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Mid-Term Wahlen 2018 USA: "One Man Show" ist vorbei

07.11.2018, 08:31  |  3346   |   |   

Donald Trump sorgt weltweit für Verwirrungen und gleichzeitig ist die politische Debatte in den USA aktiver denn je und auch die Demokratie zeigt sich als alleinige Form für eine lebendige Gesellschaft. Die US-Demokraten haben bei den Halbzeitwahlen die Kontrolle über das Repräsentantenhaus übernommen und Präsident Donald Trump einen Schlag versetzt. 

Die Demokraten konnten die Energie des liberalen Anti-Trump-Widerstands in solide Wahlgewinne bei der ersten landesweiten Abstimmung verwandeln - seit der Präsident vor zwei Jahren an die Macht kam. Sie werden mehr als die 23 Sitze gewinnen, die sie brauchen, um zukünftig die Kontrolle über das Repräsentantenhaus zu übernehmen.

Was ändert sich für Donald Trump? Die Übernahme der Kontrolle über das Repräsentantenhaus - zum ersten Mal seit acht Jahren - wird es Demokraten ermöglichen, die Agenda des Präsidenten zu vereiteln: sie könnten nun Untersuchungen zu den Verwaltungs- und Geschäftsangelegenheiten von Donald Trump einleiten, von der Steuererklärung bis hin zu möglichen Interessenkonflikten. Sie könnten auch seine Gesetzgebungspläne effektiver blockieren und sein Unterschriftsversprechen, eine Mauer entlang der Grenze zu Mexiko zu bauen, untergraben. Ferner öffnet die Machtverschiebung auch die Tür zur Zusammenarbeit bei der Senkung der Arzneimittelpreise oder zur Verbesserung der Infrastrukturen in den USA.

Es war ein Sieg für die Demokraten und für die Frauen: Bei dieser Wahl kandidierte eine Rekordzahl von Frauen. Die Demokratinnen Ilhan OImar und Rashida Tlaib wurden in Minnesota und Michigan als erste muslimische Frauen in den Kongress gewählt. Sharice Davids aus Kansas und Debra Haaland aus New Mexico werden die ersten indianischen Frauen sein, die in den Kongress gewählt werden. Ayanna Pressley wurde zur ersten schwarzen Kongressabgeordneten Massachusetts gewählt.

Die Vorsitzende der demokratischen Fraktion im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, sagte zujubelnden Demokraten bei einer Siegesparty in Washington: "Dank euch wird morgen ein neuer Tag in Amerika sein". Und weiter: " ... Heute ging es um mehr als nur Demokraten und Republikaner. Es geht darum, die Kontrollen und das Gleichgewicht der Verfassung für die Trump-Regierung wiederherzustellen". "Ein demokratischer Kongress wird sich für Lösungen einsetzen, die uns zusammenbringen. Weil wir alle genug von der Trennung haben. Weil wir alle genug von Spaltung haben", sagte sie.

Die Republikanerin Marsha Blackburn wurde Tennessees erste weibliche Senatorin, trotz einer Unterstützung für ihren männlichen demokratischen Herausforderer vom Popstar Taylor Swift.

Präsident Trump war schnell dabei, die Erfolge seiner Partei zu feiern.

Im Vorfeld zu den Wahlen hatte Donald Trump u. a. vor einer "Invasion" durch Einwanderer gewarnt. Dieses Thema beschäftigte die Wähler jedoch weit weniger, als die Gesundheitsversorgung in den USA.

Trump und China: In der Handelspolitik, einem der Bereiche, die für die internationale Gemeinschaft am wichtigsten sind, genießt Trump Exekutivgewalt und kann die Bedingungen festlegen, so "CNBC". "Das Oval Office [hat] weitreichende Befugnisse, einseitig zu handeln", was bedeutet, dass der Präsident wahrscheinlich "seine Handelsagenda weiter vorantreiben wird", schrieben die Analysten von RBC Capital Markets in einer aktuellen Notiz. Wenn Trump jedoch die Zölle auf die Europäische Union wieder einführen oder sein Land aus der Welthandelsorganisation herausnehmen würde, könnten Demokraten durchaus eingreifen.

Wenn der neue Kongress im Januar vereidigt wird, werden Demokraten in der Lage sein, die legislativen Ambitionen von Donald Trump zu zügeln. "Heute Abend hat das amerikanische Volk Rechenschaftspflicht von seiner Regierung gefordert und eine klare Botschaft von dem gesendet, was es vom Kongress will", sagte Repräsentant Jerrold Nadler, der New Yorker Demokrat.

Donald Trump hatte bereits Anfang dieser Woche angekündigt wie er auf Forderungen der Demokraten reagieren wird: "Ist mir egal", sagte er zu Reportern. "Sie können tun, was sie wollen, und ich kann tun, was ich will". Es könnte sein, dass das Experiment Trump in zwei Jahren für gescheitert erklärt werden muss.

Quelle:

BBC

CNBC

CNBC

NYT

 

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Kommentare

#Wahlen in den #USA: nein, @sternde, es ist ein beachtlicher Erfolg des #Präsidenten gegen mediale Dauerpropaganda unvorstellbaren Ausmaßes. #Repräsentantenhaus knapp verloren, #Senat mit großem Vorsprung behauptet. So unbeliebt kann #Trump nicht sein.
https://twitter.com/maxotte_says/status/1060065917592367104

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