Merkel

'Gesamtes Programm' für Frankfurt in Diesel-Frage

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die von einem Diesel-Fahrverbot bedrohte Stadt Frankfurt soll ein umfangreicheres Maßnahmenpaket für sauberere Luft bekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte dies am Dienstag in einem Interview des Senders hr-Info in Aussicht. Wenn die Mainmetropole gemäß neuer Zahlen zu den stärker belasteten Städten gehöre, "dann bekommt Frankfurt das gesamte Programm inklusive Privat-Pkw-Umtausch und Hardware-Nachrüstung für private Pkw", sagte Merkel. Dazu werde die Regierung demnächst die Eckpunkte beschließen.

Am Vortag war bekannt geworden, dass Frankfurt den Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft deutlich überschreitet und über 50 Mikrogramm liegt. Damit gehört die Stadt nicht mehr zu der Gruppe jener Kommunen, in denen nach den Plänen der Bundesregierung Fahrverbote als in der Regel unverhältnismäßig gelten sollen.

Die Dieselproblematik ist ein wichtiges Thema im hessischen Landtagswahlkampf. In dem Bundesland wird am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt./cam/DP/jha