May

Beide Seiten wollen Probleme bei Brexit-Abkommen lösen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die britische Premierministerin Theresa May sieht Bemühungen auf beiden Seiten des Ärmelkanals, um das Brexit-Abkommen für das britische Parlament akzeptabel zu machen. Das sei aus ihren Gesprächen mit EU-Politikern hervorgegangen, sagte May in einem BBC-Interview am Dienstag. Sie hatte sich zuvor mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Am Abend kam sie in Brüssel mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu Gesprächen zusammen.

May hatte eine für diesen Dienstag vorgesehene Abstimmung zum Brexit-Abkommen im britischen Parlament kurzfristig abgesagt, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Bei den Gesprächen am Dienstag sei es um den Backstop gegangen, an dem die Abgeordneten in London Anstoß nehmen, sagte May. Als Backstop wird die Regelung im Austrittsabkommen bezeichnet, die verhindern soll, dass es zu Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland kommt.

Es gebe eine "gemeinsame Entschlossenheit mit dieser Frage umzugehen und sich mit diesem Problem zu befassen", sagte May. Der Backstop sei eine notwendige Garantie für die Menschen in Nordirland, aber er solle möglichst nicht zum Einsatz kommen und wenn, dann nur zeitlich begrenzt. "Es sind diese Rückversicherungen, die ich haben will", sagte May.

Auf Spekulationen über einen bevorstehenden Misstrauensantrag in ihrer konservativen Fraktion wollte May nicht eingehen. Sie will am Mittwoch nach Dublin zu einem Treffen mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar reisen, bevor sie nach Brüssel zum anstehenden EU-Gipfel am Donnerstag zurückkehrt./cmy/DP/men