Maas nach Mays Misstrauensvotum
Totales Chaos abgewendet
BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem überstandenen Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin Theresa May hat sich Außenminister Heiko Maas (SPD) ein Stück weit erleichtert gezeigt. "Zumindest ist damit das totale Chaos abgewendet worden", sagte Maas am Donnerstag im "Deutschlandfunk". Nun gebe es eine neue Chance, dass May, die im Unterhaus um eine Mehrheit für den umstrittenen EU-Austrittsvertrag werbe, diese auch bekomme.
Es müsse alles dafür getan werden, einen harten Brexit zu verhindern, mahnte Maas. Ein ungeregelter Austritt brächte sowohl Großbritannien als auch der EU große Nachteile, etwa bei Arbeitsplätzen. Das sei nun eine "Frage von Verantwortungsbewusstsein" beider Seiten.
Deutschland bereite sich aber längst auch auf einen harten Brexit vor - am Mittwoch habe das Kabinett zwei weitere Gesetze für den Fall beschlossen, dass der Austrittsvertrag in London keine Zustimmung finde, sagte Maas. "Wir sind auf alles vorbereitet."
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May hatte sich am Mittwoch mit einer knappen Zweidrittel-Mehrheit in einer parteiinternen Misstrauensabstimmung durchgesetzt. Sie kann damit als Parteichefin und Premierministerin weitermachen. Weiter unklar bleibt, wie sie ihren Brexit-Deal durchs Parlament bringen will. Am diesem Donnerstag beschäftigt sich der EU-Gipfel noch einmal mit den Austrittsplänen./thn/DP/mis