Umwelthilfe bewertet Verhandlung über Dieselfahrverbot positiv

WIESBADEN/DARMSTADT (dpa-AFX) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die außergerichtliche Verhandlung mit dem Land Hessen über ein Dieselfahrverbot in Darmstadt als gutes und konstruktives Treffen bezeichnet. Er sei zuversichtlich, dass in der nächsten Woche eine finale Einigung erzielt und diese dann dem Verwaltungsgericht Wiesbaden präsentiert werden könne, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch nach dem Gespräch am Freitag in Wiesbaden. Zu den konkreten Inhalten wollte sich Resch jedoch nicht äußern.

Mit am Verhandlungstisch bei dem Expertentreffen auf Arbeitsebene hatten neben dem Land auch Vertreter der Stadt sowie des ökologisch orientierten Verkehrsclubs Deutschland (VCD) gesessen. Die hessischen Umwelt- und Verkehrsminister, Priska Hinz und Tarek Al-Wazir (beide Grüne), nahmen nicht an dem Treffen teil. Diese sollen nun über die Inhalte des Gespräches informiert werden.

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts sollten die Kläger gemeinsam mit Stadt und Land einen Vergleich über mögliche Maßnahmen in der südhessischen Stadt suchen, wie die Messwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft dauerhaft gesenkt werden können. Am 19. Dezember will das Gericht dann eine Entscheidung verkünden.

Die Umwelthilfe hatte zuvor wegen überschrittener Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid in der Luft geklagt. Neben Darmstadt drohen in Hessen auch noch in Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Limburg Diesel-Fahrverbote wegen überschrittener Grenzwerte./glb/DP/nas