Haushalt

Italiens "Todesspirale" soll abgewendet werden

Claudio Borghi sagte, dass Italien "den Motor starten" müsse und dass das Land, die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, in eine "Todesspirale" geraten sei, weil die Sparpolitik an ihren Zielen gescheitert sei.

Borghi's Kommentar gegenüber "CNBC" kommt einen Tag nachdem die italienische Koalitionsregierung - bestehend aus der rechten Lega-Partei und der Anti-Establishment Fünf-Sterne-Bewegung - ihren Haushaltsentwurf 2019 der Europäischen Kommission vorgelegt hat, die nun den expansiven Haushalt akzeptieren oder ablehnen muss.

"Ich hoffe, dass am Ende (...) jeder feststellen wird, dass diese Art von Haushalt genau das ist, was Italien jetzt braucht, um mit seinem chronischen Mangel an Wachstum fertig zu werden", sagte Lega-Politiker und Wirtschaftssprecher Borghi. Und rückblickend meint Borghi: "Es war eine Todesspirale, weil die Menschen mehr besteuert wurden, sie gaben weniger aus, die Unternehmen schlossen und sie feuerten die Leute und im Grunde genommen war es ein Teufelskreis". 

Die Pläne Italiens - die Sozialausgaben zu erhöhen, einige Steuern zu senken und das Rentenalter zu senken, sowie der Vorschlag, ein universelles Einkommen für die Armen einzuführen - werden in Brüssel nicht gut ankommen, so "CNBC".

Am problematischsten für die Europäische Kommission dürfte die Kehrtwende Italiens bei einem zuvor vereinbarten Budgetdefizitziel von 1,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts(BIP) sein. Nun prognostizieren die italienischen Ausgabenpläne für 2019 ein Haushaltsdefizit von 2,4 Prozent.

Während die EU-Kommission vorschreibt, dass die Haushaltsdefizite der europäischen Regierungen 3 Prozent des BIP nicht überschreiten sollten, sollen Länder wie Italien mit einem hohen Schuldenberg - von rund 130 Prozent des BIP - das Defizit verringern und auf einen ausgeglichenen Haushalt hinarbeiten, so die Grundregel in der Eurozone.

Auf die Frage, ob die Koalition bereit sei, bei ihrem Haushalt Kompromisse einzugehen, wenn die EU-Kommission die Pläne ablehnt, sagte Borghi, man sei auf die Gegenvorschläge aus Brüssel angewiesen. "Natürlich sind wir offen (gesinnt), wenn uns jemand einen Vorschlag macht, der gesunden Menschenverstand hat", so Borghi.

Quelle:

CNBC