SPD-Chefin Nahles

Bundespolitik hat zu SPD-Verlusten beigetragen

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich bestürzt über die Stimmenverluste ihrer Partei bei der Wahl in Hessen gezeigt. "Zu den Verlusten der SPD in Hessen hat die Bundespolitik erheblich beigetragen", sagte sie in Berlin. "Der Zustand der Regierung ist nicht akzeptabel." Die Koalitionspartner CDU und CSU müssten ihre inhaltlichen und personellen Konflikte in der großen Koalition schnell lösen, forderte Nahles.

Sie wolle das Schicksal der SPD jedoch nicht in die Hände ihres Koalitionspartners legen, betonte die SPD-Vorsitzende. "Es muss sich in der SPD etwas ändern." Die SPD habe eine Menge Arbeit vor sich. Es müsse geklärt werden, wofür die Partei jenseits der Regierungspolitik stehe. "Wir haben uns für diese Klärung mehr Zeit nehmen wollen. Ich stelle fest: Diese Zeit haben wir nicht."

Die Koalition in Berlin müsse nun einen klaren, verbindlichen Fahrplan vorlegen für eine Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, fügte Nahles hinzu. "An der Umsetzung dieses Fahrplans bis zur vereinbarten Halbzeitbilanz können wir dann klar ablesen, ob wir in dieser Regierung noch richtig aufgehoben sind."

Zu beiden Punkten, den Koalitionszielen und der Ausrichtung der SPD, wolle sie am Montag zusammen mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Parteivorstand einen Vorschlag vorlegen./jal/DP/he