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Pompeo: Iran-Sanktionen die schwersten in der Geschichte - Ausnahme für 8 Länder
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Pompeo Iran-Sanktionen die schwersten in der Geschichte - Ausnahme für 8 Länder

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
02.11.2018, 16:16  |  893   |   |   

WASHINGTON (dpa-AFX) - Mit der Wiedereinführung von weiteren US-Sanktionen gegen den Iran am kommenden Montag wird sich das islamische Land den strengsten Strafmaßnahmen in der Geschichte gegenübersehen. Die Regierung in Teheran werde keine Einnahmen aus der Ölindustrie mehr zur Verfügung haben, um sie in terroristische und feindselige Aktivitäten zu investieren, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag in Washington. "Maximaler Druck heißt maximaler Druck", betonte Pompeo.

Die USA hatten sich im Mai aus dem Atomdeal mit dem Iran zurückgezogen. Deswegen kommt es zur Wiedereinführung der im Zuge des Abkommens ausgesetzten Sanktionen. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wollen das Abkommen mit dem Iran aufrechterhalten. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA attestiert dem Iran, sich an die Vereinbarungen zu halten. Die USA werfen Teheran jedoch vor, unter anderem mit der Unterstützung von Organisationen wie der Hisbollah, der Hamas und den Hutu-Rebellen im Jemen sowie der Assad-Regierung in Syrien gegen den "Geist" des Deals zu verstoßen.

Von den Sanktionen sollen acht Länder zunächst ausgenommen werden. Die EU sei nicht dabei, sagte Pompeo. Eine Liste soll am Montag veröffentlicht werden. Der US-Außenminister betonte, Ziel sei es, die Regierung in Teheran zu treffen, nicht das iranische Volk. Deshalb sei humanitäre Hilfe von den Sanktionen nicht betroffen. Die Regierung von Präsident Hassan Ruhani sei bereits jetzt in Aufruhr.

US-Finanzminister Steven Mnuchin betonte, das weltweit angewandte Zahlungssystem SWIFT solle teilweise von den Sanktionen ausgenommen werden. Die Banken müssten jedoch sehr genau aufpassen, dass sie bei Zahlungsvorgängen nicht einer versteckten Umgehung der Sanktionen aufsäßen./dm/DP/stk

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