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Große Pläne für 2019 Universelles Grundeinkommen bald auch in Indien?

03.01.2019, 18:58  |  3868   |   |   

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat einen Bericht veröffentlicht, welcher das Grundeinkommen statt die derzeitige Minimalversorgung in Indien vorschlägt. Auch in Peru oder Indonesien wäre ein Basic Income die Besserung Lösung, so der IWF.

Laut den Untersuchungen des IWFs, erhalten in Indien rund 20 Prozent der Menschen mit einem niedrigen Einkommen keine staatliche Unterstützung. Auch kommt es immer wieder zur Unterberechung bzw. nicht Zuteilung von Hilfsleistungen. Je nach Einkommen erhalten Menschen in Indien Subventionen für Nahrungsmittel (Weizen, Reis, Zucker) und Energie (Kerosien). Die IWF-Experten kamen zu dem Ergebnis, dass mit einem Grundeinkommen auch die Menschen berücksichtigt werden würden, die sonst oftmals durch das Raster fallen.

Es heißt: "Die Autoren stellten fest, dass das Grundeinkommen einen Vorteil bei der Beseitigung der derzeitigen operativen Ineffizienzen bringen würde". Und weiter: "Am unteren Ende der Einkommensskala werden einige Haushalte in Bezug auf die relativen Leistungen gewinnen, während einige verlieren werden".

Viele Experten sind sich jedoch einige darüber, dass das westliche Grundeinkommensmodell nicht 1:1 auf Indien übertragen werden kann. Obwohl Indien eine aufstrebende Wirtschaft ist, scheitert es an vielen Aspekten. In den vergangenen Jahren waren Programme zur Armutsbekämpfung ein wesentlicher Schwerpunkt der Politik und doch ist sie nach wie vor allgegenwärtig - mit starken Unterschieden zwischen städtischen und ländlichen Gebieten.  

Bereits 2015-2016 hatte die indische Regierung die Einführung eines universellen Grundeinkommens vorgeschlagen. Nach Schätzungen des Indian Economic Survey wären Indien bei einer monatlichen Auszahlung von Rs 650 Kosten i.H.v. etwa 4-5 Prozent seines BIP entstanden. Man ging davon aus, dass 70 Prozent der Bevölkerung (Gesamtbevölkerung 1,339 Milliarden Menschen) das Grundeinkommen bekommen - in diesem Sinne hätte Indien ein quasi universelles Grundeinkommen.

Die Einführung eines universellen Grundeinkommens könnte eine Gesellschaft schaffen, in der der Einzelne vor negativen Einkommensschocks geschützt ist. Auf der anderen Seite würden mit der Einführung Subventionen wie Kerosin und Düngemittel entfallen, die verschiedene Bevölkerungsgruppen neuen Risiken aussetzen. In ähnlicher Weise könnte dies möglicherweise den Druck auf den Staat, für Gesundheit und Bildung zu sorgen, verringern. Vor diesem Hintergrund wurden Alternativen zur sozialen Sicherung vorgeschlagen, wie zum Beispiel die Einführung einer negativen Einkommenssteuer (NIT). Derzeit zahlen weniger als 2 Prozent der indischen Bevölkerung Einkommenssteuer - auch weil die landwirtschaftliche Tätigkeit nicht steuerpflichtig ist.

Am 28. Dezember 2018 berichtete "India Today", dass sich die Modi-Regierung darauf vorbereite, noch vor den Parlamentswahlen im April/Mai 2019 ein universelles Grundeinkommen einzuführen. Laut den aktuellen Meldungen würde demnach der Staat den Bürgern, die kein Einkommen erzielen, einen monatlichen Betrag überweisen. Hintergrund für diesen Schritt bildet der politische Druck durch die Opposition, die erneut auf die Missstände in der Landwirrtschaft und eine generell hohe Arbeitslosigkeit anprangert. 

Es bleibt jedoch abzuwarten, ob und in welcher Fomr ein universelles Grundeinkommen (UBI) in diesem Jahr tatsächlich eingeführt wird. 

Quellen:
National Herald India

Basic Income

The Wire

India Today

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