am liebsten keine
Autos mehr. Die Dieselwerte geben ihnen einen Hebel dazu. Egal, wie
umstritten der Nutzen fürs Klima ist oder sich Fahrverbote für
bestimmte Straßenzüge auswirken. Die Dieselaffäre droht eine
funktionierende Industrie kaputtzumachen. Ob das allerdings wirklich
von einer Mehrheit gewollt ist? Sowohl der Sinn der Grenzwerte für
Feinstaub an sich, als auch deren Messung lassen sich durchaus
hinterfragen. Aus diesem Anlass dann einen Feldzug gegen
Dieselfahrzeuge zu starten, ist fahrlässig.

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