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Merkel über EU-Reformen Müssen 'jetzt liefern'

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
18.11.2018, 16:07  |  452   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen versuchen, bis Mitte Dezember den EU-Partnern umfassende Reformvorschläge vorzulegen. Man müsse nun "auch wirklich liefern", sagte Merkel am Sonntag im Kanzleramt am Rande eines Treffens mit Macron. Dabei geht es um ein gemeinsames Budget für die Eurozone, um Ungleichgewichte besser auszugleichen, zudem soll der Euro mit einem Europäischen Währungsfonds krisenfester werden. Als weiteren Punkt, der aber strittig ist, nannte Merkel die Debatte um eine Digitalsteuer für Konzerne. Zudem müssten letzte Details für den bis 22. Januar geplanten neuen Elysee-Vertrag für eine noch engere deutsch-französische Zusammenarbeit geklärt werden.

Merkel nannte es "sehr symbolisch", dass sie vor einer Woche zum Gedenken an die Toten des Ersten Weltkriegs nach Frankreich eingeladen worden sei. "Und Du bist heute in Deutschland zu Gast." Macrons vorherige Rede im Bundestag zum Volkstrauertag nannte sie beeindruckend und großartig. Das alles zeige, welche Bedeutung die deutsch-französische Freundschaft habe - auch im europäischen Kontext. "Du hast gesagt: Wir stehen am Scheideweg", sagte Merkel. "Das ist auch genau das, was ich empfinde." Die Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs würden aussterben - daher sei es eine große Verantwortung, das europäische Erbe zu sichern.

Beim EU-Gipfel am 13. und 14. Dezember werden wichtige Weichenstellungen für Reformen erwartet. Macron, der lange auf eine deutsche Antwort auf seine Vorschläge für mehr Europa warten musste, sagte, es gehe um eine Stärkung der Eurozone, aber auch um mehr Investitionen und ein effizienteres, bürgernäheres Europa./ir/rm/DP/he



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