Bund unterstützt Länder weiter bei Flüchtlingskosten

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund wird sich auch im kommenden Jahr an den Kosten für die Integration und Unterbringung von Flüchtlingen beteiligen. Der Bundesrat stimmte einer entsprechenden Bund-Länder-Vereinbarung am Freitag in Berlin zu.

Mit 482 Millionen Euro als Abschlagszahlung beteiligt der Bund sich an den Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge. Rund 2,4 Milliarden Euro fließen als sogenannte Integrationspauschale an die Länder - diese fällt 435 Millionen Euro höher aus als in den Vorjahren.

Für das Jahr 2018 erhalten die Länder nach Angaben des Bundesrats rund 1,46 Milliarden Euro für abgerechnete Leistungen von September 2016 bis August 2018 sowie rund 153 Millionen Euro Abschlagszahlungen für die Monate September bis Dezember 2018.

Den Kommunen hilft der Bund auch im kommenden Jahr bei den Kosten für Unterkunft und Heizung für Menschen, die hierzulande Schutz erhalten. Die Gemeinden werden laut Bundesrat über Änderungen im Zweiten Sozialgesetzbuch sowie der Umsatzsteuerverteilung 2019 um insgesamt rund 1,8 Milliarden Euro entlastet./hrz/DP/stw