Europa ist Weltklasse, vor allem beim Finden schmutziger Kompromisse

 

Europa ist Weltklasse, vor allem beim Finden schmutziger Kompromisse

Die Flexibilität, besser Nachgiebigkeit, der EU-Politik macht selbst Gummimatten in Turnhallen noch Konkurrenz. So hat man sich zwar strikte (Stabilitäts-)Regeln gegeben. Doch in Krisenzeiten werden sie pragmatisch interpretiert, gerne auch geschliffen, wenn es dem Zusammenhalt von EU und Eurozone dient. Die Angst vor einem ansonsten europäischen Flickenteppich als Spielball der Weltmächte ist groß, auch weil Amerika die schützende Hand über Europa weggezogen hat. Europäische Politik ist zur Kunst des Möglichen geworden. Und tatsächlich sind europäische Politiker künstlerisch hochbegabt.

Schulden machen Italien gegenüber der EU so stark wie Spinat den Seefahrer Popeye

Ein Musterbeispiel an europäischem Pragmatismus spielt sich in der italienischen Schuldenfrage ab. Zwar blasen sich zurzeit Brüssel und Rom auf wie Ochsenfrösche auf der Balz. Die EU-Kommission ärgert sich über die laxe Haushaltspolitik der römischen Regierung grün-weiß-rot. Italien dagegen kämpft gegen die Brüsseler „Spardiktatoren“ wie seinerzeit Cäsar gegen die renitenten Germanen. Konkret hat die EU-Kommission - einmalig in der EU-Geschichte und mit allem Stabilitätsrecht - den italienischen Haushaltsentwurf für 2019 zurückgewiesen. Rom hat jetzt drei Wochen Zeit, einen neuen Entwurf einzureichen. Die EU dürfte in einem weiteren Schritt sogar ein Defizitverfahren gegen den Stabilitätssündenstiefel einleiten.

Das alles lässt Italien allerdings kalt wie Gelato italiano. Man schließt Nachbesserungen aus. Von der Illusion, dass nordeuropäische Stabilitätskultur auch in Italien Einzug hält, muss man sich endgültig verabschieden. Dort hat sie Hausverbot.

Ohnehin weiß Rom, dass Brüssel schon in der Vergangenheit bei Defizitsündern die Augen zugedrückt hat. So hat Frankreich seit Euro-Einführung zehnmal das Defizitkriterium von drei Prozent zur Wirtschaftsleistung gerissen und keinen Cent Strafe zahlen müssen. Einem nackten Italiener kann man sowieso nicht in die Tasche greifen. Und glaubt irgendjemand, dass Länder wie Spanien, Belgien, Portugal, Zypern oder Griechenland in den Stabilitäts-Himmel kommen?  

Insgesamt hat Brüssel gegenüber Rom schlechte Karten. Eine italienische Schuldenkrise würde über Ansteckungseffekte schließlich zur Endzeitstimmung in der gesamten EU und Eurozone führen. Dieses Erpressungspotenzial genießt die römische Regierung wie einen guten Barolo. Leider hat sie auch die Bevölkerung auf ihrer Seite. Brüssel darf kein Öl ins Euro-kritische Feuer gießen, das nicht nur in Italien lodert. Dies gilt auch in Hinblick auf die im Mai 2019 stattfindende Europawahl. Schon aktuell sitzen absurderweise viele EU-Skeptiker im Europäischen Parlament.