Bundesfamilienministerin Giffey verteidigt 'Gute-Kita-Gesetz'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Verantwortung des Bundes für die Betreuung von Kindern in den Kitas hervorgehoben. Der Bund bekenne sich erstmals in dieser Größenordnung für eine gute Betreuung in Kitas und zur Entlastung von Eltern, um Familie und Beruf besser zu vereinbaren. "Wir wollen Länder und Kommunen damit nicht alleine lassen", sagte Giffey am Freitag in der abschließenden Beratung ihres Gesetzentwurfes im Bundestag.

Nach dem Entwurf des sogenannten Gute-Kita-Gesetzes sollen vom Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro an die Länder fließen, los geht es mit 500 Millionen 2019. Das Geld soll Kindertagesstätten und Kindergärten zugute kommen. Wie die Länder das Geld einsetzen, können sie selbst entscheiden. Sie können das Geld zum Beispiel nutzen, um längere Kita-Öffnungszeiten zu finanzieren oder mehr Erzieher einzustellen. Ziel ist, dass die pädagogische Betreuung besser wird.

Die Unterstützung des Bundes solle nachhaltig und dauerhaft sein. Der Bund werde sich daher auch über 2022 hinaus für die Entwicklung der Kinderbetreuung einsetzen, versicherte Giffey. Es gehe auf Dauer darum, die zum Teil großen Unterschiede bei den Standards in den Kitas bundesweit anzugleichen. Es gehe bei der Entwicklung um einen "Dreiklang von Qualität, Kapazität und Personal", sagte die Ministerin und kündigte für kommendes Jahr eine "Fachkräfteoffensive" des Bundes an mit einem eigenen Förderprogramm.

Nach dem Bundestag soll noch im Laufe des Tages auch der Bundesrat in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause über das Gesetz entscheiden, damit es wie geplant Anfang 2019 in Kraft treten kann. Sollte aber der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat angerufen werden, kann diese Frist nicht mehr gehalten werden./rm/bw/DP/jha