BaFin

Bundesregierung: Weiterhin ein klares Nein zu nicht-regulierten Krypto-Börsen

In der vergangenen Woche erreichte der Bitcoin mit 3.691 Dollar ein neues Jahrestief. Die Mutter aller Kryptowährungen beschäftigt nicht nur Anleger sonder auch Politiker. So soll die Position der Finanzaufsicht BaFin gestärkt werden.

Konkret ging es um eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler an das Bundesfinanzministerium zum Umgang mit Kryptowährungen wie Bitcoin. Aus der Antwort der parlamentarischen Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht (SPD) ging hervor, dass die Bundesregierung hinter der aktuellen Einschätzung der BaFin zu Kryptowährungen steht. Ferner plant die Regierung die BaFin noch stärker abzusichern - Hintergrund war ein Urteil des Berliner Kammergerichts, wonach es keine Lizenzierung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Betreibung einer Krypto-Börse geben müsse.

"Die Bundesregierung prüft derzeit, ob die Fortführung der Verwaltungspraxis der BaFin zur Erlaubnispflicht von Geschäften mit Kryptowährungen und Token durch gesetzgeberische Maßnahmen flankiert werden sollte", so Christine Lambrecht. Laut Lamprecht war die Einstufung von Kryptowährungen als Finanzinstrumente im Jahr 2011 in Abstimmung mit dem Finanzministerium getroffen worden. Ferner prüfe die Bundesregierung, ob bestimmte Token nicht als Finanzinstrumente zu bewerten sind, so die Finanzstaatssekretärin.

Somit kann davon ausgegangen werden, dass die Regulierung von Kryptowährungen in Deutschland eher verschärft wird und auch weiterhin eine Krypto-Börse eine BaFin-Lizenz braucht.

Quelle:

FAZ